BVV-Report zur 19. Sitzung

Felix Lederle

Wahlen: Spitze von BVV und BA

Die 19. BVV-Sitzung war durch zahlreiche nach den Wiederholungswahlen notwendig gewordene Wahlgänge geprägt.

Die BVV hat Emine Demirbüken-Wegner (CDU) zur Bezirksbürgermeisterin und Uwe Brockhausen (SPD) zum stellv. Bezirksbürgermeister gewählt. Die anderen Bezirksamtsmitglieder bleiben im Amt. Im Anschluss hat sich das Bezirksamt konstituiert und die Zuständigkeiten und Geschäftsbereiche im neuen Bezirksamt festgelegt:

Emine Demirbüken-Wegner (CDU), Bezirksbürgermeisterin, Finanzen, Personal, Pressestelle, Rechtsamt, Zentrale Vergabestelle, Beauftragte des Bezirksamts und Amt für Bürgerdienste.

Uwe Brockhausen (SPD), stellv. Bezirksbürgermeister, Amt für Soziales sowie Gesundheitsamt und Öffentlicher Gesundheitsdienst (ÖGD).

Alexander Ewers (SPD), Geschäftsbereiche Jugend und Familie.

Harald Muschner (CDU), Geschäftsbereich Schul- und Sportamt, Serviceeinheit Facility Management sowie Amt für Weiterbildung und Kultur.

Julia Schrod-Thiel (CDU), Geschäftsbereich Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt sowie Umwelt- und Naturschutzamt.

Korinna Stephan (Bündnis 90/ Die Grünen), Geschäftsbereich Stadtentwicklungsamt.

Kerstin Köppen(CDU) wurde mit breiter Mehrheit im Amt der BVV-Vorsteherin bestätigt und Sevda Boyraci (SPD) wurde mit großer Mehrheit zur stellv.BVV-Vorsteherin gewählt. Kai Bartosch (DIE LINKE.) wurde mit starkem Wahlergebnis erneut in den BVV-Vorstand gewählt.

Hierzu erklären Kai Bartosch und Felix Lederle (DIE LINKE.): „Wir begrüßen, dass das Bezirksamt nun endlich wieder arbeitsfähig ist und die BVV in Kürze ebenfalls. Wir gratulieren allen Gewählten herzlich und werden auch weiterhin mit ihnen und allen demokratischen Kräften in der BVV zum Wohle des Bezirks zusammenarbeiten. Sobald sich nun auch noch die Ausschüsse der BVV im Mai konstituiert haben, geht es endlich wieder mit voller Kraft los mit der kommunalpolitischen Arbeit.“