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Karin Hopfmann legt Sprecheramt nieder

Wir in Reinickendorf • 06/2006

Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion der Linkspartei. PDS im Berliner Abgeordnetenhaus legte ihr Sprecheramt nieder. Dies sei ihre Antwort auf die unnachgiebige Haltung des Berliner Innensenators Körting im Fall der kurdischen Familie Aydin.

Körting besteht auf der Ausreiseaufforderung an die Familie unter Androhung der Abschiebung. Die Bürgerinitiative „Familie Aydin muss bleiben“, die Integrationsbeauftragte des zuständigen Bezirksamtes sowie die Fraktion der Linkspartei.PDS hatten eine Integrationsvereinbarung mit Bildungspatenschaften und anderen Integrationshilfen vorgeschlagen.

Körting verspiele damit die Chance öffentlich zu beweisen: In Berlin können wir auch anders, erklärte Karin Hopfmann. Seine politische Kampfansage gegen die Koalitionsvereinbarung, in der ein Paradigmenwechsel abgesprochen sei, stelle die insgesamt positive Bilanz der Koalition bezüglich der Berliner Flüchtlingspolitik in Frage.

Dieser Schritt sei für sie nach elf Jahren und fast drei Wahlperioden als Fachfrau für Flüchtlings- und Menschenrechtspolitik „nicht ohne Bitterkeit“, aber notwendig.


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