Die Berliner LINKE macht den Unterschied!
von Klaus Lederer für mittendrin 01/2023
Dass die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den BVVen wiederholt werden muss, ist ganz sicher kein Ruhmesblatt für unsere Stadt. Nun ist es aber so – und selbstverständlich nehmen wir die Herausforderung an. Wir haben unsere Pläne und Vorhaben für fünf Jahre 2021 in den Koalitionsvertrag gegossen, davon ist erst ein Jahr um. Es gibt also noch jede Menge für uns zu tun; im Interesse der Stadt und im Interesse der Berliner*innen.
Seit sechs Jahren regiert die Berliner LINKE diese Stadt mit. Unsere Arbeit prägt viel von dem, was in Berlin erreicht wurde. Und ohne uns nicht erreicht worden wäre – das gehört unbedingt zur Wahrheit dazu. Miteinander, Teilhabe und Solidarität – das sind die Leitgedanken unserer politischen Arbeit, auch mit Blick auf die kommenden Jahre.
Als Senatsmitglieder haben wir linken Senator*innen, Lena Kreck, Katja Kipping und ich, unseren Job anständig zu erledigen. Natürlich ist Wahlkampf – aber genauso klar sind die Krisen und das notwendige Lösen der Krisenfolgen, gerade für die Schwächsten in der Stadt. Dies duldet keinen Aufschub. Die beste Art für uns zu werben, ist, unsere Arbeit gut zu machen. Und wenn Genoss*innen dann an den Info-Ständen darüber erzählen, gibt uns das zusätzlichen Rückenwind.
Mir ist daran gelegen, deutlich zu machen, was der spezifische Beitrag der Berliner LINKEN in diesem Rot-Grün-Roten Senat ist. Ohne uns im Senat wären ganz wesentliche Dinge hier nicht auf den Weg gebracht worden: Tariftreue, Landesmindestlohn, Streikrecht von Azubis gestärkt, soziale Aspekte des Entlastungspakets gesichert, Kultursommer, Sofort- und Anschubhilfen für Kulturakteur*innen, der Einsatz für die Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein… Das sind alles Maßnahmen, die wir neben den drei großen Krisen gemeistert haben. Dazu kommen handfeste Beiträge zum solidarischen Miteinander in dieser Stadt: Beispielsweise das Netzwerk der Wärme, damit niemand im Winter gezwungen ist, zu frieren. Oder, die Jugendkulturkarte, die jungen Menschen den Zugang zu den kulturellen Angeboten ermöglicht.
Und ich bin mir ganz sicher, dass es ohne uns ein Mietenmoratorium für die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften auch nicht geben würde. Der jüngst beschlossene Nachtragshaushalt hat ganz klar soziale Dimensionen, etwa die Fortsetzung des Sozialtickets für neun Euro auch ins nächste Jahr hinein. Die Fragen von Mieten, von der Stärkung der öffentlichen Infrastruktur und der Krankenhäuser – das alles waren und sind Themen, die immer wieder von uns auf die Tagesordnung gesetzt wurden und weiterhin gesetzt werden. Von wem denn sonst?!
Der kurze und knackige Wahlkampf bietet uns die Chance, ganz deutlich herauszustreichen, wer den Unterschied zum Chaos der Ampelregierung im Bund mit ihrer Krisenpolitik für Bestverdienende ausmacht: Die Berliner LINKE macht den Unterschied! Denn für uns gilt: Wir kümmern uns ums Wesentliche, wir kümmern uns um den sozialen Zusammenhalt. Und wir schauen dabei aufs Ganze: Auf Berlin.