Newsletter
Wir in Reinickendorf  Ausgabe 02/21

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Editorial
  2. Was läuft im Bezirksvorstand
  3. Was läuft im Ortsverband Nord
  4. Was läuft im Ortsverband Süd
  5. Was läuft in der AG Verkehr
  6. Was läuft bei der AG ü60
  7. Was läuft in der Bezirksverordnetenversammlung
  8. Was läuft im Wahlkreisbüro von Katina Schubert (MdA)
  9. Was läuft im Wahlkreisbüro von Hakan Taş (MdA)
  10. Aus der Partei
  11. Notizen aus dem Norden
  12. Aus der Nachbarschaft
  13. Empfehlenswert
  14. Vorgestellt:
  15. Nachgehakt
  16. Direkte Demokratie
  17. Termine
 

Editorial

 

Liebe Leser:innen,

 

mit dem heutigen Newsletter erwartet Sie wieder ein Querschnitt von dem, was bei uns in Reinickendorf parteipolitisch, kulturell und zwischenmenschlich abläuft. Wie gewohnt gibt es Berichte aus unseren Gremien, der Bezirksverordnetenversammlung sowie von Mandatsträgern, die von vergangenen Treffen berichten oder auf das Wahljahr vorausblicken. Leider macht Covid-19 die Planung von Präsenz-Veranstaltungen, die gerade für den Wahlkampf so unerlässlich sind, schwierig bis unmöglich.

Neu in dieser Ausgabe sind die Rubriken „Nachgehakt“ über Reaktionen auf Öffentlichkeitsarbeit der LINKEN in Reinickendorf sowie die „Notizen aus dem Norden“ . Und die „Einleitung“ heißt jetzt „Editorial“.

Die im letzten Newsletter angekündigte Rubrik „Leserbriefe“ sparen wir auf für Ihre Anregungen und Eindrücke. Wir haben von Ihnen viel Zustimmung für die letzte Ausgabe erhalten – Dankeschön!

Wir wünschen viel Vergnügen beim Lesen! Bleiben Sie gesund und liebe Grüße!

Ihre Newsletterredaktion (Caro, Irina, Kai, Lutz, Reiner und Robert)

 
 

Was läuft im Bezirksvorstand

 

Im Bezirksvorstand haben wir die Aufstellung unserer Kandidat:innen für die Bezirksverordnetenversammlung, das Berliner Abgeordnetenhaus und den Bundestag diskutiert. Bei der Wahl durch die Aufstellungsversammlungen, die wir in einer Marathon-Sitzung am 20. Februar von 14.00 bis 17.30 Uhr abhielten, fanden alle Kandidaturen die erforderlichen Mehrheiten.

Außerdem ging es um die Termine und Themen für Mitgliederversammlungen: Unsere erste Mitgliederversammlung des Jahres wird am 1. März stattfinden und Thema wird die Pandemiebewältigung und das Corona-Management sowohl landes- als auch bundesweit sein. Als Gast werden wir MdA Wolfang Albers (LINKE) begrüßen.

Weitere Themenvorschläge von Seiten des Vorstands sind:

  • Steuerfinanzierung der Sonderlasten durch CORONA
  • Sozial-ökologischer Strukturwandel – Klimarettung und Wohlstand durch Arbeit – kann das gehen?
  • Gesetzliche Initiativen gegen Arbeitsmarkt-Deregulierung und prekäre Arbeit
  • Fluchtursachen bekämpfen – Welche Politik könnte zur Befriedung Syrien beitragen?
  • Migrantenquote

Wünsche für weitere Themen oder Gäste nehmen wir gern auf.

Kai

 

Kandidat:innen gewählt

für die Wahlen zum Bundestag, Abgeordnetenhaus und BVV

 

Am 20. Februar 2021 fanden im Rathaus Reinickendorf vier Vertreter:innenversammlungen statt. Die Vertreter:innen, die an diesen Wahlen teilnahmen, wurden in den Ortsverbänden am 21. November 2020 gewählt. Die Versammlungen wählten

  • die BVV-Liste
  • die sechs Direktkandidat:innen für die Abgeordnetenwahlkreise in Reinickendorf
  • den Bundestagsdirektkandidaten im Wk 77

Außerdem wurden die Reinickendorfer Vertreter:innen zur LVV zur Wahl der Landesliste der LINKEN Berlin für die Abgeordnetenhauswahl und die Reinickendorfer Vertreter:innen zur LVV zur Wahl der Landesliste der LINKEN Berlin für die Bundestagswahl gewählt.

Auf die BVV-Liste wurden Felix Lederle, Kai Bartosch, Christina Saky, Dana Saky, Gülsüm Keskin-Aydin, Eservan Deniz, Caroline Malinowski, Robert Irmscher, I. R., Klaus Murawski, Helga Abendroth und Michael Rohr gewählt. Für die sechs Reinickendorfer Abgeordnetenhauswahlkreise kandidieren Hakan Taş, Dana Saky, Felix Lederle, Gülistan Erdil, Katina Schubert und Kai Bartosch. Und im Bundestagswahlkreis 77 tritt wieder Hakan Taş an.

Eine Übersicht über die einzelnen Kandidaturen und eine Vorstellung der Kandidat:innen findet man hier.

Video von Katina Schubert (Landesvorsitzende DIE LINKE Berlin) nach der Wahl der Kandidat:innen.

 
 

Was läuft im Ortsverband Nord

 

Neben der Vorbereitung unserer Aufstellungsversammlungen prägte die Planung des Wahlkampfes und unserer inhaltlichen Veranstaltungen die Arbeit des OV Nord. Wir werden uns in nächster Zeit über die Entwicklung des alten Anstaltsfriedhofes der KaBoN zu einem würdigen Gedenkort für die Opfer der NS-Euthanasie unterhalten, das Volksbegehren Deutsche Wohnen und Co. enteignen tatkräftig unterstützen und – so es die berühmten Zahlen zulassen – uns auch mal wieder auf der Straße dem Gespräch mit den Bürger:innen stellen. Aber das ist noch Zukunftsmusik.

Nun steht erst einmal unser nächstes Treffen – digital – am 11.03.2021 an, in dem wir unsere Jahresplanung weiter konkretisieren wollen.

Robert

 
 

Was läuft im Ortsverband Süd

 

Liebe Genoss:innen, 

unser Ortsverband ist derzeit mit Hochdruck an der Vorbereitung der Aufstellungsversammlungen beschäftigt. Es ist wichtig, dass wir geschlossen und mit geeinten Kräften in einen schweren Wahlkampf schreiten, der uns viel Kraft und Mühe abverlangen wird. Dennoch sind wir als LINKE in der Pflicht zu liefern. Nur eine starke LINKE in den Parlamenten und in den Kiezen kann verhindern, dass die Folgen der Krise auf dem Rücken der ökonomisch Schwächeren ausgetragen werden.

In Reinickendorf gilt es, erneut in Fraktionsstärke in das Kommunalparlament einzuziehen. Ich bin jedoch überzeugt, dass wir dies mit einem bunten Wahlkampf bewerkstelligen werden. Programmatisch sind wir in diesem Zusammenhang auf einem guten Weg. Gemeinsam sind wir stark. 

Liebste Grüße
Servan Deniz
Sprecher OV Süd

 
 

Was läuft in der AG Verkehr

 

Kein Durchgangsverkehr in Wohngebieten

DIE LINKE an der Seite der Bürgerinitiativen

 

Liebe Leser:innen,

in Reinickendorf gibt es über zehn verschiedene Bürgerinitiativen, die sich mit den Verkehrsproblemen hier vor Ort beschäftigen. Sie eint vor allem ein Ziel: Sie fordern eine Politik, die sich für die Belange der Menschen einsetzt, die hier leben. Sie fordern Tempo 30, sichere Radverkehrsanlagen und Straßenüberquerungen, ausreichend breite Fußgängerwege und die Errichtung von Kiezblocks. Es sind Forderungen, die für jeden Menschen doch selbstverständliche Realitäten sein sollten: Das Recht, sich ohne Angst im eigenen Kiez zu bewegen, zu Fuß zum Einkaufen gehen, mit dem Rad zum Sport und mit der BVG zur Arbeit fahren zu können!

Doch leider hat es sich die CDU, verstärkt durch die AfD, zum Ziel gesetzt, möglichst viele Autos in möglichst kurzer Zeit von A nach B zu schleusen. Die Autoindustrie und ihre mächtige Lobby freut es. Doch das geht zulasten unserer Kinder – zu unser aller Lasten.

Es ist ein wichtiger Baustein LINKER Verkehrspolitik, sich nicht nur die Forderungen von Bürgerinitiativen anzuhören, sondern sie auch aktiv zu unterstützen. Das geschieht mit Anträgen unserer Fraktion in der BVV Reinickendorf, wobei wir auch Einwohneranträge sowie Einwohneranfragen unterstützen. Dabei werden die verheerenden Folgen der Entscheidungen der Bezirksstadträtin Katrin Schultze-Berndt immer wieder aufgezeigt. Sie ignoriert die Vorgaben des Mobilitätsgesetzes, die Erkenntnisse der Wissenschaft zum Klimawandel und – am schlimmsten – die Bedürfnisse und die Sicherheit der Menschen, für die sie verantwortlich ist.

Wir als AG Verkehr der LINKEN in Reinickendorf haben uns zu Beginn des neuen Jahres online mit drei Vertretern der Bürgerinitiative “Ruppiner Chaussee” getroffen. Bei der Ruppiner Chaussee handelt es sich um ein recht beschauliches, schmales und teilweise durch waldiges Naturschutzgebiet führendes Sträßchen zwischen Tegel und Heiligensee. Wir sind dort selbst schon mit dem Rad in Richtung Stolpe entlanggefahren und haben uns über die Ruhe, die gute Luft und die geringe Autodichte gefreut. Die Straße ist teilweise nur für die Anlieger und die BVG freigegeben und könnte perspektivisch als Radschnellweg an ein Berliner Radverkehrsnetz angeschlossen werden.

Mit dem Beginn der Instandsetzung und der damit verbundenen Sperrung der A111 soll die Ruppiner Chaussee als Umleitung für die Autobahn eingesetzt werden – so will es die CDU (Antrag-Drs. 0765/XX). Damit soll die “Entwidmung” der Straße aufgehoben werden, wie das auf Amtsdeutsch heißt. Gegen diese Pläne wehrt sich die Bürgerinitiative. Als Bauzeit sind bis zu zehn Jahre geplant, in denen eine aus LKW und Autos bestehende Blechlawine das Naturschutzgebiet gnadenlos zerstören, den Wildwechsel unmöglich, die Sicherheit der Anwohner gefährden und die Lebensqualität aller hier lebenden Menschen zunichte machen wird.

Wir träumen von dem Tag, an dem Berufspendler ganz entspannt mit ihren sportlichen, gemütlichen oder elektrischen Fahrrädern, mit und ohne Helm zu jeder Tages- und Nachtzeit über unsere breiten Straßen radeln. Mit genug Platz und ohne Angst. Und ohne Autos.

Kai und Klaus
(Sprecher:in AG Verkehr)

 
 
 

Was läuft bei der AG ü60

 

1) AG Sitzung

Am Dienstag, 16. Februar, fand die die erste online-Sitzung der AG statt. Der amtierende AG-Sprecher Ingo Müller eröffnete sie; Robert Irmscher (Administrator) und Reiner Schröter (Moderator) führten weiter durch den Nachmittag. Als wesentliche Punkte wurden behandelt: Die aktuelle Situation der AG, ihre zukünftige Arbeit, die anstehende Neuwahl der Sprecher:innen am 6. April und die Mitgliederentwicklung.

Nach dem Ende des Lockdowns wird die AG zu einem gemütlichen Beisammensein mit Frühstück einladen. 

Wir wünschen allen Freund:innen der AG trotz der Pandemie eine gute Zeit.

Glück auf!

2) Öffentliche Veranstaltungen

Die AG plant ab März in Zusammenarbeit mit anderen Parteigruppierungen fünf öffentliche Veranstaltungen bis Ende Juni:

Di, 16.3., 18:00 - 20:00

"Der Anstaltsfriedhof der ehem. Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik -- Gedenkort ohne Würde", ein Gespräch mit sachkundigen Teilnehmer:innen, Moderation Frau Lilo Joseph;

Di, 20.4., 18:00 - 20:00

"Als die Braunen besiegt waren", nachdenkliche Erzähl-Lesung von Herrn Peter Neuhof über den Neubeginn ab der sog. 'Stunde Null' 1945 und über sein Leben als Kommunist, Widerstandskämpfer und Journalist;

Di, 27.4.,18:00 - 20:00

"Seniorenpolitische Podiumsdiskussion" u.a. mit 

  • Frau Katina Schubert, MdA, Berliner Landesvorsitzende, DIE LINKE;
  • Frau Steffi Fuchs, MdA, seniorenpolitische Sprecherin, DIE LINKE;
  • Herrn Bernd Gellert, Vorsitzender Seniorenvertretung Reinickendorf;
  • Herrn Dr. Dieter Zahn, Vorsitzender Berliner Landes AG-Senior:innen, DIE LINKE;
  • Moderation: Frau Kai Bartosch, Bezirksvorsitzende Reinickendorf, DIE LINKE;

Di, 1.6., 18:00 - 20:00

"Ein gemütlicher Abend" mit Frau Kai Bartosch, Bezirksvorsitzende, DIE LINKE Reinickendorf;

Di, 15.6., 18:00 - 20:00

"Ein gemütlicher Abend" mit Frau Katina Schubert, MdA, Landesvorsitzende, DIE LINKE Berlin.

Alle Abende finden im Fontanehaus/Märkisches Viertel statt und sind kostenfrei. Sie stehen leider unter Corona-Vorbehalt. Auch gelten die aktuellen Covid 19 Vorschriften. Anmeldungen sind notwendig.

Wir laden alle Interessierten herzlich ein, sich in der AG zu engagieren und mitzustreiten für ein solidarisches Reinickendorf, in dem auch unsere Enkel noch gerne leben wollen.

Reiner

 
 

Was läuft in der Bezirksverordnetenversammlung

 

Zusammenfassung der 49. BVV-Sitzung

 

Erneut digital aber diesmal über zwei Tage gestreckt, wurde in dieser BVV Sitzung besonders über das Waldseeviertel heiß debattiert. Am zweiten Tag waren die Anträge an der Tagesordnung.

In den Bürger:innenanfragen behandelten vier der sechs Anfragen das Waldseeviertel. Besonders der geforderte Testlauf eines Modalfilters und die Ablehnung durch das Bezirksamt, dass sich auf ein Gutachten beruft, waren Thema. Hier stellt sich das Bezirksamt gegen den BVV Beschluss und bringt eine spannungsgeladene Idee vor, die bei einer Onlinesitzung am 25.02.2021 mit den betroffenen Anwohner:innen diskutiert werden soll. Die Linksfraktion zeigt sich betroffen über die Entscheidung der Stadträtin, den einstimmig gefassten BVV Beschluss über die Testung eines Modalfilters nicht umzusetzen und meint, dies schädige die Demokratie des Bezirks und verunsichere die Bürger:innen Reinickendorfs.

Während der Mündlichen Anfragen wurde die Frage geklärt, wer die Errichtungsgenehmigung für MUFs (Modulare Unterkünfte für Geflüchtete) erteilt. Bürgermeister Herr Balzer gab an, dass dies durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen geschieht.

Das Corona auch auf dem Ausbildungsmarkt Reinickendorfs Auswirkungen hat, zeigte die Mündliche Anfrage der Grünen-Fraktion nach der Entwicklung des Angebots von Plätzen für Berufsbildung. Auf jede bewerbende Person kommen demnach 0,7 Ausbildungsstellen. Weiterhin erkundigte sich die FDP-Fraktion nach einem zweiten Aufgang für den S-Bahnhof Eichborndamm. Hierfür ist nach Auskunft des Bezirksamtes ein Planfeststellungsverfahren notwendig.

Die Linksfraktion fragte nach einer Einschätzung des Vorschlags des CDU-MdA Stefan Evers, Kleingartenanlagen im Gebiet des ehemaligen Flughafen Tegel einzurichten. Leider war der Bürgermeister hier nicht gewillt Stellung zu beziehen, obwohl es sich um ein wichtiges Natur- und Wasserschutzgebiet handelt.

Dem Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung auf dem Gelände des BVG-Busbahnhof steht auf Frage der SPD-Fraktion nur die Sanierung der U6 im Wege. Da das Gelände für den SEV benötigt wird, kann erst danach der Busbahnhof dafür genutzt werden. Die Fraktion der Grünen wollte wissen, wie die Schulanmeldungen für weiterführende Schulen derzeit abläuft. Stadtrat Dollase verwies auf die Coronaregeln und der Auflage das ein Termin benötigt wird, sowie dass nur eine erziehungsberechtigte Person teilnehmen darf.

Irina

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CDU-Stadträtin missachtet BVV-Beschluss für Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel!

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE

 

Die Reinickendorfer Stadträtin für Bauen, Bildung und Kultur, Frau Schultze-Berndt (CDU), hat in der BVV-Sitzung vom 10.2.21 deutlich gemacht, dass sie den vor einem Jahr ohne Gegenstimmen gefassten BVV-Beschluss zu temporären Modalfilter im Waldseeviertel, einer zeitweisen Schließung der Schildower und Elsestraße für den Autoverkehr, sowie der Optimierung der Ampelschaltung auf der B96 nicht umsetzen wird. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE in der Reinickendorfer BVV fordern die Stadträtin auf, diese Blockadehaltung aufzugeben, da dies die BVV und das Bezirksamt schwäche, die Demokratie im Bezirk beschädige und keine Lösung für die Probleme der Anwohnerinnen biete.

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Mädchen- und Frauenbeirat Reinickendorf

 

Liebe Leser:innen,

ich bin Marla, 16 Jahre alt und mir fällt in dieser Ausgabe des Newsletters das erste Mal die Ehre zu, einen Artikel veröffentlichen zu dürfen. Seit zwei Jahren bin ich Mitglied der LINKEN Reinickendorf und seit einem dreiviertel Jahr Ansprechpartnerin für Jugendliche, die sich bei uns engagieren möchten. Im Januar habe ich mein erstes Amt übernommen – als Vertreterin der LINKEN im Mädchen- und Frauenbeirat des Bezirks Reinickendorf.

Damit Sie einen kleinen Einblick in dieses Thema bekommen, habe ich versucht, die Ziele des Mädchen- und Frauenbeirats in diesen kurzen Artikel zu quetschen. Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen.

Am 25. Januar war die Gleichstellungsbeauftrage Frau Birgit Haase zu Gast in der Fraktionssitzung der LINKEN in Reinickendorf. Sie hat uns in spannenden 40 Minuten die Hauptziele des Mädchen- und Frauenbeirats vorgestellt. Es war sehr interessant, aber auch schockierend. So ist Reinickendorf der einzige Bezirk in Berlin, der keinen Ausschuss für Gleichberechtigung und Mädchen hat. Außerdem besitzt Reinickendorf nur sechs Notwohnungen und drei Beratungsstellen für Frauen. Eine viel zu kleine Zahl. Vor allem in den jetzigen Zeiten berichten die Beratungsstellen von einem hohen Andrang.

Ein Ziel des Mädchen- und Frauenbeirates wird es deswegen auch sein, diese Angebote zu erweitern und zu verbessern. Außerdem werden die Gewaltprävention und Aufklärung, zum Beispiel an Schulen, ein besonderes Anliegen des Mädchen- und Frauenbeirats sein. Vor allem diesen Punkt finde ich, die ich selbst Schülerin eines Gymnasiums in Reinickendorf bin, sehr wichtig und unterstützenswert. Insgesamt waren alle Forderungen und Ziele sehr im Sinne der LINKEN und so haben wir Frau Haase in allen Punkten unsere Unterstützung auch in der BVV zugesagt.

Ich persönlich freue mich auf die Zusammenarbeit und hoffe, dass ich als Vertreterin der LINKEN im Mädchen- und Frauenbeirat mit dazu beitragen kann, diese wichtigen Ziele umzusetzen. Wenn Sie noch Fragen haben zur Arbeit des Mädchen- und Frauenbeirats, so können Sie mir gerne eine E-Mail schreiben (bitte an redaktion@die-linke-reinickendorf.de – die Nachricht wird dann an mich weitergeleitet).

Mit solidarischen Grüßen

Marla Bartosch

Infos zum Mädchen- und Frauenbeirat:

 
 

Was läuft im Wahlkreisbüro von Katina Schubert (MdA)

 
Ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in Hanau

Ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in Hanau

Die Arbeit unseres Wahlkreisbüros läuft weiterhin im Pandemiemodus. Das heißt: Wir sind telefonisch (030 55 63 23 62) und per Mail (fuxxbau@wk.linksfraktion.berlin) erreichbar - aber durch bestehenden Kontaktbeschränkungen nur in Ausnahmefällen persönlich im Büro ansprechbar. Den Anliegen der Bürger:innen und der Initiativen versuchen wir aber dennoch bestmöglich nachzukommen. Sprechen Sie uns einfach an!

Parlamentarisch haben wir in den vergangenen Wochen verschiedene Anfragen zum Vollzug von Ausweisungen im Land Berlin gestellt, die zum Teil auch schon beantwortet sind. Unterstützt in unserer Position, dass sich die Bedrohung durch die Pandemie nicht in Einklang bringen lässt mit weiteren Abschiebungen, werden wir nun auch durch den Verwaltungsgerichtshof des Landes Baden-Württemberg (Link) Wir werden an dem Thema definitiv dran bleiben!

Die nächste Bürgersprechstunde findet am 02.03. um 18 Uhr digital statt. Wenn Sie daran teilnehmen möchten, melden Sie sich einfach unter den oben genannten Kontaktdaten an.

Verabschieden mussten wir uns leider von unserer Praktikantin Sophia, die unser Team in den letzten Monaten ergänzt und verstärkt hatte. Wir bedanken uns für ihre tatkräftige Unterstützungen und hoffen, dass sie einiges bei uns für ihr Studium mitgenommen hat!

Robert

 
 

Was läuft im Wahlkreisbüro von Hakan Taş (MdA)

 

Liebe Genoss:innen, 

die Corona-Pandemie stellt uns weiter vor große Herausforderungen. Ich bin froh, dass der Parlamentsbetrieb - wenn auch unter Einschränkungen - weiterhin aufrechterhalten wird. Gerade in diesen Zeiten ist eine rege Parlamentsbeteiligung unabdingbar. Dennoch müssen wir gesellschaftlich mit großen Einschränkungen leben und ich hoffe sehr, dass wir unsere Sitzungen bald wieder in gewohntem Format durchführen können. 

Politisch stehen wir ebenfalls vor enormen Herausforderungen. Die Pandemiebekämpfung hinterlässt auch große ökonomische Lasten, die unbedingt mit starker Beteiligung der Vermögenden und Profiteuren der Krise getragen werden müssen. Wir haben in den vergangenen Monaten deutlich zu spüren bekommen, welche Berufsgruppen wirklich systemrelevant sind. Insbesondere die Arbeitsbedingungen jener Menschen müssen sich deutlich verbessern, damit wir die Krisen der Zukunft besser meistern können. 

Im Superwahljahr werden die politischen Weichen neu gestellt. Das ist eine gute Gelegenheit, mit Nachdruck auf unsere wichtigen Forderungen aufmerksam zu machen. Letztlich ist DIE LINKE die einzige Partei, die konsequent für soziale und ökologische Gerechtigkeit steht. Insofern müssen wir trotz schwieriger Umstände mit einem aktiven und flexiblen Wahlkampf überzeugen. 

Unser Bezirksverband ist gut aufgestellt und ich freue mich gemeinsam mit Euch den Wahlkampf gestalten zu dürfen. 

In diesem Sinne - auf bessere Zeiten! 

Euer Hakan

 
 

Aus der Partei

 

Bericht zur Basiskonferenz

zur Erarbeitung des Berliner Wahlprogramms

 

Die Programmkommission der LINKEN Berlin war fleißig: Es liegt nun ein erster Entwurf für die linken Wahlaussagen zur Abgeordnetenhauswahl im September vor. Dieser Entwurf ist Ergebnis einer Workshopphase, in der die interessierten Mitglieder Ideen, Konzepte und Vorschläge einbringen konnten, was die Positionen der LINKEN im Wahlkampf und natürlich auch danach sein sollen. Diese Veranstaltungen fanden - wie mittlerweile ja fast schon gewohnt - digital statt. Digital fand auch die Basiskonferenz statt, wo der vorliegende Entwurf nun erneut von und mit der Basis diskutiert wurde. Unter großer Beteiligung, auf hohem Niveau und in einem hohen Detailgrad  wurde der Text auf Herz und Nieren geprüft. Das große Problem war die knapp bemessene Zeit, sodass manches leider undiskutiert blieb. Ein Folgetermin wäre daher eine gute Sache!

Robert

Fahrplan zum Wahlprogramm

 
 

Notizen aus dem Norden

 

Nach längerer Pause sollen die Notizen ab dieser Ausgabe wieder regelmäßig erscheinen.

So stelle ich kurz vor:

- BENN im Märkischen Viertel,

sowie 

- eine aktuelle Umfrage zum Zusammenleben im MV.

Notiz 1:

BENN bedeutet ”Berlin Entwickelt Neue Nachbarschaften” und ist ein landesweites Integrationsmanagement des Senates. In Reinickendorf engagieren sich erfolgreich zwei BENN-Teams - in Wittenau-Süd und im Märkischen Viertel. Hier leben etwa 40.000 Menschen unterschiedlicher ethnischer, kultureller und religiöser Herkunft zumeist friedlich zusammen. Ihren respektvollen und toleranten Umgang untereinander zu fördern, ist eine der Aufgaben von BENN. Mit etlichen professionellen Partnern und Ehrenamtlichen gehen die vier sympathischen, sehr engagierten Mitglieder des Teams diese Herausforderung entschlossen an. Alte und neue Nachbarn bringen sie durch vielfältige Aktivitäten zusammen. Ich erwähne nur die "Kulinarischen Reisen", gemeinsame, gemütliche Nachmittage und Feste im "Beetinchen", einem Nachbarschaftsgarten der GESOBAU, des größten Wohnungsgebers im MV, sowie das Nachbarschaftsforum. Aus ihm ging u.a. der Senioren-"Nachbarschaftstreff SbR12" hervor, den der Schreiber dieser Zeilen ehrenamtlich betreut. 

Dank Corona ruhen leider bis auf Weiteres die meisten Aktivitäten von BENN - so auch diejenigen in der großen Flüchtlingsunterkunft am Senftenberger Ring 37/39, 13435 Berlin. Kleine Ausnahmen: Eingeschränkt findet dort wieder eine Hausaufgabenhilfe für die jungen Heimbewohner:innen statt. Auch der Verleih von Computern an bedürftige Familien (https://bildungsverbund-mv.de/technikspende/), Persönliche Kiezspaziergänge (https://www.bennimmv.de/wir-sind-fuer-sie-da/) und das Frauen- und Männercafé werden nach meiner Kenntnis erfolgreich fortgeführt. 

Vieles gäbe es noch zu berichten. Mehr bitte nachlesen im Netz unter www.BENNimMV.de! Per Mail ist das Team zu erreichen unter info@bennimmv.de und per Telefon unter 030 98436643.

Sich bei BENN im MV zu engagieren, bereitet Freude und macht einfach Spaß, behaupte ich aus eigener Erfahrung.

Notiz 2:

Hier sei eine aktuelle, m.E. interessante Umfrage zum Zusammenleben im MV vorgestellt. Sie entstand in Zusammenarbeit des Bezirksamtes Reinickendorf, der städtischen Wohnbaugesellschaft GESOBAU und der Fachochschule Erfurt. Der verantwortliche wissenschaftliche Mitarbeiter der FH erkundete erste Merkmale letzten Herbst vor Ort im Märkischen Viertel. Ich konnte selbst zweimal ausführlich mit ihm über das Vorhaben sprechen.

Aktuell hofft eine von ihm mit erstellte Umfrage vornehmlich an die Bürger:innen auf rege Beteiligung. Sie ist unter dem Link https://new.maptionnaire.com/q/8bfv8oaf88t3 ins Netz gestellt.

Machen Sie gerne mit - beteiligen Sie sich! 

Reiner

 
 

Aus der Nachbarschaft

 

Bürgerinitiative „Altes Wasserwerk Tegel“

 

Wir führten kürzlich ein Interview mit Carlo und Regina von der Bürgerinitiative „Altes Wasserwerk Tegel“. Diese gründete sich, nachdem das Gelände des Alten Wasserwerks Tegel in der Trettachzeile im Jahr 2016 zum Verkauf stand und ein Investor sich anschickte, das denkmalgeschützte Ensemble für Wohnbebauung im Luxussegement zu zerstören. In Gefahr sind dabei auch Existenzen: Die Motorradwerkstatt "Pfiffikus" soll den Baggern weichen. Sie berichteten uns über Ihre herausfordernde Geschichte, die angestrebte Zukunft der Anlage und wie sie einer Gruppe obdachloser Menschen Hilfe bietet.

Irina & Robert

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Empfehlenswert

 

Liebe Leser:innen,

heute wollen wir Ihnen unter dieser Rubrik unsere Erfahrungen mit der Online-Bestellung von Essen in Restaurants schildern. Und um unser Fazit vorwegzunehmen: Empfehlenswert!

Kai zu fünft vom Griechen

Ich gehe mit meiner Familie selten ins Restaurant – auch vor Ausbruch der Pandemie. Dazu kochen wir einfach selbst zu gern und bei fünf Personen spielen die Kosten auch eine Rolle. Aber es ist ein stressiges Wochenende, wir haben keine Lust zu kochen und wir wissen, die lokalen Restaurants freuen sich über jede/n, die/der während des Lockdowns bei ihnen bestellt.

Nach kurzem Familienrat entscheiden wir uns für die Bestellung beim Griechen - Gyros, Calamares, Tzatziki-Salat, Halloumi, diverse Vorspeisen, Salate, zwei verschiedene Grillplatten und Pommes-Frites. Dank Home-Office und -Schooling alles mit extraviel Knoblauch!

Man sollte niemals hungrig Essen bestellen. Es ist sehr lecker, aber einfach viel zu viel für uns. Wir schwören, „nie wieder zum Griechen!“ – und wissen gleichzeitig, dass wir das sowieso nicht einhalten werden (es ist wie bei der Geburt deines ersten Kindes – du schwörst, das bleibt ein Einzelkind – und Zack, bist du wieder schwanger).

Fazit: Wenn man wegen der Pandemie nicht ins Restaurant kann, ist die Bestellung eine absolut überzeugende Möglichkeit, die Gastronomie zu unterstützen. Wir mussten nur 40 Minuten auf die Lieferung warten, die uns rechtzeitig angekündigt wurde und die Bezahlung lief problemlos per Kreditkarte. Allerdings gibt es zwei Nachteile: Alles ist heftig in Plastik verpackt und es gibt (für die Erwachsenen) keinen Gratis-Ouzo.

Kai

 

Nur ein kurzer Moment

Da, wo sonst die Menschen ihre Shoppingtour zum Stillen ihres Hungers unterbrechen, stehen die Sitzbänke zusammengeräumt übereinander. Einsam steht der Koch hinter dem Tresen und schneidet Gemüse in feine Stifte. Sein Blick schweift ins Leere. Aus der Entfernung kann ich fast unmerklich ein stilles Seufzen wahrnehmen.

Ich nähere mich dem Tresen und bestelle. Er lächelt.

Sogleich fügt er die Zutaten für eine asiatische Nudelpfanne in den heißen Wok. Beim Schneiden des frittierten Bruststücks habe ich das Gefühl, er tut dies besonders ordentlich. Er lächelt wieder, als er mir die fertige Mahlzeit reicht. Ich lächle auch. Dann ist das Bistro wieder leer. Sein Blick wird wehmütig.

Irina

 

Abgeholt...”Kleine italienische Momente”

5.2.21, 11.30:
Ein Büro in der Fennstraße, Wedding. Daselbst zwei LINKE - vom Hunger "gepeinigt". Ein typischer Werktag im Corona Lockdown. Nirgends das für die geruhsame Mittagspause geöffnete Restaurant.
Es bleibt die telefonische Bestellung mit persönlicher Abholung im aktuell dafür geöffneten Italiener um’s Eck.
"Zweimal Pizza Mista, bitte", wird geordert; kann gerne in 30 Minuten in Empfang genommen werden, erwidert eine freundlich-höfliche Telefonstimme.

5.2.21, 11.55:
Schier endlos die Wartezeit; endlich Abmarsch Richtung "Italiener".

5.2.21, Glockenschlag 12.00:
Leise quietschend, öffnet sich die Eingangstür der Pizzeria. Ein schlichtes Lokal, eben ein kieztypischer "Italiener", etwa libanesischer Herkunft? Egal. Die bestellte Nahrung wartet gut verpackt auf langem Tresen. Dahinter grüßt lächelnd ein vollschlanker Mitfünfziger. Seine Preise sind moderat, sein Service freundlich, sein Lokal sauber. Eine Renovierung wäre angebracht, aber dies in  Coronazeiten? Schröter zahlt, gibt einen Tipp. Höflich wird gedankt, zwei Lächeln. Tschau und Danke: "Bleiben Sie gesund und guten Appetit!".

5.2.21.,12.10:
Ein kurzer Blick zurück von draußen. Das Lokal - menschenleer um 12.00. Wie mag es dem Wirt und seiner Familie ergehen in diesen Tagen? Muss er demnächst schließen? Schröter weiß es nicht. Ein zwiespältiges Gefühl - das Essen in der Hand gerät plötzlich zur Nebensache.

5.2.21, 12.15:
Zurück im Büro. Die Pizzen ausgepackt: riesig, wohlduftend, bestens belegt, noch heiß. Sofort schreit nun der Hunger. Verflogen die nachdenklichen Gedanken, stattdessen Wohlbehagen, Glücksgefühl, Zufriedenheit, Kaffee zum Nachgeschmack. Eben kleine "italienische Momente" im Wedding. Doch zwiespältig zu schwieriger Zeit.

Reiner

 
 

Vorgestellt:

 

So ticke ich - Vera Seidel

Sprecherin des VVN-VdA Reinickendorf

 

Vera beim Kinderfest im Beettinchen im September 2020

Vera beim Kinderfest im Beettinchen im September 2020

Schreib doch mal auf, wie du so als Linke tickst, sagte Lutz kürzlich zu mir, meinte wohl, wie du so als ALTE Linke tickst.
Wie ich jetzt so ticke? Das ist wohl das Ergebnis meines Lebens, immerhin 78 lange Jahre.

Vater und Mutter waren kommunistische Widerstandskämpfer. Mein Vater wusste noch von meiner Existenz, ehe er dann Ende 1943 als 999er an der Ostfront „vermisst“ wurde. Meine Mutter brachte mich dann in Steglitz über den Krieg.

So wurde ich also „links“ erzogen und war schon in der Kinderorganisation der FDJ, die späteren „Junge Pioniere“, der FDJ und später dann in der SED. Das alles im bürgerlich konservativen Steglitz in Westberlin.

Ein Jahr nach dem Mauerbau habe ich das Abi geschafft, übrigens ohne Diskriminierung durch die Lehrer. Da stand schon fest, die Partei wollte, dass ich als Redakteurin in unsere Zeitung „Die Wahrheit“ gehe. Das war okay so, aber ich wollte erst eine Ausbildung, ein Studium beendet haben, ehe ich hauptamtlich wurde.

Also studierte ich an der FU Germanistik und Journalistik. Nach sechs Semestern Wechsel an die PH Braunschweig. In vier Semestern habe ich dann die 1. Lehrerprüfung bestanden. Das Referendariat musste ich in Niedersachsen bestreiten: Lehrermangel. Nach dreieinhalb Jahren: Prüfung bestanden, verbeamtet, nächsten Tag gekündigt und zurück nach Westberlin. Die Partei schickte uns sofort für ein Jahr auf die Parteihochschule nach Moskau. Dort haben wir erst einmal gelernt, was Marxismus-Leninismus bedeutet. War bei uns ja nicht viel mehr als ein Bauchgefühl! Anschließend endlich in die Redaktion.

„Was, du warst Lehrerin? Dann bist du jetzt für die Bildung verantwortlich. Was, du hast studiert? Dann machst du jetzt die Hochschulseite!“ Und das blieb so im Wesentlichen in den nächsten zwanzig Jahren bis zum bitteren Ende.

Nach der Wende wurde die gesamte Redaktion arbeitslos. Berufsfrage auf dem Arbeitsamt: “Als wat woll’n Se denn nun registriert werden, Lehrerin oder Journalistin?“ „Wo habe ich denn mehr Chancen?“ „Lehrerin!“ Und tatsächlich: Schon am Faschingsmontag 1990 stand ich wieder vor einer 3. Grundschulklasse. Lehrermangel! Die Regelanfrage (Berufsverbot) beim Verfassungsschutz gab es nicht mehr. Also nochmals 15 Jahre Lehrerin, immer 1. bis 3.Klasse.

Meine Partei hatte sich aufgelöst, in die neue wollte ich nicht. Wir alten Genossen wurden ja auch ein bisschen als Ballast empfunden. Dennoch, die Verbindung blieb eng.

Vera Seidel

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Nachgehakt

 

In der letzten Ausgabe unseres Newsletters monierten wir die Berichterstattung des Tagesspiegel Checkpoints Reinickendorf, da dort behauptet wurde, der Pankower Bürgermeister Sören Benn wäre nicht beim Spatenstich für die Heidekrautbahn anwesend gewesen und die Kritik an der – tatsächlich – fehlenden Anwesenheit eines Vertreters oder einer Vertreterin des Reinickendorfer Bezirksamts sei kleinlich. Hier korrigierte sich der Checkpoint nun im ersten Punkt und lieferte eine Erklärung für den zweiten: Herr Balzer sei nicht anwesend gewesen, da er coronabedingt versuche, seine Kontakte zu minimieren. Dies ist sicherlich ehrenwert und – ganz im Gegensatz zu AfD-Stadtrat Maack, der ohne Maske und Abstand an Fototerminen auf dem Rathausparkplatz teilnimmt – auch vernünftig. Dennoch bleibt das Geschmäckle, dass alle anderen Anrainergemeinden hochrangige Vertreter:innen geschickt haben, nur Reinickendorf nicht. Ohne den Terminkalender des Bürgermeisters im Detail zu kennen oder bewerten zu wollen: Hält das Bezirksamt die dringend notwendige Verbesserung der Anbindung des MV wirklich für so unwichtig?

Robert

 
 

Direkte Demokratie

 

Vergesellschaftung statt Mietenwahnsinn

DIE LINKE unterstützt den Volksentscheid »Deutsche Wohnen & Co. Enteignen«

 

Seit Jahren kannten die Mieten der Stadt nur eine Richtung: nach oben. Doch 2020 trat in Berlin der Mietendeckel in Kraft und mit dem Dreiklang aus Einfrieren, Deckeln und Absenken kam es zu einer umfassenden Regulierung des Berliner Mietmarkts. Im letzten Jahr gingen die Mieten der Stadt zum ersten Mal seit Jahren nach unten.

Zweifelsohne war der Mietendeckel ein erster wichtiger Schritt, um dem Mietenwahnsinn in der Stadt Einhalt zu gebieten. Zugleich sind die Jahre der Spekulation und der explodierenden Mieten in der Stadt immer noch spürbar. Eine Wohnung zu finden ist nicht leicht – und die Mietpreise sind nur ein Teil des Problems.

Denn ein großer Teil des Berliner Wohnungsmarktes ist in den Händen von privaten Immobilienkonzernen, deren vorrangiges Interesse die Dividende ist. Wohnungen zu besitzen und sie zu vermieten ist ein profitables Geschäft, und so behandeln es die großen Konzerne auch. Dabei bauen sie häufig am Bedarf der Berlinerinnen und Berliner vorbei, verdrängen Alteingesessene aus ihrem Lebensumfeld und sparen an allen Ecken, um die Rendite zu erhöhen.

Doch Wohnen müssen alle Menschen in dieser Stadt – und 80 Prozent von ihnen wohnen zur Miete. Deshalb muss die Marktmacht der großen Konzerne durchbrochen werden. Die Initiative »Deutsche Wohnen & Co. Enteignen« hat sich daher zum Ziel gesetzt, durch einen Volksentscheid etwa 24.000 Wohnungen von Immobilienkonzernen zu vergesellschaften. Die Möglichkeit dafür schafft der Artikel 15 des Grundgesetzes.

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Termine

 

26. Februar 2021 12:00 Uhr
Berlin, Kottbusser Tor

Auftaktkundgebung zum Kampagnenstart

Am 26. Februar ist es endlich soweit! Das Volksbegehren »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« geht in die 2. Sammelphase. mehr

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1. März 2021 18:30 - 20:30 Uhr

Mitgliederversammlung

Pandemiebekämpfung und Corona-Management mehr

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11. März 2021 18:30 Uhr

Offenes Forum

„Wem gehört Rosa Luxemburg?“ – Aus Anlass ihres 150. Geburtstages. mehr

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15. März 2021 18:30 Uhr

Öffentliche Fraktionssitzung

Rathaus Reinickendorf (Altbau) Raum 338 mehr

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15. März 2021 18:30 Uhr

Bezirksvorstand

März-Sitzung mehr

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16. März 2021 18:00 - 20:00 Uhr

Der Anstaltsfriedhof der ehem. Bonhoeffer-Nerven-Klinik - Gedenkort ohne Würdigung?

ein Gespräch über Vergangenheit und Zukunft mit sachkundigen Teilnehmer:innen, Moderation Frau Lilo Joseph mehr

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19. März 2021 18:30 Uhr

Mitgliederversammlung des OV Süd

Eine Anmeldung ist erforderlich an servan.deniz@die-linke-reinickendorf.de mehr

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22. März 2021 18:00 Uhr

Öffentliche Fraktionssitzung

Rathaus Reinickendorf (Altbau) Raum 338 mehr

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6. April 2021 16:30 - 18:00 Uhr

Mitgliederversammlung AG ü60

unser Hauptpunkt werden die Neuwahlen der Sprecher:innen sein. mehr

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