Die LINKE Reinickendorf im Jahre 2011
Jahresauftakt - diskussionswürdig
Die Rede unserer Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch „Wo bitte geht’s zum Kommunismus“ auf einer Konferenz der „Jungen Welt“ beschäftigt die Öffentlichkeit, die Partei und uns im BV.
Demokratie à la CDU
Die BVV unterstützt auf Vorschlag des Schulausschusses mit 27:26 Stimmen die Fusion der Hannah-Höch-Grundschule und der Greenwich-Oberschule zur ersten Gemeinschaftsschule in Reinickendorf. Damit folgt sie den Beschlüssen der Schulkonferenzen beider Schulen, des Bezirksschulbeirates, des Bezirks-elternausschusses, der Gewerkschaften und der Schulaufsicht der Senatsbil-dungsverwaltung - also aller demokratischen und gemäß Schulgesetz zuständigen Gremien.
Yusuf Dogan äußert seine Genugtuung über die Entscheidung. „Die beiden Schulen im Märkischen Viertel erhalten damit die Chance, sich an dem attraktiven Schulmodell zu beteiligen.“
Das BA als Schulträger, vertreten durch Bezirksstadträtin K. Schultze-Berndt, und die CDU stellen sich der Fusion in den Weg. Ihnen gelingt es in der Februarsitzung der BVV, die Entscheidung wieder aufzuheben.
Mehr Infos ( bis zum Punkt: Mit einer GA „Gemeinschaftsschule in Reinickendorf“ nach unten scrollen)
„Die verlornen Kinder von Berlin“
Über die Situation der Jugendlichen in der Gesellschaft und konkret in Berlin und in Reinickendorf reden wir in der MV mit Katrin Möller, stellv. Landes-vorsitzende, Sozialarbeiterin in Reinickendorf.
Gute Arbeit
In der MV stellen Klaus Murawski, IGM, ehem. Betriebsrat bei OTIS, und Felix Lederle, Sprecher der BAG Arbeit, Soziales, die gewerkschaftlichen Aktivitäten zum Mindestlohn vor. Außerdem unterstützt der BV den gewerkschaftlichen Aktionstag am 24.4. mit einem Infostand in der Gorkistraße.
WIR 03-2011 im Gespräch mit Klaus Murawski
„Na, endlich!“
Yusuf Dogan
Nach jahrelanger Verweigerung durch die CDU findet der Antrag, auch in Reinickendorf einen Integrationsbeauftragten einzusetzen, in der BVV eine Mehrheit.
Am 07.11.2012 wird Oliver Rabitsch als Integrationsbeauftragter eingesetzt. Die LINKE Reinickendorf bietet ihm die Zusammenarbeit an.
„Empört Euch!“
Yusuf Dogan legt beim zweiten Jahresempfang der Reinickendorfer LINKEN mit Stefan Liebich (MdB) seine Gedanken zum Buch von Stéphane Hessel „Indignez-vous“ dar. „Was hat das mit der LINKEN in Reinickendorf zu tun? Wir haben nicht alles einfach so hingenommen. Wir haben uns empört und uns eingemischt - und werden das auch weiterhin tun.
Ehrung für Opfer des Faschismus
Für Karl Neuhof wird in Frohnau ein Stolperstein gelegt, den wir gemeinsam mit der VVN-BdA finanziert haben.
Unsere Kandidaten und unser Programm
Die MV beschließt unsere Kandidaten für die Direktwahlkreise fürs AvB und unsere Bezirksliste für die BVV.
In einer ao. MV wird ein Fehler bei der Wahl des Direktkandidaten im Abgeordnetenhaus-Wahlkreis 2 durch einen zweiten Wahlgang korrigiert.
Unsere Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahlkreise:
1 Felix Lederle 2 André Kindzorra 3 Werner Doblies 4 Siglinde Schaub 5 Yusuf Dogan 6 Sigrun Merkle
Unser Bezirkswahlvorschlag für die BVV-Wahl:
1 Yusuf Dogan 2 Katrin Möller 3 Marion Lubina 4 Felix Lederle 5 Sigrun Merkle 6 Michael Rohr 7 Klaus Murawski 8 André Kindzorra 9 Nikolaus Mock 10 Beate Orth
Die MV beschließt unsere Wahlaussagen„Für ein soziales Reinickendorf – für ein solidarisches und friedliches Miteinander“.
Die LINKE wandert
Durchs Tegeler Fließtal führt Frank B. die Wanderfreudigen über Hermsdorf nach Lübars.
Unterm Strich positiv
In der MV zieht Stefan Liebich, MdB eine Bilanz der Tätigkeit von zehn Jahren rot-roter Koalition in Berlin, an deren Zustandekommen er maßgeblich beteiligt war.
Gewalt darf kein Mittel politischer Auseinandersetzungen sein!
Nach drei weiteren Anschlägenvon Neonazis auf den Roten Laden (20.04, 27.04. und 06.05.2011) findenBezirksbürgermeister Balzer (CDU) und die Sprecher der Fraktionen in der BVV klare Worte der Verurteilung
Start klar für die Wahlen am 18.09.2011
Der BV beschließt den Wahlführungsplan.
Reinickendorf verscherbelt Tafelgold
Yusuf Dogan empört sich in einer Erklärung über den Verkauf des „Hansa-Hauses“ in Kühlungsborn und insbesondere über die Entscheidung von CDU und FDP, beim Verkauf der seit 1994 vom Bezirk betriebenen Jugend- und Freizeitstätte auf eine soziale Zweckbindung zu verzichten. „Die Interessen von Kindern und Jugendlichen, von sozial schwachen Familien unseres Bezirkes sollen finanziellen Zwängen zum Opfer fallen“.
Solidarische Nachbarn
Gemeinsam mit Genossen aus Falkensee grillen wir im Roten Laden. Im Wahlkampf unterstützen sie uns beim Plakatekleben. Ein Konzert ihrer Klezmer-Gruppe „manifest“ auf der Greenwich-Promenade wird vom BA mit fadenscheinigen Ausreden nicht erlaubt. Beim Auftritt in der FGZ am 27.08. muss sie gegen den Regen und gegen eine Schalmeienkapelle anspielen.
Zahlen als Anregung
In der MV legt Andreas Hahn Strukturdaten für die Wahlkreise vor, die unsere eigenen Schwerpunkte im Wahlkampf untermauern.
2 x Katrin
Wir beteiligen uns am dritten „Sechserbrückenfest“ und begrüßen Senatorin Katrin Lompscher und Katrin Möller.
Politik vor Ort
Auf unsere Anregung treffen sich Stefan Liebich (MdB) und Uwe Doering (MdA) mit GESOBAU-Vorstand Jörg Franzen.
Opfer des Faschismus geehrt
Für die Mitglieder der „Roten Kapelle“ Hans und Hilde Coppi werden vor der Kleingartenanlage „Am Waldessaum“ zwei Stolpersteine verlegt, die wir gemeinsam mit der VVN-BdA finanziert haben. An der Ehrung nehmen Klaus Lederer und Heinrich Fink, Mitglieder des Senats, des BA und der BVV teil. Hans Coppi jun. würdigt das Leben seiner Eltern.
Die LINKE ist oft der Unterschied
Gregor Gysi, Gesine Lötzsch und Harald Wolf kommen auf ihrer Wahltour nachReinickendorf und erklären auf einer Kundgebung im Märkischen Zentrum: „Wer es in Berlin und Reinickendorf sozial will, muss die LINKE wählen.“
Wahlziele verfehlt
Die Berliner LINKE erreicht nur 11,7 Prozent (2006: 13,4) und kann die Koalition mit der SPD nicht fortsetzen.
Die LINKE Reinickendorf verbessert ihre Wahlergebnisse gegenüber 2006 nur minimal. Der Stimmenanteil zum AvB steigt von 3,2 auf 3,3 Prozent. Im Bezirk erreichen wir 2,8 Prozent (2,6 Prozent). 293 Stimmen fehlen, um in die BVV einzuziehen.
Die MV macht am 26.9. eine erste Bestandsaufnahme: „Dazugewonnen – und doch verloren.“ Und verspricht:“Wir bleiben aber weiter am Ball!“
Wieder in Prag
Yusuf, Marion, Robert, Sigrun, André und Klaus sind zu Gast beim Pressefest von „Halo noviny“.
Neuer Bezirksvorstand
Im Namen desBV zieht Klaus Gloede für 2009-2011 u.a. folgende Bilanz:
„Was wir vorzeigen können:
- die Unterstützung für die HARTZ-IV-Bezieher bei den regelmäßigen Infoständen vor dem JobCenter, der Sozialberatung und beim Sozialbrunch sowie bei Laib und Seele;
- die Unterstützung für die Mieter in der Rollberge-Siedlung und der Cité Pasteur;
- die Erarbeitung und Propagierung einer Position der Berliner LINKEN zur Nachnutzung des Flughafens Tegel;
- das Eintreten für die Erhaltung des ÖBS mit seinen konkreten Projekten in Reinickendorf (Integrationslotsinnen, Stadtteillotsen);
- das Eintreten für eine Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel;
- das Eintreten für die Interessen der Kinder und Jugendlichen in unserem Bezirk (u.a. Hansa-Haus in Kühlungsborn);
- unsere Position gegen Neonazis und Rechtspopulisten (die Anschläge gegen den „Roten Laden“ stehen damit in Verbindung);
- das Eintreten für mehr Demokratie im Bezirk (u.a. durch Einwohnerfragen);
- der Einsatz für eine gleichberechtigte Teilhabe der Migranten, für eine/n Integrationsbeauftragte/n;
- die Unterstützung für die Anliegen des Frauen- und Mädchenbeirats.
Das Wahlergebnis zeigt, dass das nicht ausgereicht hat. Wir müssen Realisten bleiben. Es geht nur schrittweise voran. Die kommunalpolitische Verankerung bleibt unsere wichtigste Aufgabe.“
Die MV wählt turnusgemäß einen neuen BV in folgender Zusammensetzung:
Felix Lederle, Bezirksvorsitzender
Sigrun Merkle, Stellv. Bezirksvorsitzende
Klaus Gloede, Stellv. Bezirksvorsitzender
Marion Kheir
Beate Orth
Jürgen Schimrock
Felix dankt Yusuf für seine tolle Arbeit fünf Jahre an der Spitze des Bezirksverbandes.
Beschlossen werden „Aufgaben des BV bis 2013“.
Schwarz-Grün
Eine Zählgemeinschaft von CDU (26 Sitze) und Grünen (8) wählt Frank Balzer (CDU) erneut zum Bezirksbürgermeister. Der ehem. Direktor des Humboldt-Gymnasiums Dr. Hinrich Lühmann (für CDU) wird BVV-Vorsteher. Die LINKE gratuliert.
Neues Parteiprogramm
Katina Schubert, Mitglied des PV, erläutert in der MV Grundzüge des neuen Parteiprogramms, über das wir per Mitgliederentscheid in der Partei (17.11.-15.12.2011) abstimmen. Mitglied der Redaktionskommission war Ralf Krämer, Mitglied unseres Bezirksverbandes.
CDU schluckt „Kröte“, um Balzers Wiederwahl zu ermöglichen
Die BVV beschließt einstimmig, „eine Gemeinschaftsschule als Modell in Reinickendorf zum Schuljahr 2012/2013 unter Berücksichtigung eines örtlichen begrenzten Einzugsgebietes“ einzuführen (Drs.-Nr. 0018/XIX).
Stefan Liebich, MdA und Yusuf Dogan hatten im September 2011 die Hannah-Höch-Schule besucht und die Unterstützung der LINKEN für eine Gemeinschaftsschule im Märkischen Viertel bekräftigt.
„Damit du weiterlebst“
Die Schriftstellerin Elfriede Brüning, 101-jährig, liest in einer gemeinsamen Veranstaltung von LINKE und VVN-BdA im Roten Laden aus ihrem Buch „Damit du weiterlebst“ eine Geschichte über Hans und Hilde Coppi.
offen, konstruktiv
Klaus Gloede berichtet im BV über sein Gespräch mitBVV-Vorsteher Dr. Lühmann, in dem er das kommunalpolitische Wirken der Reinickendorfer LINKEN vorgestellt hat.
„Hat die Reform der UNO eine Chance?“
Im Rahmen der „Tegeler Dialoge“ referiert Gerry Woop, Mitglied des PV, Redaktion WeltTrends (Potsdam) über ein gemeinsam mit Stefan Liebich (MdB) erarbeitetes Diskussionspapier.
In der Veranstaltungsreihe der „Hellen Panke“ waren 2011 außerdem die polnisch-deutsche „Brückenbauerin“ Krysia Sar, Harald Petzold, Potsdam und Wolfgang Nescovic, MdB, DIE LINKE und Bundesrichter a.D. zu Gast im Roten Laden.
Jahresabschluss
Harald Petzold und seine Gruppe „manifest“ erfreuen uns zum Jahresabschluss mit Klezmer-Musik.