Abstimmung über den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan
DIE LINKE sammelte Stimmen - die überwältigende Mehrheit will den Abzug
Das Bundeswehrmandat für den Krieg in Afghanistan soll Anfang Dezember verlängert, ggf. ausgeweitet werden. Vom 20. bis 28. November fanden dazu, organisiert von der Friedensbewegung, bundesweit Abstimmungen mit einem einheitlichen Wahlzettel statt. Die Frage lautete. „Sind Sie für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?“
DIE LINKE beteiligte sich daran. Abgestimmt werden konnte in Reinickendorf u. a. im Roten Laden und an Infoständen am U- und S-Bf. Wittenau und vor der RESI-PASSAGE. Von den 101 abgegebenen Stimmzetteln waren 5 Ja-Stimmen und 96 Nein-Stimmen. Es gab auch Raum für persönliche Kommentare. Sie lauteten u. a. "Wir wollen kein Krieg", "Herr von Guttenberg! Holen Sie die Soldaten zurück! Dies Geld dann für Bildung!!!" und "Krieg war und ist keine Lösung"
Die Friedensbewegung Reinickendorf sammelte Unterschriften in der Fußgängerzone Gorkistraße am U-Bf. Alt-Tegel.
Kanada, Japan und die Niederlande wollen ihre Truppen abziehen, aber die Bundesregierung denkt über mehr Soldaten in Afghanistan nach. Im Bundestag hat sie am 26. November die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan beantragt. Am 3. Dezember sollen die Bundestagsabgeordneten darüber abstimmen. Die Friedensbewegung ruft deshalb zu Mahnwachen am Tag der Abstimmung auf: „Gebt dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan“
Afghanistan erlebt das blutigste Jahr seit dem Einmarsch der NATO-Truppen im Jahr 2001: Zwischen Januar und Oktober 2009 starben 445 ausländische Soldaten und über 1.500 Zivilisten. Die Strategie der NATO ist gescheitert, wie die jüngsten „Präsidentenwahl“ erneut gezeigt hat. Doch anstatt den Kurs zu wechseln und sich vom Hindukusch zurückzuziehen, fordern Politiker und Militärs noch mehr Soldaten – auch von Deutschland.
Laut ARD-Deutschlandtrend von Juli 2009 ist die Zahl derer, die für den schnellst möglichen Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan sind, auf 69 Prozent angestiegen. Die Friedensbewegung hat die Frage jetzt bundesweit mit Abstimmungsaktionen auf die Straße gebracht: „Sind Sie für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan?“ Die Antwort ist ein klares NEIN!
Die Friedensbewegung ruft auf:
Kommt am 3. Dezember zu den Mahnwachen, um der Meinung der Bevölkerungsmehrheit Nachdruck zu verleihen: Keine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan!
Von 8.30 Uhr bis 9.00 Uhr – Dorotheenstraße/Ebertstraße
Von 9.00 Uhr bis 15.00 Uhr – Brandenburger Tor (Westseite), Platz des 18. März.
Bereits am Sonnabend, dem 28. November, findet ab 17.00 Uhr vor dem Brandenburger Tor eine Videokundgebung gegen den Krieg in Afghanistan statt. Hier werden u.a. die Berliner Ergebnisse der Abstimmungsaktion der Friedensbewegung bekannt gegeben. Kommt zur Kundgebung!