Die Mitgliederversammlung wählt einen neuen Bezirksvorstands in folgender Zusammensetzung:

Bezirksvorsitzender: Klaus Rathmann (bis November 2006)

stellv. Bezirksvorsitzender: Dr. Klaus Gloede

Mitglieder des BV:
Yusuf Dogan,
Gerlinde Kenkel (bis Mai 2006),
Michael Rohr,
Jürgen Schimrock,
Olaf Schwabe (bis September 2006)

Der BV berät in seiner ersten Sitzung (ohne Tagesordnung) Verantwortlichkeiten, Organisatorisches, stimmt Termine ab.

Es wird angestrebt, dass die Vorstandssitzungen nur noch 14-täglich stattfinden. An den Montagen dazwischen werden Gesprächsrunden angeboten. Einen dieser Termine wird der AK Kommunales nutzen. Der monatliche Rhythmus Mitgliederversammlung / Bildungsabend (Helle Panke) im Wechsel bleibt erhalten (Protokollauszug).

Klaus Rathmann protestiert gegen die Nichtzulassung seiner Einwohnerfrage an die 47. Sitzung der BVV durch BVV-Vorsteher Betcke (CDU): "Werden vom Ältestenrat Fragen à la Aschenputtel sortiert nach genehmen und nicht genehmen Fragen?"

vgl. "Wie Herr Betcke die Demokratie amputiert" in: WIR 03/2006

Im AK Kommunalpolitik erläutert Peter-Rudolf Zotl, MdA, die Kommunalpolitischen Leitlinien der Linkspartei (Beschluss des Dresdener Parteitages, Dez. 2005). 

Mitglieder der Linkspartei.PDS verteilen 100 rote Rosen früh um 7:00 Uhr am "Kutschi".

In einer Erklärung bedauert der BV die Entscheidung der WASG Berlin, eigenständig zur Wahl des Abgeordnetenhauses am 17.09.2006 anzutreten: "Ein gemeinsamer Wahlkampf auf bezirklicher Ebene ist somit nicht mehr möglich. Die politische Zusammenarbeit mit der WASG Reinickendorf wird daher mit sofortiger Wirkung eingestellt."

WIR 04/2006

Im "Roten Laden" wird eine Ortsgruppe der Volkssolidarität gegründet, in der sich auch Mitglieder der Linkspartei.PDS engagieren. Als Vorsitzender wird Peter Boes gewählt.

Jan Korte (MdB), Mitglied des Parteivorstandes, spricht in Vorbereitung des 10. Bundesparteitages in der MV über aktuelle Entwicklungen im Parteibildungsprozess.

Die schulpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, Siglinde Schaub, besucht Reinickendorfs Schulstadtrat Uwe Ewers (CDU) zu einem Informationsgespräch.

Die Mitgliederversammlung beschließt die Wahlaussagen der Linkspartei.PDS Reinickendorf. Sie stehen unter der Losung:"Reinickendorf kann mehr: Für die Menschen, solidarisch, multikulturell, für soziale Gerechtigkeit".

Gewählt werden die DirektkandidatInnen für die sechs Reinickendorfer Wahlkreise für die Abgeordnetenhauswahl:
WK 1 - Siglinde Schaub
WK 2 - Klaus Rathmann
WK 3 - Werner Doblies
WK 4 - Yusuf Dogan
WK 5 - Manfred Kirsch
WK 6 - Ghassan Abid

Für die BVV kandidieren: Klaus Rathmann, Siglinde Schaub, Marion Lubina, Yusuf Dogan, Manfred Kirsch, Michael Rohr und Peter Boes.

Im "Offenen Forum" wird der "Aufruf zur Gründung einer neuen Linken" diskutiert, den führende Vertreter von Linkspartei.PDS und WASG unterzeichnet haben.

Im BV wird eine erfolgreiche Bilanz des kommunalpolitischen Wirkens der PDS bzw. Linkspartei.PDS zwischen 2001 und 2005 im Bezirk gezogen.

Die PDS hat zwischen 2001 und 2004 in der BVV

• 13 Große Anfragen
• 56 Anträge (Ersuchen, Empfehlungen, Änderungsanträge, gemeinsam mit anderen Fraktionen)
• 29 Mündliche Anfragen
• 17 Kleine Anfragen

gestellt.

Hinzu kommen 7 Bürger- bzw. Einwohnerfragen von Mitgliedern der Linkspartei.PDS.

Bezirksvorsitzender Klaus Rathmann erklärt gegenüber der Presse: Die Linkspartei. PDS Reinickendorf schließt sich dem Beschluss der BVV„Gemeinsam gegen rechts“ an. Die BVV Reinickendorf hatte am 30.08 2006 einstimmig einen entsprechenden Aufruf aller Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses unterstützt.

Klaus Rathmann kommentiert in einer Presseerklärung die erzwungene Räumung der NEB-Insel im Tegeler Hafen: "Frau Wanjura entscheidet sich gegen die Gartenfreunde, für die Investoren".

mehr Infos  Antwort Kleine Anfrage

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus erringt die Linkspartei.PDS 13,4 % der Zweitstimmen und 14,3 % der Erststimmen. In Reinickendorf erhält die Linkspartei.PDS 3,2 % der Zweitstimmen (3.562) und 3,0 % der Erststimmen (3.341).
Bei der Wahl zur BVV stimmen 3.028 WählerInnen - das sind 2,6 % - für die Linkspartei.PDS. Damit verfehlt sie den Wiedereinzug ins Kommunalparlament. 2.023 Stimmen (2,0 %) reichen auch der WASG nicht.

Der BV dankt in einer Erklärung den WählerInnen für das erwiesene Vertrauen und verspricht: Wir bleiben am Ball! 

Die Mitglieder des BV richten an den LV und die Delegierten des 10. Landesparteitages die Frage:

"Welche Möglichkeiten (Handlungsspielräume) haben wir, im Rahmen einer Koalition mit der SPD unsere Wahlziele im Interesse der Menschen der Stadt durch- und umzusetzen und damit auch deren Vertrauen zurückzugewinnen, wenn sich die Rahmenbedingungen dafür bundesweit (durch eine weitere Verschärfung des Sozialabbaus) und in Berlin (durch zu erwartende erdrückende „Konsolidierungs“-Auflagen von Karlsruhe) noch weiter verschlechtern?"

Im "Roten Laden" wird eine Ausstellung "Landschaften und Portraits" mit Zeichnungen von Erika Hofmann eröffnet.

Mitglieder der Linkspartei.PDS Reinickendorf nehmen an der Demo zum Aktionstag der Gewerkschaften "Für die soziale Erneuerung Deutschlands" teil.

WIR 10/2006

Oktober/November 2006

Die Linkspartei.PDS gehört zu den Initiatoren der Proteste gegen den NPD-Aufmarsch durch Tegel (21.10.2006) und den NPD-Parteitag im Fontane-Haus (11.11.2006).

Robert Irmscher fragt in der BVV nach den Konsequenzen, die BA und BVV aus den Aktivitäten der NPD ziehen (15.11.2006).

Der BV beschließt die Teilnahme am "Runden Tisch gegen Rechts" auf Vorschlag der "Antifaschistischen Initiative Reinickendorf (A.I.R.)

WIR 11/2006

Der BV spricht sich nach ausführlicher Diskussion der Verhandlungsergebnisse im Koalitionsvertrag einstimmig gegen die Fortsetzung der Koalition von SPD und Linkspartei.PDS in Berlin aus und wird unseren Landesparteitagsdelegierten raten, dagegen zu stimmen.

Beschluss

Klaus Rathmann erklärt im BV seinen Rücktritt als Bezirksvorsitzender. Als Begründung gibt er zunehmende Differenzen zur Landespolitik der Linkspartei Berlin an, zuletzt manifestiert mit der Zustimmung des LPT zum neuen Koalitionsvertrag mit der SPD in Berlin. Die Mitglieder des BV nehmen diesen Schritt mit großem Bedauern zur Kenntnis.

WORTLAUT

Eva Bulling-Schröter (MdB) informiert in der MV über die umweltpolitischen Aktivitäten der Linksfraktion.

Die Linkspartei.PDS Reinickendorf begrüßt in einer Presseerklärung die Förderzusage von Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linkspartei.PDS) zur Wiederbelebung und zum Ausbau des Borsighafens. 

2007