Liebe Leser*innen,
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was wird aus der LINKEN? Werden wir uns weiter gegenseitig kaputtmachen, während die politischen Gegner sich auf die Schenkel klopfen vor Lachen? Während die Schere zwischen Arm und Reich in rasantem Tempo auseinanderklafft? Während Lebensmittel und andere Dinge des täglichen Bedarfs immer teurer werden? Während die Reichen für ihr hybrides Zweitauto dicke Subventionen kassieren und Normalpendler*innen in der S-Bahn um einen Platz oder auf der Radspur ums Überleben kämpfen? Während die Ampel beim Entlastungspaket die Rentner*innen „vergessen“ hat? Oder das 9-€-Ticket für den Nahverkehr mit der heißen Nadel gestrickt wurde? Ein Tropfen auf den heißen Stein, dessen Wirkung schnell verpufft sein wird oder ins Gegenteil umschlägt (wegen abschreckender überfüllter oder ausgefallender Züge)! Was hätte man mit diesen Milliarden alles im Nahverkehr investieren können! Und gleichzeitig werden auch die Autofahrer*innen durch die Senkung der Energiesteuer für Kraftstoffe im Straßenverkehr entlastet. Warum gleichzeitig?! Und warum alle Autofahrer*innen, also auch die Porsche- und SUV-Fahrer*innen?!
Mit dem Bundesparteitag vom 24. bis 26. Juni verbindet sich die Hoffnung auf einen neuen Aufbruch für DIE LINKE. Dieser hätte mit Janine und Susanne als starke, weibliche Führungsspitze gelingen können, davon sind wir überzeugt. Doch was ist das für ein Signal, wenn es im Zuge der #linkemetoo-Debatte eine Frau ist, die gehen muss? Was sagt das über uns aus?
Versteht uns nicht falsch – die Diskussion über Sexismus in der eigenen Partei ist wichtig und richtig. Und da wir es in der Vergangenheit augenscheinlich nicht geschafft haben, patriarchale Strukturen aufzubrechen, Sexismus und Frauenfeindlichkeit zu bekämpfen, muss das Thema in die Öffentlichkeit. Wir dürfen vor unseren eigenen Ansprüchen nicht zurückstehen sondern müssen als gutes Beispiel vorangehen.
Zurück zu unserer Eingangsfrage. Ja, #dieLINKEbrauchts! Und zwar dringend und überall! Das Potential ist immer noch vorhanden.
Mit der Lage der Partei hat sich auch das Offene Forum des OV Nord im Mai beschäftigt und auch das im Juni widmet sich dieser Frage.
Auch in Reinickendorf werden wir gebraucht! Darum engagiert euch, bringt euch in die Parteiarbeit ein! Optimaler Ort und Zeit ist die offizielle Eröffnung unserer Geschäftsstelle am 8. Juli ab 19.00 Uhr im Vierwaldstätter Weg. Wenn nichts dazwischen kommt, wird auch Katina Schubert, unsere Reinickendorfer Vertreterin im Abgeordnetenhaus und gleichzeitig die Landesvorsitzende der LINKEN Berlin vorbeikommen und ein Grußwort halten!
Es bleibt noch, euch allen frohe und erholsame Pfingsten zu wünschen – bleibt gesund, lasst euch weder von Corona noch von Affenpocken infizieren!
Ihr/euer Redaktionsteam
(Caro, Kai, Sabina, Lutz und Robert)
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Sitzung vom 2. Mai
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In der Sitzung am 2. Mai beschäftigte sich der Bezirksvorstand vor allem mit der Aufteilung der Reinickendorfer LINKE-Mitglieder auf die beiden Ortsverbände. Anders als es die Namen der Ortsverbände (OV) - nämlich Nord und Süd – suggerieren, hat das wenig mit der Lage des Wohnorts zu tun, sondern eher mit der Frage, mit welchen Genoss*innen Politik im Bezirk gestaltet werden soll. Mitglieder, die sich bis zum Stichtag nicht entscheiden konnten, wurden entsprechend ihrem Wohnort hälftig auf die beiden OV aufgeteilt. In der Hauptversammlung am 8. Juli soll ein neuer Bezirksvorstand gewählt werden, der sich aus Vertreter*innen beider OV zusammensetzt. Die beiden aktuellen Vorsitzenden, Kai und Dana, haben bereits klar gemacht, dass eine erneute Kandidatur für den Vorsitz nicht mehr in Frage kommt. Beide sind als Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung ausgelastet.
Save the Date: Unmittelbar nach der Hauptversammlung am 8. Juli wollen wir ab 19.00 Uhr unsere neue Geschäftsstelle im Vierwaldstätter Weg 16 mit einer kleinen Party eröffnen und uns auch bei der Nachbarschaft vorstellen. Helfer*innen bei Organisation und Aufbau sind sehr willkommen!
Die nächste Sitzung des Bezirksvorstands ist am Montag, 20. Juni.
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Ehrung der Opfer des Faschismus
anlässlich des Tags der Befreiung
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Ingmue1957@online.de
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Ehrung gefallener Sowjetsoldaten und von Zwangsarbeiterkindern
Traditionell treffen sich Mitglieder der LINKEN Reinickendorf und der VVN-VdA Reinickendorf am 8. Mai um 10 Uhr auf dem Russischen Friedhof an der Wittestraße, um die hier begrabenen in der Schlacht um Berlin gefallenenen Sowjetsoldaten zu ehren. Auch auf die Gräber der Zwangsarbeiterkinder legten wir rote Nelken ab.
Mitglieder der LINKEN Reinickendorf nahmen ab 11 Uhr an der offiziellen Gedenkveranstaltung von Bezirksamt und BVV teil. Die Bezirksverordnete und Bezirksvorsitzende der LINKEN Kai Bartosch legte ein Blumengebinde nieder.
Im Anschluss haben wir in mehreren Teams einige Stolpersteine im Bezirk gereinigt.
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3. Queerpolitische Dampferfahrt
der Reinickendorfer Bezirksverbände von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE, FDP und SPD
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anlässlich des IDAHOBIT am 17. Mai
Die Parteien hatten sich verständigt, anlässlich des IDAHOBIT (Internationaler Tag gegen Homophobie, Bi-phobie, Inter- und Transphobie) wieder wie vor Corona eine gemeinsame Veranstaltung zu organisieren, zu der alle interessierten Bürger*innen herzlich eingeladen waren. Diesmal fuhren wir mit der MS Havel Queen.
Auf dem Podium wurde über vier Themen diskutiert, auf die sich die Parteien im Vorfeld verständigt hatten: - Queere Geflüchtete
- FLINTA
- Sicherheit von queeren Menschen in den Kiezen, Berlin, Deutschland und der Welt
- queer sein mit Behinderung
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Baufortschritt im Roten Laden
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Es geht voran! Am 24. Mai habe ich die Bauarbeiten in der Geschäftsstelle abgenommen. Das heißt aber nicht, dass nun alles fertig wäre. Ein paar Restarbeiten sind noch von der Firma zu erledigen. Dazu müssen wir aber ein paar Vorleistungen erbringen. Zudem gibt es Arbeiten wie das Anbringen der Galerieleisten und die Installation des Lichts im Versammlungsraum, die wir ohnehin selbst erledigen wollten. Auch gab es - fast erwartet bei dem alten Haus - Überraschungen beim Umbau, die letztendlich zu einer Verzögerung im Bauablauf geführt haben. So konnten geplante Veranstaltungen nur per Videokonferenz (Offenes Forum des OV Nord) oder gar nicht (Tag der Offenen Tür) stattfinden. Auch jetzt wird der Versammlungsraum erst mit dem Offenen Forum am 9. Juni nutzbar sein.
Aber zum Sommerempfang als offizielle Eröffnung des Roten Ladens am Schäfersee am 8. Juli wird der Laden vorzeigbar sein. Allerdings werden einige Restarbeiten erst danach erledigt werden. Aber das kennt man ja auch von privaten Projekten: Die "kleinen" Nacharbeiten ziehen sich ewig hin.
Unabhängig vom Umbau des Versammlungsraumes ist inzwischen aber unsere Außenwerbung komplett. Und dies sogar pünktlich zum Offenen Forum und zum Tag der Offenen Tür.
Lutz
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1. Mai 2022: GeMAInsam Zukunft gestalten
DIE LINKE macht den Unterschied, nicht nur am 1. Mai: Gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen für alle!
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Gesundheit, Pflege, Einzelhandel, Reinigung oder Logistik – egal in welchem Bereich; Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer halten unsere Gesellschaft am Laufen. DIE LINKE will, dass alle Menschen von ihrer Arbeit gut leben können. Arbeit soll sicher, unbefristet und tariflich bezahlt sein. Egal ob sie im Blaumann oder im Pflegekittel, mit Wischmopp oder Laptop geleistet wird.
Wir beteiligten uns auch dieses Jahr mit einem starken Block und vielen roten Lastenfahrrädern an der großen Gewerkschaftsdemonstration des DGB in Berlin. DIE LINKE Reinickendorf war mit zahlreichen Mitgliedern dabei.
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Mitgliederversammlung
Wahlen zur Hauptversammlung und OV-Sprecher
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Seit vier Jahren gibt es im Bezirksverband Reinickendorf Ortsverbände, und seit vier Jahren stand ich dem nördlichen der beiden Ortsverbände vor. Diese vier Jahre waren ereignisreich; wir haben zahlreiche inhaltliche Veranstaltungen mit in Teilen hochkarätigen Gästen durchgeführt, Wahlkämpfe organisiert, eine Pandemie durchlebt und Videokonferenzen ein wenig lieben gelernt. Manche lieben sie mehr, manche weniger. Als Familienvater schätzt man sie jedenfalls, da Präsenzen mit kleinen Kindern oft organisatorischen Aufwand bedeuten. Nach vier Jahren war es nun aber an der Zeit, den Staffelstab im Ortsverband weiterzugeben. Mit Michael Rohr haben wir ein Urgestein der Reinickendorfer Linken für diese Aufgabe gefunden. Micha, seit Jahren im Bezirksverband zuständig für politische Bildung und das Offene Forum, sagte in seiner Bewerbungsrede, der Ortsverband müsse ein leuchtender Stern in der Arbeit im Bezirk sein. Dem habe ich wenig hinzuzufügen, außer: Ich wünsche meinem Nachfolger viel Erfolg!
Zudem haben wir an diesem 6. Mai die sechs Delegierten unseres Ortsverbandes zur 2. Hauptversammlung der LINKEN Reinickendorf gewählt.
Robert Irmscher
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Offenes Forum
Welche Ideen bringen DIE LINKE weiter?
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DIE LINKE befindet sich in einer schweren Krise. Wie kann sie aus dieser Krise herauskommen? Welche Ideen könnten dazu beitragen dies zu schaffen? Über solche Ideen haben wir im Offenen Forum im Mai gesprochen. Referent war, wie meist, Michael Rohr, seit kurzem auch Sprecher des OV Nord.
Von folgenden Grundüberlegungen linker Politik gingen seine Überlegungen aus:
Der Betonung der Gleichheit der Menschen. Der Demokratisierung aller Bereiche der Gesellschaft als Ziel linker Politik. Um dies durchzusetzen, die Herstellung eines Mitte-Unten-Bündnisses. Die Verbindung der ökologischen Frage mit der sozialen Frage. („Grüner als die Grünen“ und „roter als die SPD“ zugleich sein.)
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Mitgliederversammlung
Wahlen zur Hauptversammlung und OV-Sprecher
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Auf der Mitgliederversammlung am 6. Mai im BVV-Saal wurde eine Doppelspitze als Sprecher*innen des OV gewählt: Gülistan Erdil und Dana Saky. Servan Deniz trat nach zwei Wahlperioden als Sprecher des OV nicht mehr an. Zudem wurden die sechs Delegierten des Ortsverbandes zur 2. Hauptversammlung der LINKEN Reinickendorf gewählt.
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Mai-Sitzung
Schwerpunktthema: ETCS und Co. für maximale Leistungsfähigkeit
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Im Mittelpunkt stand Andis Bericht zu Herausforderungen und Perspektiven des ETCS (European Train Control System - Zugbeeinflussungssystem). Wie immer haben wir uns mit unseren vielen laufenden Projekten und der schwierigen Verkehrssituation in Reinickendorf beschäftigt. Außerdem konnte Kai die Einbringung eines weiteren mit der AG Verkehr erarbeiteten Antrags in die BVV Reinickendorf vermelden.
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Teilnahme an der Kidical Mass in Reinickendorf
im MV, Wittenau und in Hermsdorf
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„Uns gehört die Straße“ im Märkischen Viertel, in Wittenau und im Hermsdorfer Waldseeviertel
Am 14. Mai war es wieder so weit: An zwei Orten im Bezirk (im MV und im Waldseeviertel) waren wir zur "Kidical Mass" aufgerufen. Was ist das? Bei der Kidical Mass wird bundesweit für fahrrad- und kinderfreundliche Orte demonstriert. Angesichts des Zustandes vieler Radwege im Bezirk - und ja, auch das Fehlen eines Radweges ist ein Zustand (und ein Statement jahrzehntelang verfehlter Verkehrspolitik) - bräuchten wir eigentlich jeden Tag eine Kidical Mass. Denn ohne Sorgen Kinder mit dem Fahrrad in die Schule zu schicken fällt angesichts dessen schwer.
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Jetzt fehlen nur noch die Radwege
Rikscha-Mobil für Seniorinnen und Senioren im Märkischen Viertel
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„Niederschwellige Angebote, die Spaß machen, sind das richtige Mittel, um Seniorinnen und Seniorinnen Mobilität und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen, so Kai Bartosch, senioren- und verkehrspolitische Sprecherin der LINKEN in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf zum Start des Rikscha-Mobil-Projekts im Märkischen Viertel. „Was jetzt leider noch fehlt, sind geeignete Radwege, auf denen sich die Rikschas sicher bewegen können.“
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Kranzniederlegung am Rathaus
zum Tag der Befreiung
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Im Gedenken an die Befreiung Deutschlands vom Naziterror durch die Alliierten am 8. Mai 1945 legte Kai Bartosch für die Linksfraktion Reinickendorf im Rahmen der Gedenkveranstaltung am Rathaus Reinickendorf einen Kranz nieder.
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Pressemitteilung zur 8. BVV-Sitzung
am 11. Mai 2022
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- Gegen Mieterhöhungen der Vonovia im Ziekowkiez
- Bezirk auf die neue Situation in der Wirtschaftsförderung (GRW) einstellen
- Neue Alterspräsidentenregelung in der Reinickendorfer BVV
- Gedenkveranstaltung beim Rathaus anlässlich 80. Jahrestag Massaker von Lidice
- B-Plan für KBoN-Gelände politisch notwendig
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Wahlkreistag
am 18. Juni
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Robert Irmscher
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Squash Tennis Nord im Märkischen Viertel
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Berlin ist eine wachsende Stadt. Auch wenn wir uns natürlich über die Anziehungskraft Berlins und die zahlreichen Neuberliner*innen freuen, ist die Wohnungsfrage nach wie vor prekär. Neubau ist wichtig, führt aber auch zu Nutzungskonflikten in der Stadt. Und zwar nicht nur innerhalb des S-Bahn-Rings, sondern auch am Stadtrand. Meinen Wahlkreistag habe ich dieses Mal unter das Motto "Tag der bedrohten Räume" gestellt.
Meinen ersten Termin hatte ich bei Squash Tennis Nord im Märkischen Viertel. Hier kann man indoor Tennis, Fußball und Squash spielen. In den kalten Monaten kommen bis zu 14.000 Sportler*innen hierher. Die Gesobau, der das Gelände gehört, hat aber nun entschieden, dass hier nach über 40 Jahren Schluss sein soll: für Wohnungsbau an anderer Stelle werden Ausweichflächen für dort wegfallende Kleingartenanlagen benötigt. Die Sportler*innen stehen nun buchstäblich "im Regen" und Ersatzflächen, gerade für Tennisspieler*innen, sind fast nicht zu bekommen. Hier ist meines Erachtens fraglich, ob diese Entscheidung so verhältnismäßig ist und ich werde mich dafür einsetzen, dass sie überprüft wird.
Meinen zweiten Termin hatte ich bei den Jugendkunstpaten gegenüber vom Märkischen Zentrum. In zwei Bauwagen sind Kinder aber auch Erwachsene eingeladen, sich künstlerisch zu betätigen. Zunächst nur als Zwischennutzung gedacht, sind die Bauwagen nun schon vier Jahre an Ort und Stelle auf einem Gelände der evangelischen Kirche. Diese möchte das Gelände nun anderweitig entwickeln. Hier ist für die Jugendkunstpaten also nun im Sommer Schluss und sie sind auf der Suche nach einem neuen Gelände. Es wäre sehr schade, wenn sie dem Märkischen Viertel verloren gingen.
Soziale Infrastruktur ist für die wachsende Stadt zentral, denn sie macht die verschiedenen Kieze erst lebenswert. Sich dafür einzusetzen, dass so viel wie möglich von ihr erhalten bleibt, ist zentrale Aufgabe linker Politik. #dielinkebrauchts
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„Lasst uns einfach gute Politik machen!"
Stellungnahme der Landesvorsitzenden der vier regierungsbeteiligten Landesverbände der LINKEN zur Lage in der Partei
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Ben Gross
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bengross.de
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Die Welt verändert sich rasant. Für alle ist deutlich: Unsere Gesellschaft hangelt sich derzeit von Krise zu Krise. Die Finanzkrise war der Auftakt. Jetzt sind die Pandemie, die Klimakrise und der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine für alle in hohem Maße präsent. Für sehr viele Menschen heißt das vor allem: Sie haben konkrete Ängste, Sorgen und Existenznöte.
Unsere Partei wird derzeit vor allem über Kakophonie, Streitigkeiten und Uneinigkeit wahrgenommen und zwar auf vielen Politikfeldern, aber nicht als wirksame politische Kraft, der die Menschen zutrauen etwas zu verändern. Das können wir aber.
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Mit Links gegen Putins Krieg
Diskussionsbeitrag auf "Links bewegt" von Jörg Schindler
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Eines der Themen, das die Partei gerade zu zerreißen droht, ist unsere Position zu Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine. In der WiR-Redaktion fanden wir diesen Diskussionsbeitrag unseres Bundesgeschäftsführers am besten. Auch wenn nicht alle mit allen Positionen von Jörg übereinstimmen, bietet er doch eine gute Diskussionsgrundlage - z. B. für das Offene Forum des OV Nord am 9. Juni.
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Solidarität mit Betroffenen und konsequentes Handeln gegen Sexismus, Grenzüberschreitungen und sexualisierte Gewalt
Beschluss des Parteivorstands
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Nachdem in den letzten Monaten Fälle sexualisierter Übergriffe im Zusammenhang mit der Parteiarbeit bekannt geworden sind, hat der Parteivorstand in einem Beschluss die Betroffenen um Entschuldigung gebeten und Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Missstände beschlossen.
Ein Teil dieser Maßnahmen ist die Einsetzung einer externen Expertinnen-Kommission, an die sich Betroffene (auch anonym) wenden können. Diese beiden Expertinnen sind Christina Clemm (Rechtsanwältin) und Dorothea Zimmermann (approbierte Psychotherapeutin, Fachberatungsstelle, Wildwasser e.V.), beide in der Arbeit mit sexualisierter Gewalt erfahren und zu Verschwiegenheit verpflichtet, politisch unabhängig und nicht an Weisungen von Gremien oder Amtsinhaber*innen der Partei gebunden.
Sie sind erreichbar über eine neutrale, extra dafür eingerichtete Emailadresse kommissionlinke@posteo.de , die nur bei den beiden Expertinnen ankommt.
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Konsequenzen aus der Debatte über sexualisierte Übergriffe und Machtmissbrauch für den Landesverband DIE LINKE. Berlin
Beschluss des Geschäftsführenden Landesvorstands
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Auch der Landesvorstand der LINKEN Berlin hat über Konsequenzen aus den Vorfällen zu sexualisierten Übergriffen beraten und einen Beschluss dazu gefasst. Wir verurteilen sexualisierte Übergriffe in unseren Reihen klar und sind solidarisch mit den Betroffenen. Wir erarbeiten nun im Landesvorstand konkrete Maßnahmen, die unserem politischen Anspruch an eine feministische Partei Rechnung tragen, mit denen wir möglichen weiteren Betroffenen helfen können und wie wir unsere Partei gemeinsam so weiterentwickeln, dass sexualisierte Übergriffe und Machtmissbrauch in der LINKEN keinen Platz mehr haben.
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Es schwurbelt in Tegel
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Immer wieder montags, am Brunnen in Alt-Tegel scharen sich um 18 Uhr Schwurbler und Verschwörungsgläubige um ihre Rädelsführerin Ekuna.
Der dann dort propagierte Themen-Mix aus Corona/Freiheit/Staat/Regierung ist mehr als grober Unfug, aber leider nicht ungefährlich, denn das Schema der mit dem Mix vermittelten „Angst“ und „Staatskritik“ ähnelt ziemlich dem des rechten Spektrums. Außerdem wird in Tegel ein „Bürgerbüro“ geplant, welches dann dem Themen-Mix entsprechend beratend fungieren soll.
Es gibt eine kleine private parteilose Gruppe „Dönern gegen Rechts“ die das Treiben dort derzeit im Auge behält und der Schwurbelgruppe aufzeigt, dass sie nicht ungestört walten könnten. Sie trifft sich montags kurz vor 18 Uhr am Imbiss zwischen C&A und Haxenhaus und gibt ihren Unmut durch bloße Anwesenheit mit Tragen einer Maske während der Schwurbelstunde zum Ausdruck. Alleine dieser minimale Aufwand bewirkt in der Schwurbelgruppe mächtig Unruhe!
Leider ist mein Terminkalender so eng, dass ich es selten schaffe. Aber ein zwangloses Mitmachen bei „Dönern gegen Rechts“ ist gern gesehen! Einfach Maske einpacken und mal vorbeikommen!
Kai
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Zeit der Solidarität
am 22. Juni
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Im Januar 2020 wurde in ganz Berlin, getragen von einem breiten zivilgesellschaftlichen Engagement, die »Nacht der Solidarität« durchgeführt. Diese erste stadtweite Zählung von Obdachlosen ergab, dass in dieser Nacht knapp 2.000 obdachlose Menschen im öffentlich zugänglichen Raum und in den Notunterkünften übernachtet haben.
Aufbauend auf der ersten Erhebung organisiert der VskA Berlin // Fachverband der Nachbarschaftsarbeit, in Kooperation mit der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und der Freiwilligenagentur Marzahn-Hellersdorf, die »Zeit der Solidarität«, in der weitere zahlenmäßige Erfassungen von obdachlosen Menschen durchgeführt werden. Die zweite Erhebung findet am 22. Juni 2022 statt.
Die Erhebung hilft dabei, über die Zeit eine Tendenz des Ausmaßes von Obdachlosigkeit in Berlin aufzuweisen. Das Projekt trägt, als einer von mehreren Bausteinen, durch eine zahlenmäßige Erfassung von akut obdachlosen Menschen zur Vervollständigung der Wohnungsnotfallstatistik bei, hilft bei der Steuerung der Wohnungslosenpolitik im Land Berlin und ist Teil des Masterplan Wohnungslosigkeit. Zusammen mit den Berliner Stadtteilzentren und anderen Partnern organisiert der VskA Berlin wieder solidarische Aktionen und Veranstaltungen zum Thema Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit. So entsteht eine Zeit der Solidarität.
Berlin sucht innerhalb von einer Woche 1.000 freiwillige Helfer*innen für die Zeit der Solidarität! Nur durch die Mithilfe von vielen Freiwilligen bei der Erhebung, können berlinweit wichtige Erkenntnisse über das Ausmaß von Obdachlosigkeit gesammelt werden. Mit diesen Erkenntnissen können bessere Hilfsangebote geschaffen und politische Lösungen zur Bekämpfung von unfreiwilliger Obdachlosigkeit gefunden werden.
Die ehemalige Sozialsenatorin und Abgeordnete Elke Breitenbach schreibt dazu:
»Die Zeit der Solidarität ist wichtig, auch um die Unterstützungsangebote zu verbessern. Bitte meldet Euch jetzt an. Wir dürfen die Menschen die auf der Straße leben nicht vergessen. Eure Solidarität um die Obdachlosigkeit bis 2030 abzubauen.«
Meldet euch jetzt für den 22.06. an
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Geld ist ein knappes Gut. Stimmt doch? Nein, stimmt nicht.
Die Modern Monetary Theory vorgestellt anhand eines Buches und ein Youtube-Kanals.
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Lutz Dühr
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Um die Klima-Katastrophe abzuwenden, muss viel Geld in den sozial-ökologischen Umbau von Wirtschaft und Staat investiert werden. Dafür sei nicht genug Geld da und die die dafür nötige Steuer- und Abgabenerhöhung nicht durchsetzbar. Geld könne nicht einfach gedruckt werden und wenn doch führe dies zur Hyperinflation, wie 1923. Das sind die Argumente der Gegner*innen eines sozial-ökologischen Umbaus. Stimmen sie?
Nach Auffassung der Vertreter*innen der Modern Monetary Theory (MMT), einer volkswirtschaftlichen Richtung, die in den Neunzigern in den USA entstand, stimmen sie nicht. Seit einigen Jahren gibt es auch in Deutschland Vertreter*innen der MMT, die sich zu Wort melden.
Dirk Ehnts, einer dieser Vertreter hat dieses Jahr ein Buch zur Einführung in die MMT geschrieben:
Ehnts, Dirk:
Modern Monetary Theory.
Eine Einführung
SpringerGabler. 60 Seiten
ISBN 978-3-658-36487-8, 14,99 €
In diesem Buch arbeitet er die wichtigsten Annahmen der MMT heraus: - Zentralbanken und Regierungen können Geld schöpfen. Banken schöpfen Zahlungsversprechen in Euro.
- Die Zentralbank schöpft Zentralbankgeld. Ihr kann weder das Geld ausgehen, noch kann sie insolvent werden. Unterstützt sie ihre Regierung, so kann auch dieser das Geld nicht ausgehen.
- Bevor Steuern gezahlt oder Staatsanleihen gekauft werden können, muss erst staatliches Geld geschöpft werden. Eine „Finanzierung“ von Staatsausgaben kann es nicht geben, da der Staat keine Einnahmen erzielen muss, bevor er Ausgaben tätigen kann.
- Staatliches Geld ist für Unternehmen und Haushalte eine Steuergutschrift, deren Akzeptanz durch die Schaffung und Durchsetzung von Steuerverbindlichkeiten gesichert wird.
- Private Schulden sind etwas völlig anderes als die sogenannten Staatsschulden, bei denen es sich um die historische Differenz zwischen Staatsausgaben und Steuerzahlungen handelt.
- Ausgaben erzeugen im Wirtschaftskreislauf Einnahmen in gleicher Höhe, Defizite führen zu Schulden. In der Weltwirtschaft können privater und staatlicher Sektor nicht beide sparen, da der Einnahmeüberschuss des einen der Ausgabenüberschuss des anderen ist.
- Preisstabilität, Vollbeschäftigung und nachhaltige Ressourcennutzung werden durch die Höhe der Staatsausgaben beeinflusst.
Neben der Erarbeitung dieser Annahmen erläutert er immer knapp und präzise die verschieden Aspekte der Volkswirtschaft aus der MMT-Sichtweise. Wer sich mit der MMT beschäftigen will und erst einmal nur beine kurze Einführung lesen möchte, ist mit diesem Bändchen gut bedient. Wer vertiefende Literatur zum Thema lesen möchte, wird im umfangreichen Literaturverzeichnis, dass alle maßgeblichen Werke zur MMT umfasst, fündig.
Für diejenigen, die statt Bücher zu lesen, sich lieber Filme ansehen sei der YouTube-Kanal Geld für die Welt von Maurice Höfgen empfohlen. Höfgen, Volkswirt, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bundestag. In seinem Kanal beantwortet er Fragen zur MMT und behandelt Themen aus der Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik aus dem Blickwinkel der MMT in einer verständlichen und oft auch unterhaltsamen Art.
Michael Rohr
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Gedenken an das Massaker von Lidice
anlässlich seines 80. Jahrestags
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Gedenktafel am Rosenbeet im Rathauspark
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Mahnmal in Lidice
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Die BVV Reinickendorf hat in ihrer 8.Sitzung am 11.Mai beschlossen, das Bezirksamt zu ersuchen, „anlässlich des 80. Jahrestags des Massakers von Lidice am 10. Juni 2022 eine Gedenkveranstaltung beim Ehrenhain/ Rosenbeet am Rathaus Reinickendorf durchzuführen“.
In ihrer Drucksache 0468/XXI stellt die BVV dazu fest:
„Der Bezirk Reinickendorf unterhält seit vielen Jahren Kontakte zur Gemeinde Lidice in der Tschechischen Republik. Seit 1990 finden regelmäßig Besuche zwischen Lidice und Reinickendorf statt. In schöner Regelmäßigkeit führt der verdienstvolle Reinickendorfer „Arbeitskreis Politische Bildung Vergangenheit – Zukunft e.V.“ Fahrten nach Lidice durch. Gegenüber dem Rathaus Reinickendorf existiert seit 1995 ein Rosenbeet zum Gedenken an die Gräueltaten der Nazis in Lidice. Vor 80 Jahren am 10. Juni 1942 wurde Lidice vollkommen zerstört, wurden die erwachsenen Männer erschossen, die Frauen in Konzentrationslager und die Kinder in Umerziehungsinternate deportiert. Diese Verbrechen sind eine Mahnung und dürfen nie vergessen werden!“
Dem Beschluss liegt ein Antrag der Linksfraktion - auf Vorschlag der Reinickendorfer VVN-BdA - zugrunde, der von den Fraktionen der SPD, B90/Grüne, FDP und CDU mitgezeichnet wurde.
Klaus Gloede,
VVN-BdA Reinickendorf
Das Gedenken findet am 10 Juni um 16 Uhr am Rosenbeet im Rathauspark statt. Mitglieder der LINKEN werden sich daranbeteiligen. DIE LINKE Reinickendorf wird im Anschluss gemeinsam mit der VVN-VdA Reinickendorf eine eigene kurze Ehrung am Rosenbeet veranstalten.
Mitglieder der Reinickendorfer LINKEN und zuvor der PDS waren seit 2002 mehrfach in Lidice und besuchten die dortige Gedenkstätte.
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„In Berlin muss man radikaler sein!“
Katina Schubert in der taz
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Ist die Linke noch zu retten? Katina Schubert, Landesvorsitzende der LINKEN Berlin, über Kakophonie, Sexismus, die Herrschaft der Überväter und das Vorbild Berlin.
Weiterlesen
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Liebe Genoss*innen,
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mich wundert, dass Ihr für den Appell werbt, der von einem Hinterbänkler der SPD im Bundestag initiiert wird.
Es gibt Offene Briefe, Appelle etc., die differenzierter die Verantwortung nicht einseitig Putin zuschieben, wie in diesem Appell, sondern die Verantwortung der NATO/USA ebenso deutlich machen.
Kein Krieg ist zu rechtfertigen, auch dieser nicht. Insofern ist das ein großer Fehler Putins, ja. Und dieser Krieg ist zu beenden, und zwar nicht durch Aufrüstung und Grundgesetzänderung etc. Alles richtig.
Nur, biedert Euch nicht so an und schwenkt auf den Mainstream nicht so ein!
Solidarische Grüße
K. M.
Antwort der Redaktion
Lieber K.,
dieser Aufruf wird vom Parteivorstand unterstützt und liegt auch in unseren Geschäftsstellen aus. Erstunterzeichner war auch Gregor Gysi. Es gibt inzwischen zahlreiche Aufrufe dazu. Wir meinen, dieser könnte die meisten Unterstützer*innen finden. Was hilft es, recht zu haben, aber keine Unterstützung dafür zu erhalten. Dann doch lieber Abstriche machen mit mehr Unterstützung.
Und, wir sind der Auffassung, dass bei allen Fehlern und Provokationen, die die NATO seit 1990 im Umgang mit Russland gemacht hat - angefangen mit der Nicht-Selbstauflösung nach der Selbstauflösung des Warschauer Vertrags - Putins Russland die alleinige Verantwortung für diesen Krieg trägt.
Komm doch einfach zum Offenen Forum zu diesem Thema!
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Hallo liebe Redaktion,
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ich verfolge ja weiterhin den Newsletter und natürlich die Tagespresse bzw. Stellungnahme politischer Beteiligter. Versucht man nun beides nun gegenüber zu stellen, habe ich das Gefühl, die Brisanz, das Dilemma der Linkspartei ist noch gar nicht wirklich in der Partei angekommen. Nur ein kleiner Artikel verweist auf ein Interview von Katina zum Partei-Thema.
Ich hätte mir gewünscht, vielleicht sogar erwartet, dass die Partei(-Basis) nun anfängt die Karten auf den Tisch zu legen, Mitglieder aufruft Vorschläge einzubringen, um die Partei neu auszurichten, Zusammenhalt und Reflexion demonstriert.
Nun habe ich den Eindruck, es wird weiterhin vor fremden Türen gekehrt (was selbstverständlich notwendig ist), ohne erst einmal den eigenen Vorgarten in Ordnung zu bringen. Wähler*innen lassen sich nicht überzeugen, wenn es kein festes Fundament gibt, auf das man sich stützen kann.
Mein Appell also: saniert bitte langfristig die Linkspartei, denn ich (und viele andere) im Herzen linken Menschen fühlen gerade eine unglaubliche Politverdrossenheit. Ich fühle mich gerade von allen Parteien nicht vertreten. Der Austritt von Oskar war vorhersehbar aber doch schockierend, da ein Gründungsmitglied vertrieben wurde. Dann der Rücktritt von Susanne, konsequent aber ebenso schade. Nutzt bitte die Chance die sich gerade auftut, die Partei wieder auf soziale Themen zu lenken, lasst das "woke" nicht ein Hauptthema sein, sondern Gleichberechtigung und Toleranz ohne Dogma.
Mit Sorge betrachte ich auch die Entwicklung in Berlin. Ohne ein paar Regeln klappt das Zusammenleben nun Mal nicht. In Berlin beschränkt aber ständig der Eine den Anderen mit vermeintlicher Selbstentfaltung, Eskalationen steigern sich, weil es keinen gemeinsamen zwischenmenschlichen Konsens gibt.
Dennoch, herzliche Grüße!
Irina
Antwort der Redaktion
Hallo, liebe Irina,
schön, mal wieder von dir zu hören. Du fehlst uns in der Redaktion! Aber von Brandenburg aus ist es natürlich schwer, hier weiter mitzuarbeiten.
Ja, du hst recht: Im letzten Newsletter kam die Krise der Partei kaum vor. Das liegt aber vor allem an unserem Selbstverständnis - wir berichten von unserer Arbeit in Reinickendorf. Für andere Ebenen gibt es andere Newsletter. Und wir selbst haben das Thema erst in einer Veranstaltung mit dem Offenen Forum im Mai aufgegriffen, aber das war erst der Auftakt.
Wir nehmen uns deine Mahnung zu Herzen und arbeiten daran, die Partei wieder auf Kurs und in die Herzen der Wähler*innen zu bringen. Dass dies ein schwerer Weg ist, ist uns allen bewusst. Der Erfurter Parteitag wird die ersten Weichen stellen.
In diesem Newsletter haben wir mehr über unseren Umgang (und den anderer Gremien) mit der Krise der Partei berichtet. Wir freuen uns, solch kritische und wohlgesonnene Leser*innen wie dich zu haben.
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