Soviel Programmdebatte war nie!

Von Robert Scholz

Zum Dresdner Parteitag im Oktober diesen Jahres müssen sich die Mitglieder der PDS und die an ihrem weiteren Werdegang Interessierten ein Bild machen können, wie es nach dem Bundestagswahlkampf weitergeht mit der programmatischen Entwicklung der Partei. An Entwürfen besteht jedenfalls kein Mangel.

Am 12. Juni 2001 (siehe Aktion) wird Michael Brie, einer der Autoren des von Gabi Zimmer vorgelegten Entwurfs, im Rahmen des Borsigwalder Forums darstellen, warum seiner Ansicht nach die PDS ein neues Programm braucht, obwohl das alte noch keine zehn Jahre alt ist. Es besteht die Chance, durch Fragen und Diskussion so manches Missverständnis aufzuklären, aber auch Kritisches anzumerken.

Am 30. Juni 2001 (siehe Aktion) diskutieren dann Sahra Wagenknecht und Thomas Falkner im Rahmen der Mitgliederversammlung über die Programmentwürfe. Ist die PDS auf dem Weg, ihr Godesberg, ihren Weg in die wohlfeile Volkspartei zu beschreiten und damit der SPD zu folgen? Dies meinen die Autoren des zweiten, alternativ gemeinten Entwurfs. Zu diesem hat sich auch Sahra Wagenknecht und die Kommunistische Plattform bekannt. Thomas Falkner, der Leiter der Abteilung Grundsatzfragen beim Parteivorstand der PDS, sieht dies ganz anders. Viele versprechen sich von dieser Veranstaltung eine spannende Diskussion.