Newsletter
Wir in Reinickendorf  Ausgabe 04/22

Liebe Leser*in,

Heraus zum 1. Mai!

Am Sonntag ist der Tag der Arbeit. Am 1. Mai beteiligen wir uns auch dieses Jahr an der Gewerkschaftsdemonstration des DGB. Gründe zu demonstrieren, gibt es genug: Die Preise steigen, die Löhne stagnieren, die Pandemie ist in den Kliniken noch immer zu spüren, die Klima- und Energiekrise schlägt sich immer stärker in unserem Leben nieder – und der Krieg bringt viele Geflüchtete nach Deutschland, die hier leben und arbeiten wollen und die unsere Solidarität verdienen.
Daher wollen wir Sonntag gemeinsam demonstrieren und ein starkes Zeichen setzen, für ein gutes Leben und gute Arbeit für alle.

Vieles neu macht der Mai. Auch unsere Geschäftsstelle mausert sich. Sie hat einen Namen erhalten und wird nach dem Umbau am 20. Mai feierlich mit einem Tag der Offenen Tür eröffnet.

Und auch beim Newsletter und auf der Homepage wurde renoviert. Es gab diese Woche ein TYPO3-Update. Daher kommt dieser Newsletter ein paar Tage später als beabsichtigt und es kann sein, dass der eine oder andere Link noch nicht richtig funktioniert. Unser Partner arbeitet daran.

Wir wünschen viel Spaß beim Lesen und freuen uns über ein feedback.

Ihr/euer Redaktionsteam
(Caro, Kai, Sabina, Lutz und Robert)

Bericht aus dem Bezirksvorstand

April-Sitzung

Das wichtigste Thema in der Aprilsitzung war mal wieder der Umbau der Geschäftsstelle – es wird uns auch die nächsten Sitzungen noch beschäftigen. Denn zwar konnten wir bereits erste Präsenzsitzungen abhalten – wie das Offene Forum des OV Nord am 7. April, die AG Verkehr am 19. April oder das Politfrühstück des OV Nord am 23. April. Allerdings mussten wir wieder alle Stühle und Tische aus den beiden vorderen Räumen entfernen, um Platz zu schaffen, denn: Die Zwischenwand kommt raus! Dadurch entsteht zur Straße hin ein einziger großer Raum, in dem so viel Platz ist, dass hier auch Mitgliederversammlungen abgehalten werden können.

Eine weitere Herausforderung ist die Herstellung der Barrierefreiheit der Geschäftsstelle, die für uns von der LINKEN besonders wichtig ist. Wir wollen allen Menschen die Teilnahme an unseren Veranstaltungen ermöglichen und niemanden ausgrenzen. Hier werden wir uns mit Expert*innen der Behindertenverbände austauschen. Denn sowohl für die Stufen am Hauseingang als auch für die Toilette müssen möglichst barrierearme Lösungen gefunden werden.

Ein wichtiger Beschluss der April-Sitzung war die Namensgebung der Geschäftsstelle. Sie heißt nun „Roter Laden am Schäfersee“ in Erinnerung an der „Roten Laden Tegel“, unserer Geschäftsstelle zwischen 2000 und 2012.

Am „Tag der Nachbarn“ am Freitag, 20. Mai wollen wir uns ab 15 Uhr mit einem „Tag der Offenen Tür“ bei den Anwohner*innen unserer Straße vorstellen. Wer helfen kann, ist herzlich willkommen und meldet sich bitte in der Geschäftsstelle.

Die nächste Sitzung des Bezirksvorstands ist am Montag, 2. Mai, ab 18.30 Uhr (VK).

Hauptversammlung wählte Bundesparteitagsdelegierte

Im BVV-Saal

Die 4. Tagung der 1. Hauptversammlung der LINKEN Reinickendorf trat am 8. April im BVV-Saal des Rathauses zusammen. Auf dieser Tagung wurden die beiden Reinickendorfer Delegierten zum 8. Bundesparteitag der LINKEN gewählt: Katina Schubert (Landesvorsitzende der LINKEN Berlin, stv. Parteivorsitzende und MdA) und Passar Hariky. Außerdem wurden die beiden Bezirksvorsitzenden Kai Bartosch und Dana Saky als Reinickendorfer Vertreter im Landesausschuss bestätigt.

Dies war die letzte Tagung der 1. Hauptversammlung. Am 6. Mai wählen die beiden Ortsverbände ihre Delegierten zur 2. Hauptversammlung.

Dankeschön für Umzugshelfer

Gemeinsames Abendessen

Am 29. April bedankte sich der Bezirksvorstand bei den Genoss*innen, die beim Umzug geholfen haben, mit einem gemeinsamen Essen. Der eine hat mehr, die andere weniger helfen können– je nachdem was zu tun war und wer wie Zeit hatte. Ob es nun Umzugskartons ein- und wieder auspacken, Demontage und Montage von Regalen und Schränken, Bau- und Malerarbeiten usw. waren, ohne diese Genoss*innen hätten wir das nicht gestemmt. Es war schön, mal wieder so ungezwungen beisammen sein zu können.

Einweihung der Geschäftsstelle

mit einem Offenen Forum des OV Nord

Mit einem Offenen Forum des OV Nord wurde die neue Geschäftsstelle der LINKEN Reinickendorf am Schäfersee eingeweiht. Zu Beginn der Veranstaltung, die erste Präsenzveranstaltung seit langem, gab es daher eine kurze Ansprache des Geschäftsstellenleiters Lutz Dühr und Sekt zum Anstoßen. Diesmal waren die Frauen in der Überzahl, eher selten bei unseren Veranstaltungen. Inhaltlich ging es um den US-Amerikanischen Widerspruch.

Politfrühstück

Bedeutet der Brexit neuen Ärger für Nordirland?

Nach mehr als zwei Jahren Corona-Pause haben wir die Tradition des Politfrühstücks wieder aufgenommen. In der Regel am vierten Sonnabend eines Monats lädt der OV Nord zu einem Brunch in die Geschäftsstelle ein, bei dem über ein kulturelles Thema zwanglos und locker diskutiert wird. Dies war die erste größere Veranstaltung im Roten Laden am Schäfersee und zugleich die letzte vorm Umbau.

Bedeutet der Brexit neuen Ärger für Nordirland?

Ein geschichtlicher, kultureller und politischer Blick auf den Nordirlandkonflikt und das Karfreitagsabkommen.

April-Sitzung

Straßenbahnplanung und Erhöhung der Verkehrssicherheit

Unsere AG tagte das erste Mal seit dem Umzug in die neue Geschäftsstelle in Präsenz. Andi berichtete vom Treffen der Akteursrunde zur Straßenbahn-Neubaustrecke zur UTR. Da es auch um die Anbindung des Kurt-Schumacher-Quartiers geht, ist das auch für Reinickendorf ein wichtiges Thema.

Zur BVV sprachen wir über zwei neue Anträge, die Kai als unsere Vertreterin im BVV-Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einbringen wird.

Kai berichtete von einer sich gerade bildenden Bürgerinitiative in der Hochjagdstraße, die sich Verkehrsberuhigung und das Fernhalten von Durchgangsverkehr wünscht – evtl. kämen hier Kiezblocks infrage.

Die Zusammenarbeit mit den Verkehrsexpert*innen der LINKEN aus dem Nachbarbezirk Charlottenburg-Wilmersdorf wird zu den Themen Straßenbahn Turmstraße - Jungfernheide und Radverbindungen / Bau der Rudolf-Wissel-Brücke gesucht.

Mehr Infos zur Arbeit der AG Verkehr

zurückliegende Aktionen

BVV-Report

Sitzung am 6. April

Themen:

• Radverkehrsanlagen auf dem Zabel-Krüger-Damm kommen (Drs. 3130/XX)
• Kinderarmutsbericht für Reinickendorf kommt (Drs. 3242/XX)
• Verbindliche Leitlinien für Bürgerbeteiligung beschlossen (Drs. 1407/XX)
• Wortbruch von SPD und Grünen bei Rekommunalisierung der Schulreinigung (Drs. 3151/XX)
• Keine Ertüchtigung des Alten Bernauer Heerwegs für den privaten Autoverkehr (Mündl. Anfrage)
• Kontrolldichte der Schulreinigung erhöhen (Drs. 3239/XX)
• Schwerpunktkontrollen gegen LGBTIQ*-feindliche Propaganda (Drs. 3362/XX)
• Reinickendorf bekommt ein Kinder- und Jugendparlament (Drs. 2961/XX)
• Unterbringung von Geflüchteten am Paracelsusbad (Debatte)
• Beete bei der Greewichpromenade im Tegel-Jubiläumsjahr (Drs. 3084/XX)

Eröffung des House of Queer

am Wilhelmsruher Damm 91

Die Linksfraktion war am 5. April bei der Eröffnung der neuen LGBTQI* Beratungsstelle "House of Queers" des Vereins Regenbogen Reinickendorf e.V. zu Gast. Der ehrenamtlich tätige Verein bietet seit 2018 seine Beratungen an und hat nun endlich eine feste Bleibe gefunden. Die Linksfraktion Reinickendorf gratuliert dazu herzlich und freut sich über das Engagement es Vereins Regenbogen e.V. Die Beratungsstelle war für unseren Bezirk längst überfällig.

Hissen der Regenbogenflagge

am Transgender Day of Visibility

Am Morgen des 31. März wurde vor dem Reinickendorfer Rathaus die Regenbogenflagge gehisst. Anlass war der Transgender Day of Visibility, der Aufmerksamkeit auf Transgender Menschen und auch deren vielfache Diskriminierung lenken soll.

Die Gleichstellungsbeauftragte des Bezirks Reinickendorf merkte in ihrer Ansprache an, dass die Situation von transgeschlechtlichen Menschen im Krieg in der Ukraine und als von dort Geflüchtete besondere Sensibilität erfordere.

Zu Besuch im Ankunftszentrum für ukrainische Flüchtlinge

im ehemaligen Flughafen Tegel

Die Registrierung ukrainischer Geflüchteter läuft in Berlin zentral auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tegel. Unter Federführung des Roten Kreuzes in Kooperation mit zahlreichen anderen Hilfsorganisationen ist dort ein effizientes Drehkreuz für Registrierung, Verteilung und Unterbringung entstanden. Davon konnte ich mich in dieser Woche persönlich überzeugen. Aktuell kommen nicht viele Geflüchtete aus der Ukraine in Berlin an. Je nach Entwicklung der Lage kann sich das aber auch schnell wieder ändern. Vor Ort werden dann wieder zahlreiche freiwillige Helferinnen und Helfer benötigt. Hierfür registrieren kann man sich unter: https://wirhelfenberlin.de/ukraine - jede Hilfe ist wichtig.

Zu Besuch bei Rabbiner Yehuda Teichtal

Am 29. April war ich zu Besuch bei Chabad-Lubawitsch - Jüdische Gemeinde zu Berlin. Mit großer Herzenswärme wurde ich von Herrn Gemeinderabbiner Yehuda Teichtal empfangen. Ich durfte die Synagoge im Jüdischen Bildungszentrum besichtigen, mir ein Bild von der Flüchtlingsarbeit vor Ort und der KITA mit über hundert Kindern machen und habe mich gefreut, dass die Bauarbeiten zur Entstehung von PEARS – Jüdischer Campus mit dann 200 Plätzen für Kita-Kinder und 300 Schulplätzen voranschreitet. Im Anschluss haben wir uns zu Themen von der vollkommen inakzeptablen Zunahme von Antisemitismus in Deutschland bis zur Problematik der ständigen Erreichbarkeit im digitalen Zeitalter und der Bedeutung des Sabbat ausgetauscht. Zum Abschluss überreichte mir Herr Rabbiner Teichtal handgemachte Mazzah Schemurah. Ich danke Chabad-Lubawitsch - Jüdische Gemeinde für das großartige Engagement für die Stadtgesellschaft!

3. Tagung des 8. Landesparteitags

am 2. April

Der Landesparteitag tagte am 2. April im Estrel Convention Center. Zentrale Frage war unsere Arbeit in der Rot-Grün-Roten Koalition und wie wir die Rolle in den kommenden Jahren ausfüllen wollen. Weitere wichtige Themen waren unter anderem um die Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände, den Ausbau der A100 sowie der russische Angriffskrieg auf die Ukraine.

Aus der Seniorenvertretung

Skizzen zweier Sitzungen

Reiner Schröter währendder Sitzung der SV

Auf der ersten Sitzung der neuen Seniorenvertretung (SV) unseres Bezirks am 4. April wurden die 17 Mitglieder ins Amt berufen. Auf der zweiten Sitzung der SV am 21. April informierte die Stadträtin Demirbüken-Wegner ausführlich über die aktuelle Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine in Reinickendorf. In dem Zusammenhang diskutierte die SV zwei Resolutionen, die demnächst verabschiedet werden. Des Weiteren wurde festgelegt, welche SV-Mitglieder in welche BVV-Ausschüsse entsendet werden. Diese haben dort Rederecht - aber leider kein Stimmrecht. So wird Reiner Schröter die SV im Kultur- sowie im Ausschuss für Integration und Partizipation vertreten. In Kürze wird eine besondere Arbeitsgruppe eingerichtet werden, die sich mit der inhaltlichen Ausgestaltung des geplanten Seniorenparlaments im Fuchsbezirk beschäftigen soll.

Zwei Stolpersteine für zwei Mädchen

Teilnahme an der Stolperstein-Verlegung

Etwa 50 Interessierte hatten sich am 25. März vormittags gegenüber dem Rathaus Reinickendorf versammelt. Die Hälfte davon waren Schüler*innen aus der Paul-Löbe-Schule. Auch Mitglieder der LINKEN Reinickendorf und der VVN-VdA Reinickendorf nahmen an der Ehrung teil.

Zu den 45 Stolpersteinen in Reinickendorf sind nun Stolpersteine für zwei Mädchen, die von den Nazis als "Reichsausschusskinder" betitelt wurden, hinzugekommen. Die kurzen Lebensgeschichten von Ruth Ringh und Ingrid Kroker wurden vorgetragen. Ihr 5. Lebensjahr konnten sie nicht mehr erleben.

Kerstin Köppen als Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat in mahnenden Worten an die Geschehnisse erinnert. Anschließend wurden die Stolpersteine auf dem Gehweg vor der ehemaligen Kinderfachabteilung der damaligen Wittenauer Heilstätten gesetzt.

"Aber nicht küssen ist auch kontraproduktiv"

Szenen aus dem Leben der Rosa Luxemburg

Eine Lecture Performance der Berliner Compagnie in zwei Teilen
1. Revolution!  (1871 – 1905)
2. Frieden!        (1906 – 1914) 

Nach zwei Weltkriegen und aktueller Kriegsgefahr, nach der materiellen und geistigen Verelendung des größten Teils der Menschheit, der Zerstörung der Biosphäre und der drohenden Auslöschung allen Lebens auf der Erde – es ist so gekommen, wie Rosa Luxemburg am Beginn des 20. Jahrhunderts vorausgesagt hat. Sie hat diese Katastrophen erwartet für den Fall, dass die Profitlogik des Kapitals, dass Aufrüstung und Imperialismus weiterhin die Welt beherrschen. Der Sozialismus, für den sie lebte und starb, umfasste nicht nur die Befreiung von Ausbeutung, sondern Frieden, wahrhaft demokratische Verhältnisse und „weitherzigste Menschlichkeit“. Rosa Luxemburgs Vorstellungen sind heute so aktuell wie vor dem ersten Weltkrieg.

Demokratie und Sozialstaat bewahren – Keine Hochrüstung ins Grundgesetz!

DIE LINKE unterstützt den Appell

Am 24. Februar überfiel Russland unter Präsident Wladimir Putin die Ukraine. Schon jetzt hat dieser Krieg Tausende Opfer gefordert und Hundert­tausende die Heimat gekostet.

Dieser Krieg ist durch nichts zu rechtfertigen. Putin trägt die volle Verantwortung für die Toten und die Menschen auf der Flucht. Putins Begründungen für den Krieg sind Lügen und Propaganda. Wir machen uns große Sorgen über die Zukunft von Frieden und Sicherheit in Europa und der Welt....

Kiezblocks

Bald auch in Reinickendorf?

Im Bezirksamt gibt es eine Ampel, der Kampf für eine Verkehrsberuhigung im Waldseeviertel geht weiter.

Bitte teilen und unterschreiben, wer in Reinickendorf gemeldet und mindestens 16 Jahre alt ist: Kiezblocks-Initiative am Waldseeviertel!

Erklärung der Linksfraktion in der BVV

Mehr Infos:

www.schildower-strasse.de

www.kiezblocks.de

Die Unterschriftenlisten liegen auch im Roten Laden am Schäfersee und im Fuxxbau aus.

Liebe Leserin, lieber Leser, werte Redaktion,

Reiner Schröter vor Weihnachtsgeschenken für Kids aus wenig begüterten Familien, die im Oktober '21 von Senior*innen verpackt worden sind.

Ostern '22 ist schon wieder Geschichte. Die Aprilausgabe dieses Newsletters liegt vor - mit einem neuen Leserbrief von mir, Reiner Schröter.

1. Die Wahlen zur neuen Seniorenvertretung (SV) Reinickendorf sind gleichfalls Vergangenheit. Mit Reiner Schröter ist erstmals ein Mitglied der unserer Partei von den Senior*innen des Fuchsbezirks in die SV gewählt worden. Ich werde mich dort mit aller Kraft für die Belange der älteren Mitbürger*innen gegenüber der öffentlichen Verwaltung und anderen Institutionen einsetzen.
    
2. Doch wie fast immer -- nach den Wahlen ist vor den Wahlen. Will sagen:
   Mein Engagement in der SV würde aus meiner Sicht gestärkt werden, wenn ich ab Sommer im Bezirksvorstand (BV) unserer Partei mitarbeiten könnte. Ich kandidiere daher (voraussichtlich) bei den kommenden Parteiwahlen als Beisitzer für diesen Vorstand. Angestrebter Schwerpunkt meiner Tätigkeit: Verantwortlich zu sein für unsere Senior*innenpolitik.
   Ich versichere, mich auch in diesem Gremium mit aller Kraft für die Anliegen und Bedürfnisse der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger - unabhängig von Religion, Herkunft und 'Besitztum' - einzusetzen.
    
3. Als stv. Bürgerdeputierter im Sozialausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf kann ich zusätzlich für die Bedürfnisse gerade von uns "Alten" im Bezirk wirken. Mein Augenmerk lenke ich auch hier besonders auf diejenigen, die nicht von der Sonnenseite des Lebens verwöhnt werden und somit die "tätige" Solidarität gerade von uns LINKEN erwarten können.
    
4. Warum kündige ich meine Kandidatur für den Bezirksvorstand in einem offenen Leserbrief an? - .
   ... werden Sie/wirst Du, sehr geschätzte Leser*in, vielleicht mit Recht fragen. Meine einfache Antwort lautet: Die LINKEN wollen eine für die Burger*innen transparente, eine offene Partei sein - darum erkläre ich meine Bewerbung in einem "offenen" Leserbrief an einen "offenen" Newsletter an. Die Bewerbung an die parteiintern zuständigen Gremien der LINKEN folgt in den nächsten Wochen.

Liebe Nachbarin und liebe Nachbar! 

Ich ersuche Sie/Dich abschließend: Lesen Sie/lies bitte weiterhin den Newsletter und beteiligen Sie sich/beteilige Dich gerne - wie ich es tue - mit am dynamischen Leben unserer Partei, gerne auch als Nichtmitglied! Vielen Dank!

GLÜCK AUF!

Reiner Schröter

Meine Kontaktdaten finden sich oben.