Liebe Leser*innen
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so langsam nimmt die Arbeit der schwarz-roten Rückschritts-Koalition in Berlin Fahrt auf. Was nach dem Koalitionsvertrag zu befürchten war, beginnt, sich zu bewahrheiten, ob in der Wohnungspolitik oder in der Verkehrspolitik. Das Mobilitätsgesetz der rot-grün-roten Vorgängerregierung wird mit dem jüngsten Beschluss, alle Radwegprojekte auf Eis zu legen, wenn diese zu Reduzierungen von Auto-Fahrspuren oder gar Wegfall von Auto-Parkplätzen führen, zur Makulatur. Zwar rudert die Verkehrsverwaltung nach lauten Protesten inzwischen ein wenig zurück, allein, die Autofahrerpartei CDU kann ihre Wahlversprechen umsetzen. Der Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmer*innen und dem Klimaschutz ist damit ein Bärendienst erwiesen. Auch in Reinickendorf, wo es ohnehin mit dem Radwegeausbau nur schleppend vorangeht, sind Projekte betroffen. Deshalb veranstalten der ADFC und andere am 1. Juli eine Fahrrad-Demonstration durch das „Bermuda-Dreieck". (hier der Bericht im Tagesspiegel-Newsletter). DIE LINKE Reinickendorf ruft zur Teilnahme auf.
Auch die Ampel im Bund bekleckert sich nicht gerade mit Ruhm. Das Heizungsgesetz - über die Köpfe der Betroffenen hinweg - gelangte nun stark verändert im Schweinsgalopp in den Bundestag. Sozial ausgewogen ist es noch immer nicht und der Klimaschutz wird auf später vertagt. Über die Vorstellungen der LINKEN dazu berichten wir in diesem Newsletter. Auch gibt es demnächst eine Mitgliederversammlung zu diesem Thema. Und in der letzten Woche wurde das Asylrecht in Europa zu Grabe getragen. Die Grünen feiern es als Erfolg, dass es nicht noch schlimmer gekommen ist.
Ein weiterer Schwerpunkt dieser Ausgabe ist die Würdigung des Arbeiteraufstands in der DDR vor 70 Jahren. (hier, hier und hier)
Viel Spaß beim Lesen wünscht
Ihre/Eure Newsletterredaktion
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6. Sitzung des BV
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Die Sitzung des Bezirksvorstands am 2. Juni stand im Zeichen der Vorbereitung der 2. Tagung der 2. Hauptversammlung am 16. Juni. Die Auswirkungen des Parteiaustritts von Kai Bartosch spielten ebenso eine Rolle wie die Diskussion des Landesparteitags mit Neuwahlen des Landesvorstands. Zu Beginn der Sitzung erklärte Dana Saky seinen Rücktritt aus dem Bezirksvorstand nach dieser Sitzung aus persönlichen Gründen. Der Vorstand dankte Dana für seine langjährige Vorstandsarbeit. Da der Vorstand damit wieder paritätisch mit Mitgliedern beider Ortsverbände besetzt ist, entschied der Vorstand, auf die geplante Nachwahl eines weiblichen BV-Mitglieds zu verzichten.
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Teilnahme an der Kranzniederlegung
Gedenken an die Opfer des Volksaufstandes in der DDR durch das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
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DIE LINKE Reinickendorf nahm an der Gedenkfeier an der Gedenkstätte in Tegel teil und legte ein Blumengebinde nieder. Die Gedenkstätte ist den Hennigsdorfer Stahlarbeitern gewidmet, die am 17. Juni 1953 durch Tegel in Richtung Mitte zogen, um sich den dortigen Protesten anzuschließen.
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2. Tagung der 2. Hauptversammlung
besprach die Lage der Partei und wählte
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Die 2. Tagung der 2. Hauptversammlung fand am 16. Juni im Roten Laden am Schäfersee statt. Die Tagung konnte die Ko-Landesvorsitzende der LINKEN Berlin Franziska Brychcy als Gast begrüßen. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Lage der Partei. Die Hauptversammlung wählte Delegierte für die Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der EU-Liste. Zudem gab es Nachwahlen zum Landesauschuss und zu Ersatzdelegierten zum 9. Landesparteitag. Als letztes beschloss die Hauptversammlung den Finanzplan der LINKEN Reinickendorf für dieses Jahr.
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Was ist mit Österreich los?
Offenes Forum am 8. Juni
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Die Kommunisten ziehen mit über 10 % in den Salzburger Landtag ein, dem Bundesland von Mozart und dem weißen Rössl. Die österreichischen Sozialdemokraten wählen einen linken Außenseiter, den Bürgermeister einer Kleinstadt, Andreas Babler zum Parteivorsitzenden. Rechtspopulisten von der FPÖ könnten wieder in die Bundesregierung kommen und den Kanzler stellen.
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Kritik an zu geringer Globalsummenzuweisung des neuen CDU-SPD Senats an die Bezirke Weiterlesen
Kritik am Förder-Ende des QM Letteplatz 2027 Weiterlesen
u.a. Große Anfrage zu Verkehrsprojekten Weiterlesen
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Unglaubliche Leistungen der Athlet*innen aus aller Welt
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Unter dem Motto #ZusammenUnschlagbar treten tausende Athlet:innen mit Beeinträchtigung miteinander in 26 Sportarten und 2 Demonstrationssportarten an. Tolle Stimmung und geballte Power! Einfach Wahnsinn, was für eine Freude und Energie die Schwimmer:innen mitbringen! In Berlin sind eben alle gleich nass.
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"Haltung zeigen. Zusammenhalt fördern"
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- das war Motto des diesjährigen Sommerfests der Diakonie Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Herzlichen Dank an die er Vorständinnen Ursula Schoen und Andrea Asch, die mir mit ihren klugen Reden aus dem Herzen gesprochen haben. Gerade in Zeiten multipler Krisen müssen Solidarität, Haltung und Anstand mit den Ausgegrenzten, den Schutzsuchenden, den Benachteiligten gesellschaftliche Leitmotive sein. Danke für diese Veranstaltung und viele spannende Gespräche
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Unterkünfte für Wohnungslose in Gefahr
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Die Zukunft der 24/7-Unterkünfte für Wohnungslose ist nur noch bis Ende Oktober gesichert. Wenn es weitergehen soll - was dringend geboten ist (!) - muss es eine Übergangsfinanzierung und eine Absicherung über den neuen Haushalt geben, damit die Weichen für eine dauerhafte Finanzierung gelegt werden. Dafür setzen wir uns ein!
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Ankunftszentrum in Tegel offen zu halten ist notwendig, aber nicht ausreichend
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Die Sprecherin für Soziales und Inklusion der Berliner Linksfraktion, Katina Schubert kommentiert die Entscheidung der Taskforce des Senats zur Unterbringung und Integration von Geflüchteten:
„Die Entscheidung, die Ankunftsstrukturen in Tegel über das Jahresende 2023 hinaus zu verlängern, ist notwendig und entspricht dem, was bereits die damalige Sozial- und Integrationssenatorin Katja Kipping forderte.
Sie ist aber nicht ausreichend. Der Senat und ebenso die Bezirke sind gefordert, zügig menschenwürdige Wohnungen und Unterkünfte zu schaffen und dafür zu sorgen, dass Geflüchtete nicht dauerhaft im Ankunftszentrum verweilen müssen. Eigeninteressen einzelner Wahlkreisabgeordneter und Bezirksbürgermeister dürfen keine Rolle spielen. Die menschenwürdige Unterbringung muss höchste Priorität werden.
Allen Überlegungen, das Asylrecht zu verschärfen, erteilen wir eine scharfe Absage“
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Fluchtursachen bekämpfen - nicht die Geflüchteten!
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Die EU will ihr Asylsystem verschärfen: Die bereits jetzt dramatische Situation für Geflüchtete würde sich damit weiter massiv verschlechtern. Haftlager an den Außengrenzen Europas sind der Kern der Reformvorschläge. Während der zentralisierten Verfahren sollen die Schutzsuchenden interniert bleiben. Sie gelten als offiziell nicht in die EU eingereist. Die Liste sicherer Drittstaaten soll ausgeweitet und Überstellungsfristen deutlich verlängert werden. In Europa ankommende Schutzsuchende können in Drittstaaten abgeschoben werden. Dort müssen nur minimalste Standards gewährleistet sein. Abschiebe-Abkommen, wie das bereits existierende zwischen Großbritannien und Ruanda, würden so zum neuen Standard in den europäischen Mitgliedsstaaten werden. Anstelle der Aufnahme von Schutzsuchenden sollen EU-Staaten Geld an Drittstaaten außerhalb Europas zur Flüchtlings Abwehr zahlen können. Damit können sich die europäischen Regierungen rechtssicher der Aufnahme von Menschen entziehen. Die geplanten Grenzverfahren bedeuten Knäste vor den Mauern Europas, in denen menschenunwürdige Bedingungen drohen. Selbst Familien mit Kindern sollen in diesen Lagern unter Haftbedingungen interniert werden. Wir fordern die Bundesregierung auf, ihre Zustimmung zur Reform zurückzuziehen. Jede*r Grüne oder Sozialdemokrat*in, die solche Entscheidungen mitträgt, erteilt Menschenrechten und Solidarität eine Absage.
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Energiewende von links
Fünf Maßnahmen für ein Sofortpaket Wärmewende
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Wohnen wird für immer mehr Menschen unbezahlbar. Neben den explodierenden Mieten machen uns auch die hohen Energiekosten für fossile Brennstoffe zu schaffen. Der Eiertanz der Ampel-Regierung rund um die Wärmewende verunsichert viele Menschen enorm. Kein Wunder: Eine Wärmewende, wie sie die Bundesregierung will, wälzt die Verantwortung für die Umsetzung auf die Bürger*innen ab. Das macht Angst: "Menschen kommen tränenüberströmt in unsere Wahlkreisbüros, weil sie nicht wissen, wie sie diese Vorhaben finanzieren sollen", mahnt unser Parteivorsitzender Martin Schirdewan. Und diese Sorgen sind leider berechtigt. Indem die Ampel sich selbst zerlegt, statt vernünftige Vorschläge auf den Tisch zu legen, gießt sie Wasser auf die Mühlen von Klimaskeptiker*innen und rechten Demagog*innen. DIE LINKE hat schon vor Wochen ein Sofortkonzept Wärmewende vorgelegt. Für uns ist klar: Wir brauchen kollektive und solidarische Lösungen statt individueller Auflagen! Der Einbau von Wärmepumpen muss öffentlich koordiniert und sozial abgefedert werden. Wir brauchen Förderprogramme, die nach Einkommensklassen gestaffelt werden: In der niedrigsten Einkommensklasse wird ein Großteil der Kosten für den Heizungstausch übernommen, in der höchsten Einkommensklasse sinkt die Förderung auf null. Das Verbot von neuen Öl- und Gasheizungen darf nicht dazu führen, dass Mieter*innen zusätzlich belastet werden. Deshalb fordern wir seit Jahren die Abschaffung der Modernisierungsumlage.
Eine der nächsten Mitgliederversammlungen der LINKEN Reinickendorf wird sich mit diesem Thema befassen.
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Reinickendorf aktiv - für Demokratie und Vielfalt!
Netzwerk wurde gegründet
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Gemeinsam aktiv und entschlossen gegen Diskriminierung und Ausgrenzung eintreten - mit diesem Vorsatz trafen sich knapp 60 Personen am Dienstag, 13. Juni, vor dem Rathaus Reinickendorf. Als Ergebnis monatelanger Vorbereitungen wurde hier das Netzwerk „Reinickendorf aktiv – für Demokratie und Vielfalt“ vorgestellt und gegründet. DIE LINKE Reinickendorf und auch die VVN-VdA Reinickendorf sind über das „Bündnis für Solidarität und gegen rechte Unterwanderung“, welches Erstunterzeichner des Netzwerks ist, mittelbar Mitglied in diesem Netzwerk. Bei der Gründungskundgebung waren wir dabei.
Im Verlauf dieser Versammlung wurde die Präambel und Charta des neugegründeten Netzwerkes verlesen. Im Anschluss unterschrieben die Erstunterzeichner*innen öffentlichkeitswirksam direkt vor Ort.
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Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
Workcamp-Jugendliche suchen Kontakt
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Foto: Thomas Englisch
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Im Sommer 2022 halfen Jugendliche aus Spanien, Polen, Ungarn, Italien und Frankreich bei einem Workcamp, den verwilderten ehemaligen Friedhof auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer Nervenklinik aus dem Vergessen zu holen. Sie blieben zwei Wochen und übernachteten im Haus der Jugend, dem Fuchsbau. Das Camp hatte der evangelische Kirchenkreis Reinickendorf organisiert. Mitglieder der Reinickendorfer LINKEN und der VVN-VdA Reinickendorf besuchten im letzten Jahr die Jugendlichen.
Dieses Jahr setzt eine neue Gruppe der Ökumenischen Jugenddienste die Arbeiten fort. Die jungen Menschen sind vom 29. Juli bis zum 12. August 2023 in Reinickendorf und sie würden gerne Jugendliche aus Berlin kennenlernen. Wer in den großen Ferien Zeit und Lust hat, kann dabei sein.
Hier ein paar Ideen fürs Mitmachen und Unterstützen: - Ich besuche das Camp und verbringe mit den Jugendlichen z.B. den Länderabend, organisiere ein Sportangebot, arbeite mit.
- Ich begleite die Gruppe bei einer Stadtführung
- Ich backe einen Kuchen für das Camp
- Ich schenke der Camp-Gruppe Obst/Gemüse aus dem Garten
- Ich gestalte für die Gruppe eine Andacht
Die VVN-VdA Reinickendorf wird das Camp auch in diesem Jahr besuchen und unterstützen.
Seit 2014 bemüht sich der „Freundeskreis Gedenkort alter Anstaltsfriedhof“ darum, den Friedhof der ehemaligen Wittenauer Heilstätten und seine Geschichte bekannt zu machen. Ziel ist die Errichtung eines würdigen Gedenkortes für die hier ruhenden Opfer der Naziherrschaft von 1933 bis 1945.
Infos zum Gedenkort alter Anstaltsfriedhof
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Stefan Heym: 5 Tage im Juni
Buchvorstellung
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Stefan Heym: 5 Tage im Juni Penguin Verlag, 2019
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70 Jahre sind seit dem 17.Juni 1953 vergangen.
An diesem Tage wurde der politische Massenstreik der Arbeiter*innen in der DDR, der sich ursprünglich gegen die Erhöhung der Arbeitsnormen (die eine Lohnkürzung darstellten) richtete und dann auch für politische Forderungen wie freie Wahlen und den Rücktritt der DDR-Regierung geführt wurde, auch durch sowjetische Besatzungstruppen blutig niedergeschlagen wurde.
Nirgends wurde die Reprivatisierung der volkseigenen Betriebe gefordert oder „Hoch Adenauer“ gerufen.
Wer über den 17. Juni etwas lesen möchte, dem sei der 1974 in der Bundesrepublik erschienene Roman „5Tage im Juni“ des sozialistischen DDR-Oppositionellen Stefan Heym empfohlen. In der DDR konnte der Roman erst während der „Wende“ erscheinen.
Er schildert seine Interpretation des 17. Juni 1953 anhand eines fiktiven Ostberliner Großbetriebes und seiner Belegschaft. Neben der Romanhandlung werden auch Auszüge aus realen Dokumenten, Reden und Beschlüssen zitiert. Heym erzählt seine Geschichte differenziert und auch die Charaktere des Romans sind nicht eindimensional gezeichnet.
Eine Kritik habe ich an dem Roman. Die Tätigkeit von Agenten und Saboteuren im Dienste westlicher Mächte wird übertrieben dargestellt. Den Westen traf der politische Massenstreik und sein Ausmaß - nach heutigem Forschungsstand - ziemlich unvorbereitet (genauso wie auch die Stasi), auch wenn insbesondere der RIAS mit seinen Sendungen Einfluss auf den Massenstreik nahm.
Ich habe das Buch mit großem Genuss und Erkenntnisgewinn gelesen und empfehle es euch auch zu lesen.
Michael Rohr (Sprecher des OV Nord der LINKEN Reinickendorf)
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Aktivpark am Schäfersee
Neues Highlight
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Seit Sommer 2021 wird der Schäferseepark umgestaltet. Voriges Jahr wurde der erste Bauabschnitt fertig. Vor kurzem wurde auch der Aktivpark am Schäfersee der Öffentlichkeit übergeben. Er liegt nur einen Steinwurf von unserem Roten Laden entfernt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen investierte hier mehr als 400.000 Euro aus dem Programm „Berlin bewegt sich“. Entstanden ist ein Spielplatz für Groß und Klein. Es gibt verschiedene interssante Geräte, an denen man sich ausprobieren kann. Eines ist noch (oder schon?) eingezäunt. Und leider haben auch Schmierfinken die Schilder, die die Geräte erklären, schon als Fläche für ihre Takes und andere Schmierereien entdeckt. Was geht in deren Köpfen vor?!
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Marsch der Hennigsdorfer am 17. Juni 1953
Wir in Reinickendorf • 05/2003
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Vor 20 Jahren veröffentlichte unsere Zeitung "Wir in Reinickendorf" die Gedanken von Robert Scholz über den 2003 50 Jahre zurückliegenden Zug der streikenden Hennigsdorfer Stahlarbeiter durch Tegel. Robert war 2003 Mitglied des Landesvorstands der PDS Berlin und des Bezirksvorstands der PDS Reinickendorf.
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Cité Foch: Kulturkampf um Parkplätze - bezahlbare Wohnungen Fehlanzeige
Gastbeitrag von Felix Lederle im MieterEcho 06/2023
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Foto: Alexrk2/ Wikipedia
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In der Cité Foch im Ortsteil Wittenau befindet sich ein großes für Wohnungsbau geeignetes Grundstück im Besitz der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und somit in öffentlichem Besitz. Entstehen dort für Berlinerinnen und Berliner bezahlbare Wohnungen? Nein. Wird darum gestritten? Leider zu wenig und stattdessen dreht sich die aktuelle Auseinandersetzung um PKW-Stellplätze...
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Walderseestraße
wird noch immer nicht umbenannt
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Der Heiligenseeblog widmet sich der Walderseestraße, der versuchten Umbenennennung mit Erwähnung Felix Lederles und der anderswo bereits erfolgten Umbenennennung. Hinzu kommt eine Biografie des so geehrten Kriegsverbrechers.
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22. Juni 2023 17:30 - 20:00 Uhr
Du möchtest politisch aktiv werden, weißt aber nicht, wo anfangen? Du überlegst, der LINKEN beizutreten, aber ganz überzeugt bist du noch nicht? Dann komm zu unserem landesweiten Neumitglieder- und Interessiertentreffen! mehr
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22. Juni 2023 18:00 - 19:00 Uhr Videokonferenz AG Verkehr
Juni-Sitzung mehr
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24. Juni 2023 11:00 Uhr Berlin, Roter Laden am Schäfersee OV Nord
Eine Wanderung zu den „Stolpersteinen“ in Reinickendorf-Ost mehr
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26. Juni 2023 18:30 - 20:30 Uhr Berlin, Roter Laden am Schäfersee
Berichte und Arbeitsplanung (evtl. mit Gast) mehr
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10. Juli 2023 18:30 - 19:30 Uhr Videokonferenz
Vorbereitung BVV-Sitzung am 12.7. mehr
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13. Juli 2023 16:00 - 17:00 Uhr Berlin, Roter Laden am Schäfersee
durch Reiner Schröter (Mitglied der Seniorenvertretung) mehr
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13. Juli 2023 18:30 - 20:00 Uhr Berlin, Roter Laden am Schäfersee OV Nord
„Die Welt ist mein Heimatland und Gutes zu tun meine Religion“. - Thomas Paine - Britisch-Amerikanischer Radikaler und vergessener Gründervater der USA. Der erste Sozialdemokrat? mehr
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14. Juli 2023 17:00 - 18:00 Uhr Videokonferenz
7. Sitzung mehr
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