Großes, Kleines, Vergessenes

Die Welt, die Stadt und eine einstige Vorzeigesiedlung im drohenden Abseits

Von Robert Scholz

Die PDS ist auch in Reinickendorf in die Bezirksverordnetenversammlung eingezogen. Hat jemand daran gezweifelt? Im Borsigwalder Forum am 20. November (siehe Aktion) wollen wir gemeinsam Rückschau halten. Denn: so einfach war es nicht! Weltpolitik spielte in eine Wahl hinein, die ursprünglich einen Neuanfang in der Landespolitik nach dem totalen Versagen der Großen Koalition möglich machen sollte. Wusste eigentlich noch jemand Anfang Oktober, warum sie oder er zur Wahlurne gerufen wurde? Viele gaben sich Mühe, den eigentlichen Anlass vergessen zu lassen. Über 600 Stimmen mehr für die PDS im Bezirk, fast 4.200 insgesamt und damit mehr als drei Prozent sind ein kleiner, aber notwendiger Beitrag für den Neuanfang in Berlin.

Denn sowohl im Großen wie im Kleinen wollten die Menschen schließlich wissen, weshalb sie wen wählen sollten. Da musste eine Bezirksbürgermeisterin von der CDU die »Werte des christlichen Abendlandes« bemühen, um deutlich zu machen, weshalb ihre Partei gewählt werden sollte. Fahrlässig sind solche Reden, denn es entsteht der Eindruck, das Grundgesetz reiche nicht mehr aus, um den Sinn der parlamentarischen Demokratie zu begründen. Das Wahlergebnis jedenfalls hat die Partei mit dem »C« auf ihren Platz verwiesen. Sie ist nicht mehr die »Reinickendorf-Partei«, ihre absolute Mehrheit ist gebrochen. Die rechten Parteien sind nicht mehr vertreten, dafür die PDS.

Im Kleinen wird die PDS in Reinickendorf ihren Gebrauchswert beweisen müssen. Da lässt die Wohnungsbaugesellschaft GSW die einstige Vorzeigesiedlung in den Rollbergen verkommen, weil sie ihre Einnahmen an anderer Stelle verpulvert. CDU, Grüne und FDP gehen da nicht hin, um sich die Klagen der Mieterinnen und Mieter anzuhören. Lösungen für die drohende Pleite der GSW haben sie nicht parat, die PDS schon. Totschweigen ist in einer solchen Situation angesagt, auch eine gespielte Begriffsstutzigkeit. Die PDS jedenfalls wird dranbleiben – auf Landeswie auch auf Bezirksebene.