Newsletter
Wir in Reinickendorf  Ausgabe 02/23

Wahlkampfimpressionen

Fast an jedem Tag waren wir auf den Straßen und verteilten unsere aktualisierten Wahlprogramme. Seit Mitte Januar gab es auch ein aktuelles Kurzwahlprogramm für die BVV-Wahl. Bis zum Wahltag waren es ca. 40 Infostände, an denen wir mit den Wähler*innen ins Gespräch kamen.

Ehrungen zum Holocaust-Gedenktag

in Wittenau

Anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktags am 27. Januar haben DIE LINKE. Reinickendorf und die Reinickendorfer VVN-VdA der Opfer der ehm. Wittenauer Heilstätten gedacht und Blumen am Eingangsgebäude der KBoN niedergelegt. Anschließend wurde gemeinsam der Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof besucht.

Zudem nahmen einige aus der Gruppe, darunter Katina Schubert (Landesvorsitzende der Berliner LINKE, MdA) an der offiziellen Gedenkfeier von Bezirksamt und BVV an der Gedenktafel im Eingangsbereich des Rathauses (Altbau) teil.

Tegel gegen Rechts

Kundgebung des Tegeler Bündnis gegen Rechtsextremismus

Etwa 100 Reinickendorfer*innen sind dem Aufruf des Tegeler Bündnisses gegen Rechtsextremismus gefolgt und versammelten sich am 4. Februar auf der Gorkistraße, um gegen die neue Parteizentrale der AfD in Wittenau zu protestieren.

Besuch im Streiklokal

Kleine Klassen – gut für Schüler*innen und die Gesundheit der Lehrer*innen

Foto: Florian Boillot, nd

Seit 2021 gab es nun den achten Warnstreik der Berliner Lehrkräfte. Am 7. Februar nahmen nach GEW-Angaben über 4000 Lehrkräfte, Sozialpädagog*innen und Schulpsycholog*innen an einem Warnstreik für kleinere Klassen vorm Roten Rathaus teil. Am heutigen 8. Februar gab es Streikversammlungen in den Bezirken. Nik Mock und Klaus Murawski von der LINKEN Reinickendorf besuchten die Streikenden im Reinickendorfer Streikkaffee. Wir LINKE solidarisieren uns mit den Forderungen. Als kleinste Partei in der Berliner Landeregierung haben wir es leider nicht geschafft, verbindliche Ziele für Gesundheitsschutz durch kleinere Klassen im Koalitionsvertrag unterzubringen.

Auswertung der Wiederholungswahl vom 12. Februar

Offenes Forum am 14. Februar im Roten Laden

Der Tagesspiegel Zweitstimmen

Thema des Offenen Forums im Februar war natürlich die zwei Tage zuvor stattgefundene Wiederholungswahl in Berlin. Die Ko-Sprecher*innen des OV Nord, Kai Bartosch (auch Bezirksverordnete) und Michael Rohr, gaben eine Einschätzung der Ergebnisse vor allem auf Reinickendorfer Ebene.

Berlin hat gewählt!

RGR abgestraft, nicht abgewählt

Kurze Wahlauswertung nach dem Offenen Forum - von Klaus Murawski

Erste Gedanken zu unserer weiteren Arbeit

Am Dienstag nach der Wiederholungswahl trafen wir uns im Roten Laden, um uns zur Wiederholungswahl auszutauschen (s. Bericht).

Wo müssen wir besser werden? Wie kann es uns gelingen, als LINKE Reinickendorf sichtbarer zu werden?

Und was bedeutet der Wahlausgang für unsere Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf? – Felix und Kai sind nun nur noch zu zweit.

„Tu Gutes und sprich darüber“ – das ist der Lieblingsspruch von unserem Klaus und er hat Recht damit. ...

Gute Wege für alle!

Februar-Sitzung

Wir arbeiten weiter - auch zwischen Wahl und Mehrheitenfindungen! Am 21. Februar berieten wir unter anderem zu Radfahrspuren und Ampeln für Nichtmotorisierte sowie zur Straße Alt-Lübars und zur Situation in der Schildower Straße im Waldseeviertel. ...

Mehr Infos zur Arbeit der AG Verkehr

zurückliegende Aktionen

Kein Lützerath in Reinickendorf

BVV-Beschlüsse beachten und Trettachzeile mit den Anwohnern nachhaltig und sozial entwickeln!

Foto: Felix Lederle

Frau Stephan (Grüne), Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, hat einen bis dato von der Ampel-Zählgemeinschaft in der BVV unterstützten Bebauungsplanentwurf 12-63 – Quartier Trettachzeile / Altes Wasserwerk Tegel vorgelegt, der vorsieht, dass in Zeiten der Klimakrise fast die Hälfte des dortigen Waldbestands gerodet werden soll, dass die alteingesessenen Gewerbetreibenden vertrieben werden und dass kein Angebot an preiswertem Wohnraum festgeschrieben wird, das über den im Rahmen der Berliner Baulandentwicklung vorgegebenen Anteil hinausgeht.

Wie geht’s weiter in der BVV?

von Kai Bartosch

Im Tagesspiegel NL für Reinickendorf wurde ich mit meinem Tweet zitiert. – Dem sind noch ein paar Dinge hinzuzufügen:

Klar, ich bin enttäuscht – wir hätten für unsere Arbeit ganz sicher ein besseres Ergebnis verdient (das sagen unsere politischen Gegner*innen, jaja!!). Und wir hätten gern unseren Fraktionsgeschäftsführer Nik behalten, der uns (Felix schon viel länger) ein Jahr lang den Rücken freigehalten, die Pressearbeit, Finanzen, die komplette Fraktionsorganisation übernommen und auch inhaltlich zugearbeitet hat. ...

Katina im Wahlkampf

Infostand am Bhf. Wittenau mit Unterstützung der Linksfraktion Bremen

Auch Katina war im Wahlkampf unermüdlich im Einsatz. Nicht nur in ihrem Reinickendorfer Wahlkreis 5 sondern auch an anderen Stellen im Bezirk unterstützte sie Infostandbesetzungen. Sie hatte auch Unterstützung von außerhalb Berlins. Die Linksfraktion der Bremischen Bürgerschaft war zur Wahlkampfunterstützung in Berlin und unterstützte Katina beim Stecken von Infomaterial und bei einem Infostand (im Schnee).

Als Landesvorsitzende war Katina natürlich auch bei zahlreichen Veranstaltungen von Vereinen und Verbänden zu Gast.

Fuxxbau bleibt

Wahlkreisbüro im Märkischen Viertel

Die Karten in Berlin wurden mit den Wiederholungswahlen neu gemischt, aber eines bleibt: das Wahlkreisbüro von Katina Schubert, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, im Märkischen Viertel – Senftenberger Ring 44d, 13435 Berlin. Wir bedanken uns bei allen, die uns wieder ihr Vertrauen geschenkt haben.

Im MV sind wir für Sie vor Ort ansprechbar. Alternativ bieten wir auch Sprechstunden mittels einer Videokonferenzsoftware an. Vereinbaren Sie gerne einen Termin unter der Telefonnummer 030 55 63 23 62 oder per Mail an fuxxbau@wk.linksfraktion.berlin.

Spendenübergabe an Viola

Am 10. Februar habe ich gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Linksfraktion in der BVV Reinickendorf, Felix Lederle, einen Scheck des Fördervereins der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin in Höhe von 2.500 EUR an Frau Esper für das in Reinickendorf-Ost ansässige Projekt VIOLA - Für ein selbstbestimmtes und gewaltfreies Leben übergeben. Die Abgeordneten der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus verzichten freiwillig auf die Diätenerhöhungen im Abgeordnetenhaus der letzten Jahre und spenden diese an seinen eigens hierfür gegründeten Förderverein, der mit diesen Finanzmitteln soziale und kulturelle Projekte in der ganzen Stadt unterstützt. Viola ist eine sehr wichtige Anlaufstelle für Frauen, die Opfer von häuslicher Gewalt geworden sind und erbringt Leistungen von Traumabewältigung bis Familienrechtsberatung und wird von Frauen aus der ganzen Stadt aufgesucht. Die Gewalt gegen Frauen nimmt leider seit Jahren zu in Deutschland und insbesondere in Reinickendorf gibt es viele Fälle. Ich bin ein Fan von VIOLA, die Linksfraktionen im Bezirk und im Land setzen sich politisch für eine auskömmliche Finanzierung von VIOLA ein und ich freue mich, dass heute zusätzlich der Förderverein meiner Fraktion einen kleinen Beitrag leisten konnte.

Mahnwache

Aufruf der Berliner LINKEN

Liebe Genossinnen und Genossen,

Am Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine wollen wir mit einer Mahnwache vor der Botschaft der Russischen Föderation der unzähligen Toten des Krieges gedenken. Wir stehen solidarisch an der Seite der Bevölkerung in der Ukraine. Dazu fordern wir einen Stopp des russischen Angriffs, den Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine und diplomatische Initiativen für einen dauerhaften Frieden.

Wann?

Freitag, 24. Februar 2023, 14 – 15 Uhr

Wo?

Botschaft der Russischen Föderation, Unter den Linden 63-65, 10117 Berlin

Darüber hinaus weisen wir euch gern auf die Kundgebung von VVN-BdA Berlin, DFG-VK, Attac, Pax Christi, Naturfreunden u.a. am Vorabend des Jahrestages hin: Donnerstag, 23.2., 18 Uhr, Brandenburger Tor: https://berlin.vvn-bda.de/2023/02/stoppt-das-toeten-in-der-ukraine-fuer-waffenstillstand-und-verhandlungen/

Jung & Naiv

YouTube-Kanal

Diesmal stelle ich euch wieder einen YouTube-Kanal vor. Das Anfang 2013 von Thilo Jung ins Leben gerufene Format steht unter dem Motto „Politik für Desinteressierte“. Im Kern sind das Interviews mit Menschen aus der Politik im weitesten Sinne, neben Politiker*innen, Wissenschaftler*innen und Vertreter*innen gesellschaftlicher Organisationen. Daneben gibt es noch u.a. die Formate Bundespressekonferenz, Wirtschaftsbriefing und Regierungstagebuch. Die Interviewtechnik ist vorgeblich naiv, Thilo Jung interviewt seine Gesprächspartner*innen wie ein Durchschnittsbürger dies tun würde. Die Länge der Gespräche beträgt oft zwei Stunden und mehr. Wer von der Oberflächlichkeit der Politsendungen enttäuscht ist, findet hier eine gute Alternative.

Es seien euch folgende zwei aktuelle Interviews empfohlen.

• Jan van Aken, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Verantwortlicher für Außenpolitik der Rosa Luxemburg Stiftung. Link
• Dierk Hirschel, Chefökonom von ver.di (Dienstleistungsgewerkschaft). Link

Ich kann euch diesen Kanal sehr empfehlen.

Michael Rohr

Altes Wasserwerk: Grüne Stadträtin opfert einen halben Wald

Berliner Morgenpost, 15.2.2023

Foto: Felix Lederle

Das Alte Wasserwerk wird lange vernachlässigt. Nun gewährt ein Bebauungsplanentwurf dem Investor mehr Raum – auf Kosten des Waldes.  ...

Nothilfe für Erdbebenopfer in Nordsyrien

Solidarität zählt!

MAGO / NurPhoto, Grafik: Shutterstock / Janis Abolins

Liebe Genossin, lieber Genosse,

in Nordsyrien kommt kaum Hilfe für die Erdbebenopfer an.

Zwei Organisationen unterstützen direkt Gebiete, wo insbesondere Kurden leben. Bitte spendet besonders hier Geld, denn auch Transporte von Hilfsmittel kosten Geld. Insbesondere nach dem Erdbeben wird es lange dauern bis Nothilfe wieder für ein normales Leben dort führen wird.

Ich werde erst einmal jeweils 50 Euro überweisen.

solidarische Grüße

Klaus

PS. Bei Spenden für die Spendenbescheinigung Name und Adresse unter Verwendungszweck angeben

Spendenkonto: medico international e.V.

Stichwort: Nothilfe Erdbeben

IBAN: DE69 4306 0967 1018 8350 02

BIC: GENODEM1GLS

GLS Bank

https://www.medico.de/jetzt-spenden?tw_target=Nothilfe%20Erdbeben

Spendenkonto: Solidarität International (SI)

Stichwort: Erdbeben Kurdistan
IBAN: DE86 5019 0000 6100 8005 84
BIG: FFVBDEFF
Frankfurter Volksbank

https://solidaritaet-international.de/spenden/

Spendenaufruf der LINKEN

30. Januar 2023 - 90 Jahre Machtübergabe an Hitler

Kundgebung vor dem Brandenburger Tor

Am Abend diese historischen Tages stand ich gemeinsam mit unserer Landesvorsitzenden Katina Schubert, Gewerkschaftskolleg*innen und Kamerad*innen der VVN-BdA auf dem Pariser Platz. Unter dem Motto „Das Jahr 1933 – Erinnern heißt antifaschistisch handeln“ hatte die VVN-BdA zu einer Kundgebung aufgerufen. Vor dem Brandenburger Tor hatten sich trotz Wind, Regen und Kälte etwa 200 Antifaschisten versammelt. Der Ernst-Busch-Chor ist aufgetreten und es  wurden vier Reden gehalten. ...