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Wir in Reinickendorf  Ausgabe 01/22

Wie umgehen mit Corona? Reinickendorfer Bündnis für Solidarität und gegen rechte Unterwanderung

Breites gesellschaftliches Reinickendorfer Bündnis gegründet!

Seit Anfang Januar finden an vielen Orten in Deutschland "Spaziergänge" gegen angebliche "Zwangsmaßnahmen" und "Gefahren für die Demokratie" im Zuge der Coronabekämpfung statt, so auch in Tegel. Erstmals am 17. Januar und seitdem jeden Montag gibt es Gegendemos, initiiert von „Omas gegen rechts“. DIE LINKE Reinickendorf war von Anfang an dabei. In der letzten Woche hat sich nun ein breites gesellschaftliches Reinickendorfer Bündnis gegründet, dass die Gegendemos koordiniert.

Bericht vom 31. Januar

Heute waren wir leider etwas weniger als am letzten Montag, dies ist wahrscheinlich den Winterferien geschuldet. Trotzdem gab es auch heute viele neue Gesichter und wir haben den Schwurblern mit vielen kreativen Plakaten "Impfen statt schimpfen, lasst euch chipen-is geil" gezeigt, wie ein stiller, friedlicher und wissenschaftsbasierter Protest aussehen kann. 

Leider war die Polizei heute etwas unentspannter und dementsprechend war es sehr anstrengend den Überblick zu behalten. Trotzdem war es allem in allem eine erfolgreiche Gegendemo und alle haben darin übereingestimmt "nächsten Montag stehen wir hier wieder".

M.

Bericht von der Gegendemo am 17. Januar

Bericht von der Gegendemo am 24. Januar

Gründung des Bündnisses

s.a. Leserbrief von Klaus Murawski

Tschüss Weddingplatz - Hallo Schäfersee

Wir sind umgezogen

Die Geschäftsstelle der LINKEN Reinickendorf ist umgezogen. Nach neun Jahren am Weddingplatz sind wir jetzt zurück in unserem Bezirk. Die Regionalgeschäftsstelle Nord, die wir gemeinsam mit Pankow betrieben haben, ist Geschichte. Vor allem für Pankow erwiesen sich die Lage und die Größe dieser Geschäftsstelle zunehmend als problematisch. Daher zog Pankow bereits im Spätsommer 2021 zurück in den eigenen Bezirk. Bei uns hat die Suche nach einer neuen Heimat etwas länger gedauert. Nun gilt es, die neue Geschäftsstelle einzurichten und mit Leben zu erfüllen. Der Versammlungsraum wäre dafür schon bereit, wäre nicht Corona... Ich möchte mich bei allen Umzugshelfer:innen bedanken, vor allem bei Sabina, Andi, Robi und Klaus.

Übrigens braucht die neue Geschäftsstelle noch einen Namen. In Tegel hieß unser Domizil "Roter Laden Tegel", im Wedding hatten wir nur den technischen Namen "Regionalgeschäftsstelle Nord der LINKEN Berlin". Ich wäre für die Wiederbelebung des Namens "Roter Laden" als "Roter Laden am Schäfersee". Was meint ihr / Was meinen Sie? Namensvorschläge nehmen wir gern per mail entgegen.

Lutz Dühr

die neuen Kontaktdaten

Übrigens wird die alte, bekannte Telefonnummer noch eine Zeit lang auf die neue weitergeschaltet.

Atomkraft - Nein Danke!

Um die Menschheit vor der Klima-Katastrophe zu retten, sollen wieder Atomkraftwerke gebaut werden! Ich kann’s nicht glauben.

Vor über 40 Jahren, am 28. Februar 1981 waren viele wie ich auf der Großdemonstration mit rund 100.000 Menschen in der Wilstermarsch, um gegen den Bau des AKW Brokdorf zu demonstrieren. Nun, zur Silvesternacht, wurde das AKW Brokdorf wie zwei andere abgeschaltet. Endlich, denn die Entsorgung des Atommülls ist noch immer nicht geklärt.

Gleichzeitig hat die Präsidentin der Europäischen Kommission von der Leyen ein Papier auf den Weg gebraucht, dass es möglich machen soll CO2-freie Energie aus Gas und Atom förderungsfähig zu machen, die sagenannte Taxonomie.

Am Freitag, 14.1.2022, war das auch das zentrale Thema auf der Fridays-for-Future-Demo vor dem Haus der Europäischen Kommission in Berlin. Atomenergie ist nicht nur "todsicher", sondern auch die teuerste Energie. Gas ist nicht weniger "dreckig" als Kohle und macht uns mehr denn je abhängig. Klimaziele können wegen der langen Planung und Bauzeit so nicht erreicht werden. Die Rechnung wird uns allen präsentiert werden, sollte die EU-Empfehlung beschlossen und umgesetzt werden, denn so wird die Welt unsicherer und teurer. Selbst die Wissenschaftler:innen, die die EU-Kommission zur nun vorgelegten Taxonomie-Verordnung beraten haben, zeigen sich schockiert. 

Österreich und Luxemburg meinen die Befugnis der EU für diese Entscheidung sei nicht rechtens und wollen dagegen klagen. Unsere Ampelregierung duckt sich weg, denn russisches Gas soll die Klimarettung bringen.

Also müssen wir raus auf die Straße um nicht nur das Klima zu retten, sondern auch, um den Wahnsinn zu stoppen.

Klaus Murawski

Mehr dazu bei der Linksfraktion im Bundestag

Offenes Forum

Karl Liebknecht - Kämpfer gegen den Militarismus und gegen Preußen.

Das Offene Forum am 13. Januar 2022 war dem Gedenken an das Leben und die Ermordung Karl Liebknechts am 15. Januar 1919 in Berlin gewidmet.

Karl Liebknecht kennt fast jeder im linken Spektrum. Meist als Mitbegründer der KPD und von den Freikorps ermordeter Märtyrer der Novemberrevolution. Viele wissen, dass er der erste sozialdemokratische Abgeordnete war, der im ersten Weltkrieg, eine entschiedene Antikriegsposition einnahm. Dass er die SPD schon vor 1914 auf einen entschiedenen antimilitaristischen Kurs festlegen wollte und die korrupten Praktiken der Rüstungskonzerne aufdeckte, ist weniger bekannt.
Auch sein Kampf für die Demokratisierung Preußens ist heute fast vergessen.
Und, er war auch ein Mitbegründer der Internationalen Sozialistischen Jugendbewegung.

Mehr Infos zur Arbeit der AG Verkehr

zurückliegende Aktionen

Ehrung zum Holocaust-Gedenktag

im Rathaus

Der Fraktionsvorsitzende Felix Lederle hat am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust an der Gedenkveranstaltung der Linksfraktion in der BVV Reinickendorf gemeinsam mit VVN-BdA Reinickendorf im Rathaus Reinickendorf (Altbau) teilgenommen und einen Kranz für die Linksfraktion niedergelegt.

Das Gedenken an die barbarischen Verbrechen des Hitler-Terror-Regimes ist von elementarer Bedeutung auch für zukünftige Generationen. Die Geschichte darf sich nicht wiederholen! Jeder Form von Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit im Hier und Heute ist immer und überall konsequent entgegen zu treten.

Zur Bundespräsidentenwahl

DIE LINKE hat für die Wahl zum Bundespräsidenten am 13. Februar 2022 Gerhard Trabert nominiert. Der parteilose Arzt und Professor für Sozialmedizin versorgt seit vielen Jahren obdachlose Menschen und Menschen in Katastrophengebieten und Flüchtlingslagern und engagiert sich gegen Armut und soziale Ungerechtigkeit. Das Pressestatement zur Kandidatur, weitere Informationen und Links sind auf seiner Webseite nachzulesen.

Zwar ist die Kandidatur gegen Frank-Walter Steinmeier, dem bereits die Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und CDU zugesagt wurden, recht aussichtslos. Er selbst und DIE LINKE sehen darin aber eine Chance, mit Nachdruck „auf die Armut und soziale Ungerechtigkeit in diesem Land hinzuweisen, und um als Fürsprecher von Menschen aufzutreten, die zu wenig gehört werden.“

Einem Trabert von Teilen der Medien unterstellten Vergleich zwischen der sozialen Ausgrenzung armer und geflüchteter Menschen mit der Judenverfolgung des NS-Regimes stellte er selbst richtig. Trabert hatte aus dem Tagebuch eines jüdischen Jugendlichen zitiert, der 1945 im NS-Konzentrationslager Bergen-Belsen starb. In seinem Tagebuch hatte der Junge beklagt, dass die Gesellschaft das Schicksal der Juden ignoriere.

Dazu nahm Trabert Stellung: „Warum dieses Zitat? Wie damals viele Deutsche wussten, was mit den Juden geschieht, ist es heute so, dass wir wissen, was mit geflüchteten Menschen im Mittelmeer, in libyschen, in syrischen Lagern geschieht. Wir wissen, wie die Armut zunimmt, wir wissen um die erhöhte Sterberate von armen Menschen auch hier in Deutschland. Wenn man das reichste mit dem ärmsten Viertel vergleicht, sterben arme Frauen 4,4 und arme Männer 8,6 Jahre früher. Das ist alles ein Skandal.“

Dem fügte Trabert auf Twitter hinzu: „Es geht mir nicht um eine historische Gleichsetzung. Das von den Nationalsozialisten verursachte Leid vieler Menschen war unbeschreiblich größer und ist nicht vergleichbar. Aber die Tendenz des Wegschauens muss deutlich kritisiert werden. Mir geht es ums Hinschauen, gerade in der heutigen Zeit und um ein Lernen aus der Vergangenheit.“

Mehr dazu

Seniorenvertretungswahl '22

ANMERKUNGEN, Teil 4

Ursprünglich wollte ich bereits in der Dezember-Ausgabe die Anmerkungen zu den Wahlen beenden. Doch meine offenkundige Vergesslichkeit und neue Vorgaben des Bezirksamtes (BA) erzwingen geradezu einen 4. Teil im heutigen NL. Das BA ist für die Wahlen zur bezirklichen Seniorenvertretung (SV) zuständig.

1)

Beginnen wir mit meiner Vergesslichkeit:

Ich bekenne mich schuldig, die geneigte Leserin, den geneigten Leser, nicht daraufhin gewiesen zu haben,

• dass die Wahlberechtigten für die SV-Wahlen in ihren Unterlagen zur Briefwahl den unten abgebildeten Stimmzettel erhalten. Auf ihm sind in alphabetischer Reihenfolge die Namen der insgesamt 19 Bewerber:innen für die kommende SV aufgeführt. (An 15. Stelle findet sich mein Name.)
• dass jede/r Wahlberechtigte auf dem Stimmzettel bis zu 10 Kandidat:innen ankreuzen darf und sie somit in die SV wählt, 
• dass ein Name jedoch nur 1x angekreuzt werden darf.

2)

Mittlerweile sollen alle Wahlunterlagen verschickt worden sein. Viele leider wohl mit fehlerhaften Angaben für die Öffnungszeiten der Wahllokale während der sog. 'Wahlwoche' im März. Die korrigierten Unterlagen sollen aktuell unterwegs sein oder bereits ihre Adressat:innen erreicht haben.

Ich nenne die neuen gültigen Angaben mit Daten, Wahllokalen, Öffnungszeiten

14.3., Ernst-Reuter-Saal, 10-15 Uhr;

15.3., Freizeitstätte Hermsdorf, 10-15 Uhr;

16.3., Freizeitstätte Schäfersee, 10-15 Uhr;

17.3., Fontane-Haus, 14-18 Uhr;

18.3., Freizeitstätte Adelheidallee, 10-15 Uhr

3)

Nach meiner Kenntnis sollten ab der letzten Januarwoche im Rathaus kleine Videos mit den Kandidat:innen gedreht werden. Diese wurden nach Auskunft eines Mitarbeiters vom 23.1.22 kurzfristig abgesagt. Gründe sind mir nicht bekannt.

4) 

Die Vorbereitungen zu den SV-Wahlen sind nach meinem Eindruck leider insgesamt gekennzeichnet durch Pleiten und Pannen. Gleichgültig, ob das Bezirksamt Reinickendorf, der beauftragte EDV-Dienstleister ITDZ oder sonst wer verantwortlich ist/sind -- ich persönlich vermisse bislang eine eindeutige Entschuldigung, eine eindeutige Übernahme der Verantwortung für die m.E. grottenschlechte Arbeit der verantwortlichen Institution/en. Nichts scheint aus den verheerenden Fehlern der Wahlen des 26.9.21 gelernt worden zu sein.

Auch meine Angaben müssen nicht frei von Fehlern sein. Sie wurden nach bestem Wissen aufgeschrieben. Eine Garantie kann ich aber nicht übernehmen.

Mein Fazit:

So gewinne/begeistere ich keine Bürgerinnen und Bürger für die Demokratie, sondern schrecke sie eher ab. Zudem vermisse ich vielerorts - auch in Amtsstuben - einfach den Respekt vor uns Älteren, vor den Wähler:innen wie vor den Kandidat:innen. Also bisher keine Sternstunde der Demokratie bei den SV-Wahlen in Reinickendorf.

Liebe Leserin, lieber Leser:

• Gerne würde ich nur positive Nachrichten vermelden. Doch leider kann ich heute nicht einmal mitteilen, ob die geplanten öffentlichen persönlichen Vorstellungen der Bewerber:innen Mitte Februar auf Grund der Corona-Lage stattfinden oder ausfallen. Auch zur Frage, ob und ggf. welche Plan-B-Gedanken das Bezirksamt vorbereitet, weiß ich nichts zu schreiben. Es bleibt aktuell wohl nur das Prinzip Hoffnung.
• Bewahren Sie/bewahrt bitte trotz aller Pannen und Mängel Zweck-Optimismus! Rom wurde auch nicht an einem Tag erbaut. Notfalls ist Corona eben für alles verantwortlich! 
• Bei Fragen, Anregungen, fairer Kritik rufen Sie/ruft mich gerne an unter 01573 3029703. Ich bemühe mich stets um aktuelle Infos über die SV-Wahlen. Im nächsten Newsletter der LINKEN Reinickendorf lesen Sie/lest Ihr Ende Februar jedenfalls wieder die wichtigsten Neuigkeiten zum Thema SV-Wahlen. 

Bleiben Sie/bleibt bitte vor allem gesund, wissbegierig und frohgemut. Jeder Spuk verschwindet einmal, sagt man.

GLÜCK AUF!

Reiner Schröter

Seniorenvertretungswahl '22

Kandidat Reiner Schröter stellt sich vor

Kaum hat das neue Jahr begonnen, stehen in allen Berliner Bezirken die Wahlen zu den Seniorenvertretungen (SV) an. Auch in Reinickendorf. Die SV wird uns von Älteren (ab 60 Jahren) gewählt. Sie setzt sich energisch für unsere Belange u.a. gegenüber der bezirklichen Verwaltung ein.

Neunzehn Kandidat:innen bewerben sich. Einer von ihnen heißt Reiner Schröter und der bin ich.

Das bunte Märkische Viertel im Osten Reinickendorfs ist mein Zuhause. Gemeinsam mit Nachbar:innen aus vielen Nationen fühle ich mich hier 'sauwohl'. Seit Jahren setze ich mich ehrenamtlich ein u.a.

• für die gleichberechtigte Teilhabe ALLER am gesellschaftlichen Leben - unabhängig von Herkunft, Geldbeutel und Alter;
• für verstärkte Mobilität besonders von Senior:innen;
• für besseren ÖPNV gerade im Außenbezirk Reinickendorf;
• für sichere Straßen, Gehwege und Straßenquerungen;
• für bessere Infos & Beratung über staatliche Leistungen wie Wohngeld und Renten;
• gegen Einsamkeit und Altersarmut:
• gegen Rassismus und Hass.

GLEICHE RECHTE FÜR ALLE!

möchte ich im Team der SV mithelfen, auch in unserem Reinickendorf zu erstreiten.

Gestatten Sie noch einige Worte zu meiner Person:

75 Jahre, berenteter Pädagoge, Witwer, Vater, glücklicher Opa. Im MV bin ich u.a. aktiv bei BENN, einem Integrationsprogamm des Senats. Ich bin verantwortlich für den Senior:innen-"NachbarschaftsTREFF SbR12", ein Projekt des "Netzwerk MV e.V.", das von der GESOBAU unterstützt wird

Auch am idyllischen Schäfersee engagiere ich mich - u.a. im kleinen Verein UmBiNa (Umwelt, Bildung, Natur) e.V.. Zudem darf ich ein wenig in der wunderbaren "Heimatstube" des "lebendigen Jugendzentrums "Landhaus Rosenthal", Bezirk Pankow, mitwirken.

Kommunalpolitisch kümmere ich mich als aktives Mitglied der Reinickendorfer LINKEN vornehmlich um bodenständige Probleme.

Als Team-Mitglied der Seniorenvertretung und als soeben gewählter Vize-Bürgerdeputierter im Sozialausschuss der BVV möchte ich mein Engagement ausweiten und mich verstärkt vornehmlich um die Sorgen und Probleme meiner "Mit-Älteren" kümmern.

Dafür benötige ich bitte Ihre Unterstützung:

• Nehmen Sie an der Wahl teil und entscheiden auch Sie, wer Sie in der SV vertritt.
• Ich bitte um Ihr Vertrauen.
• Ich bitte Sie um Ihre Stimme für den Kandidaten Reiner Schröter

Dieser wünscht Ihnen das Beste und sendet Ihnen aus dem MV ein frohgemutes Lächeln. Unter reiner.o.schroeter@gmail.com freut er sich auf Ihre Mail.

Bleiben Sie bitte gesund und zuversichtlich!

GLÜCK AUF!

Ihr Reiner Schröter

Der Flyer auf kurdisch

Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof

Feierliche Eröffnung am 28. Januar

Sehr lange hatte der Freundeskreis Alter Anstaltsfriedhof auf diesen Tag hingearbeitet und dabei viele Hindernisse überwunden. Heute nun wurde der Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof der ehemaligen Wittenauer Heilstätten feierlich eingeweiht. Die 50 Flyer mit dem Programm, die der Freundeskreis für die Gäste der Veranstaltung mitgebracht hatte, reichten bei Weitem nicht aus. Unter den Dutzenden Gästen waren Vertreter der Reinickendorfer Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der LINKEN. Der Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit Alexander Ewers war einer, der ein Grußwort hielt. Von der LINKEN Reinickendorf waren u.a. der BVV-Fraktionsvorsitzende Felix Lederle und Bezirksvorstands-Mitglied Klaus Murawski dabei. Auch der VVN-BdA Reinickendorf war mit mehreren Mitgliedern vertreten, auch Lilo Joseph hielt ein Grußwort.