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Integration - in Reinickendorf kein Thema?

Wir in Reinickendorf • 05/2007

"Wir in Reinickendorf" spach mit Ghassan Abid, migrationspolitischer Sprecher der Reinickendorfer Linken

Ghassan, du hast in der April-Sitzung der BVV Reinickendorf eine Einwohnerfrage zur bezirklichen Integrationspolitik gestellt. Warum?

Ghassan Abid: Aus einer Antwort des Senats auf mehrere Kleine Anfragen (Drucksachen 16/10356, 16/10357) erfuhren wir, dass unser Bezirksamt keinen akuten Bedarf dafür sieht, einen Migrationsbeauftragten und -beirat in Reinickendorf einzurichten, wie in anderen Bezirken. Andererseits hatte Bezirksbürgermeisterin Wanjura (CDU) in der Berliner Zeitung vom 20.03.2007 Defizite bei der Integration von Menschen anderer Nationalitäten in unserem Bezirk eingeräumt. Dieser Widerspruch ließ mich nachfragen.

Wie hat das Bezirksamt reagiert?

Ghassan Abid: Der Stellvertretende Bürgermeister Senftleben (SPD) antwortete, das Bezirksamt betrachte die Integration von Migranten und Ausländern als Querschnittsaufgabe, d.h. alle Ämter nehmen diese Funktion partiell wahr, so dass die Einrichtung von Migrationsorganen im Bezirk nicht akut wäre. Reinickendorf habe es da leichter als die Innenstadtbezirke.

Hat dich die Antwort des Bezirksamtes befriedigen können?

Ghassan Abid: Nein, ganz im Gegenteil. 10 Prozent der Bürger in diesem Bezirk sind Menschen nichtdeutscher Herkunft. Integration heißt aus meiner Sicht, Migranten und Ausländer in die Kommunalpolitik direkt einzubeziehen und nicht über ihre Köpfe hinweg Integrationspolitik zu praktizieren. Der Landesbeirat für Integrations- und Migrationsfragen beschloss im März 2007, dass der Senat die Bezirke für die Einrichtung von Beauftragten und Beiräten verpflichten sollte. Diese Entscheidung halte ich längst für überfällig. Nicht zuletzt auch aufgrund von Rassismus und Ausländerfeindlichkeit im Reinickendorfer Alltag. Was muss denn noch passieren, bis unser Bezirksamt den Bedarf erkennt?! Keine Frage, ich bleibe am Ball.