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Katina Schubert

Mit aller Kraft gegen soziale Ungleichheit

Bilanz der LINKEN und Rot-Grün-Rot

von Katina Schubert (für mittendrin 12/2022)

Hinter uns liegen bewegte, intensive und arbeitsreiche Monate. Im Januar hat wohl noch niemand von uns damit gerechnet, was uns dieses Jahr alles abverlangt. Die immer noch anhaltende Corona-Pandemie und ihre Folgen, die drastisch steigenden Preise für Energie, Lebensmittel und vieles andere sowie die Auswirkungen des schrecklichen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, haben von uns allen in sehr kurzer Zeit entschlossenes Handeln erfordert.

Wir haben die Ärmel hochgekrempelt und angepackt: Wir haben bereits im Frühjahr hier in Berlin dafür gesorgt, dass wir mit einem 380 Millionen Euro Paket im Haushalt Vorsorge treffen für soziale Härten infolge des Krieges und der Inflation. Mit dem Nachtragshaushalt nehmen wir jetzt über drei Milliarden Euro in die Hand und entlasten gezielt diejenigen, die es am nötigsten brauchen. Vor allem Menschen mit geringen und mittleren Einkommen sind von den aktuellen Entwicklungen besonders betroffen und sparen, wo sie nur können. Deshalb haben wir den Preis für das Sozialticket ab Januar auf 9 Euro gesenkt, dass 29 Euro Ticket verlängert und einen Härtefallfonds für Strom- und Gassperren eingerichtet.

Soziale Einrichtungen werden in diesen Zeiten jetzt besonders gebraucht, deshalb schützen wir sie vor steigenden Energiekosten und stärken die soziale Infrastruktur unserer Stadt, indem wir sie in einem berlinweiten „Netzwerk der Wärme“ verbinden. Niemand soll einsam sein oder im Kalten und Dunklen sitzen. Bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen haben wir einen Mietenstopp und eine Räumungssperre verhängt.

Unsere Sozialsenatorin Katja Kipping kümmert sich mit Herzblut um die Unterbringung der Geflüchteten, die Bekämpfung von Obdachlosigkeit und engagiert sich auf jeder Ebene für gute Arbeit. Den Landesmindestlohn haben wir bereits auf 13 Euro angehoben und aktuell steht eine Ausbildungsplatzoffensive ganz oben auf ihrer Agenda.

Unser Kultursenator Klaus Lederer streitet für die Sicherung und den Erhalt unserer vielfältigen Kulturlandschaft, von der Bibliothek über das Kieztheater an der Ecke bis hin zu den Clubs und sorgt dafür, dass alle Einrichtungen gut durch die Krise kommen.

Unsere Justizsenatorin Lena Kreck hat das Ressort entstaubt und verfolgt mit der Entkriminalisierung von Schwarzfahren ein urlinkes Anliegen mit voller Kraft und rückt das Thema Antidiskriminierung in den Mittelpunkt, so wichtig in einer weltoffenen Stadt wie Berlin.

Wir haben in unseren Ressorts und darüber hinaus entscheidende Weichen gestellt, die nicht so schnell zurückgedreht werden können - diesen Kurs werden wir konsequent fortsetzen. Der gesellschaftlichen Spaltung und sozialen Ungleichheit stellen wir uns mit aller Kraft entgegen. Unser Kompass dabei ist und bleibt klar: Niemanden zurücklassen!

Wir haben in den letzten Jahren und Monaten gezeigt, dass es einen Unterschied macht, ob die LINKE regiert. Wir konzentrieren uns neben unseren Ressorts auf das Wesentliche: die Umsetzung des Volksentscheids Deutsche Wohnen und Co enteignen und sicheres Wohnen, auf Bildung für alle in schönen Schulen und genug Lehrer*innen, auf Gesundheit und Energie in öffentlicher Hand, auf eine soziale Klimapolitik, die alle mitnimmt.

Dafür kämpfen wir bei der anstehenden Wiederholungswahl am 12. Februar 2023. Mit euch. Je stärker die Berliner LINKE, desto sozialer Berlin.