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Klaus Rathmann trat vom Vorsitz des Bezirksverbandes Reinickendorf zurück

Wir in Reinickendorf • 11/2006

Klaus Rathmann hat auf der Sitzung des Bezirksvorstandes am 20. November 2006 seinen Rücktritt als Bezirksvorsitzender und als Delegierter zum 10. Landesparteitag erklärt. Als Begründung gab er zunehmende Differenzen zur Landespolitik der Linkspartei Berlin an, zuletzt manifestiert mit der Zustimmung des Landesparteitages zum neuen Koalitionsvertrag zwischen der SPD und der Linkspartei.PDS in Berlin.

In einer persönlichen Erklärung vom 25. November heißt es, er könne dem Ergebnis der Berliner Wahlen vom 17. September keinen erneuten Auftrag zur Regierungsbeteiligung entnehmen. Zwar seien wesentliche Wahlaussagen der Linkspartei.PDS in den Koalitionsvertrag eingegangen wie der Einstieg in die Gemeinschaftsschule, die Einführung eines öffentlichen Beschäftigungssektors oder der Ausschluss von Privatisierungen der öffentlichen Daseinsfürsorge. Zugleich kündige der Koalitionsvertrag auch sehr offen weitere Belastungen der Berlinerinnen und Berliner an, die vor allem die unteren Einkommen treffen werden. „Die durch diesen Koalitionsvertrag immer wieder zu treffenden realpolitischen Entscheidungen werden aus meiner Sicht die bundesweiten Rahmenbedingungen der neuen Partei „Die Linke“ einschränken und ihre Glaubwürdigkeit weiter beschädigen.“

Die Mitglieder des Bezirksvorstandes nahmen diesen Schritt in einer Erklärung mit großem Bedauern zur Kenntnis: „Klaus Rathmann hat zwischen 2001 und 2006 als Bezirksvorsitzender erfolgreich die Geschicke unseres Bezirksverbandes durch Höhen und Tiefen unter den nicht leichten politischen Bedingungen in Reinickendorf gelenkt. Dafür danken wir ihm herzlich. Auf sein Engagement gegen neoliberale Politik jeglicher Spielart und seine sozialen Erfahrungen möchten wir auch weiterhin bauen dürfen.


Klaus Rathmann