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Nicht in unserem Namen, Herr Dr. Steffel!

Erklärung zum Abstimmungsverhalten auf der Sitzung des Deutschen Bundestages zu Afghanistan

Reinickendorfs Wahlkreisabgeordneter Frank Steffel hat am 26.2.2010 im Deutschen Bundestag der Verlängerung des Kriegseinsatzes und einer Truppenaufstockung der Bundeswehr in Afghanistan zugestimmt.

„Das ist eine Schande!“ verurteilte Yusuf Dogan, Bezirksvorsitzender der Reinickendorfer LINKEN die Entscheidung. „Mit seiner Zustimmung trägt Frank Steffel Mitverantwortung für die Fortsetzung des Krieges am Hindukusch.“ Der CDU- Politiker spreche nicht im Namen all jener Reinickendorferinnen und Reinickendorfer, die wie DIE LINKE dafür sind, dass die deutschen Truppen noch in diesem Jahr nach Hause zurückgeholt werden.

„Die Reinickendorfer LINKEN – so Yusuf Dogan – danken den Abgeordneten der Linksfraktion im Deutschen Bundestag für deren konsequente, eindrucksvolle Haltung.“

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