Diskussion zu linker Außenpolitik

Stefan Liebich (MdB, DIE LINKE) zu Gast im Roten Laden

Die Mitgliederversammlung der Reinickendorfer LINKEN hatte am 19. September Stefan Liebich (MdB, DIE LINKE) zu Gast, um über seine Arbeit im Deutschen Bundestag als linker Außenpolitiker zu berichten. Zunächst stellte er seine Aufgaben und Zuständigkeiten in der Linksfraktion dar und skizzierte anhand einiger Beispiele, welche Themen im Bundestag und der Fraktion wie diskutiert werden.

Daraus entwickelte sich eine gemeinsame gute Diskussion darüber, was linke Außenpolitik heute sein kann, wohin sich die strategischen Schwerpunkte auf der Weltkarte verschoben haben und wie man mit den Problemen zwischen den Ländern umgehen kann. Aktuelle Konflikte boten viel Gesprächsstoff: Die Auseinandersetzungen zwischen China und Japan, Aufruhr um ein Video in einigen muslimischen Ländern, die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in den USA und die evtl. Entwicklung von Atomwaffen im Iran.

Stefan findet, linke Außenpolitik sollte nicht entlang alter Freund-Feind-Schemata entscheiden, aber sie sollte durchaus wertebasiert sein. Gerechtigkeit, Frieden, Demokratie und Solidarität, davon sollten wir uns nicht nur in unserem Land, sondern auch international leiten lassen. Dabei darf man jedoch nirgends mit zweierlei Maß messen, egal um welche Länder es sich handelt.

Stefan Liebich