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Aus Reinickendorf
Wir in Reinickendorf • 03/2006

Drei Jahre nach PDS-Antrag: Keine Chipkarten mehr

Zum 15. Februar hat Reinickendorf als vorletzter Bezirk in Berlin den Vertrag mit der Firma SODEXHO gekündigt, die das Chipkartensystem für Asylbewerber betreibt. Die PDS hatte bereits im Februar 2003 in der BVV den Antrag gestellt, an Leistungsberechtigte nach § 3 Asylbewerberleistungsgesetz Bargeld statt Sachleistungen auszuzahlen. Seinerzeit widersetzten sich Sozialstadtrat Balzer, CDU und FDP dieser Forderung. Die „Initiative gegen das Chipkartensystem“ hatte wiederholt vor Supermärkten im Bezirk gegen diese Behandlung der Migranten protestiert.

Kommunales Wahlrecht ab 16

Der Jugendhilfeausschuss der BVV beriet auf Antrag der Fraktion B90/Grüne darüber, wie die 16- bis 18-Jährigen in unserem Bezirk motiviert werden können, bei den kommenden BVV-Wahlen von ihrem erstmals bestehenden Wahlrecht Gebrauch zu machen. Das Bezirksamt sollte dazu bis Ende Februar ein Grobkonzept über konkrete Maßnahmen vorlegen.

„Deutsch plus“-Test in Reinickendorf

Im Oktober/November 2005 wurde in 23 bezirklichen Kitas ein Sprachfeststellungsverfahren durchgeführt. 72,6 Prozent der zukünftigen Reinickendorfer Erstklässler bestanden den Test. Aber jedes vierte Kind braucht Fördermaßnahmen, um dem Schulunterricht folgen zu können. Besonders gilt dies für Kinder im MV (jedes Dritte), Tegel und Tegel-Süd (jedes Fünfte). Bei Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache ist der Förderbedarf bei mehr als jedem zweiten besonders hoch - mit zunehmender Tendenz.


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