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Hakan Taş im Rathaus Reinickendorf

Inhaltsreiches Gespräch mit dem Integrationsbeauftragten des Bezirkes

Inhaltsreiches Gespräch mit dem Integrationsbeauftragten des Bezirkes

2013 eine normale Sache: Der innen-, partizipations- und flüchtlingspolitische Sprecher der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus Hakan Taş besuchte am 5. Juni den Integrationsbeauftragten des Bezirkes Oliver Rabitsch im Reinickendorfer Rathaus.

Bis vor zwei Jahren war das noch Zukunftsmusik.

2010 hatte Hakan Taş als damaliger stellv. Vorsitzender des Landesbeirates für Integration und Migration mit der Erarbeitung des Partizipations- und Integrationsgesetzes unter Rot-Rot dazu beigetragen, dass in allen Berliner Bezirken Integrationsbeauftragte eingesetzt und Integrationsausschüsse in den BVV gebildet werden mussten.

Die Reinickendorfer CDU und das von ihr geführte Bezirksamt hatten über Jahre hinweg den Bürger*innen mit Migrationshintergrund bzw. ohne deutschen Pass – immerhin über 20 % der Bevölkerung – mit fadenscheinigen Argumenten demokratische Mitwirkungsrechte verweigert. Wie andere Parteien, der Frauen- und Mädchenbeirat, Kirchengemeinden und Vereine unseres Bezirkes hatte die PDS/LINKE wiederholt eine andere Politik gegenüber den Migranten gefordert. Unser Bezirksparlament korrigierte nach der Wahl 2011 den ignoranten Kurs der CDU.

Seit November 2012 ist Oliver Rabitsch als Integrationsbeauftragter im Amt. Hakan Taş gratulierte ihm mit den Worten „Gut, dass es Sie gibt!“ Oliver Rabitsch gab einen ausführlichen Überblick über seine Bemühungen in den vergangenen Monaten, im Zusammenwirken mit BVV, Bezirksamt und Landesbehörden die Unterbringung der Flüchtlinge zu sichern und einen Aktionsplan für Sinti und Roma in Berlin und Reinickendorf zu entwickeln. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Erarbeitung eines Integrationskonzeptes für den Bezirk, das das Bezirksamt der BVV im Herbst d.J. vorlegen will.

Hakan Taş wünschte ihm Erfolg und sicherte die ihm als partizipations- und migrationspolitischer Sprecher der Linksfraktion mögliche Unterstützung zu.

Klaus Gloede

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