Die Linkspartei.PDS / DIE LINKE. Reinickendorf im Jahre 2007
Jugend an die Spitze
Neuer Bezirksvorstand
Die Mitgliederversammlung wählt einen neuen Bezirksvorstand in folgender Zusammensetzung:
Bezirksvorsitzender: Yusuf Dogan
Mitglieder des BV:
Dr. Klaus Gloede, stellv. Bezirksvorsitzender
Robert Irmscher
Marion Lubina
Jan Mikoleit
Michael Rohr
Jürgen Schimrock
Als Delegierte zum 10. Landesparteitag werden Charleen Figul und Yusuf Dogan gewählt.
In einer Erklärung unterstützt die Jugendgruppe des Bezirksverbandes die Wahl von Yusuf, „um wieder für frischen Wind im 'Roten Laden' zu sorgen.“
In einem Beschluss bekennt sich die MV zur Gründung der Partei DIE LINKE: „Der Bezirksvorstand wird beauftragt, die Urabstimmung im Bezirksverband gründlich vorzubereiten, die Mitglieder mit den Gründungsdokumenten der neuen Partei bekannt zu machen und sie zur Stimmabgabe zu ermuntern.“
Und wer denkt an die Jugend?
Yusuf Dogan fragt Baustadtrat Balzer in einer Informationsveranstaltung zur Bebauung des Tegeler Hafens, „ob bei der Planung jemand an die Kinder gedacht habe, die dort skaten und jeden Winter rodeln? Oder an die Jugendlichen, für die die Wiese ein beliebter Treffpunkt und die Insel ein geeigneter Platz für Rockkonzerte ihrer Schülerbands gewesen ist? Für sie geht ein weiterer Freiraum verloren. Wo sollen sie künftig hin?“
Mit einer Einwohnerfrage in der 5. Sitzung der BVV am 14. Februar 2007 greift Yusuf das Thema noch einmal auf.
Politik vor Ort
Delia Hinz, MdA, Sprecherin des Arbeitskreises „Kleingartenwesen“ beim LV der Linkspartei.PDS, Yusuf Dogan und Lutz Dühr sind beim Bezirksverband der Kleingärtner in der Roedernallee zu Gast.
Urteil des Paris 2007
In seiner Reihe „Menschen im Kiez“ stellt das „Berliner Abendblatt“ den neuen Bezirksvorsitzenden der Linkspartei vor. Befragt, mit wem er gern einmal zu Abend essen würde, kann sich Yusuf ein Abendessen mit Bürgermeisterin Marlies Wanjura vorstellen, aber reizvoller wäre es mit Penélope Cruz.
Transparenz und Arbeitsrhythmus
Der BV beschließt, die Protokolle seiner Sitzungen ins Internet zu stellen. „Der Vorstand beschloss seinen Tagungsrhythmus. Tagungen des Vorstands finden einmal im Monat statt. Im Wechsel dazu tagt der AK Kommunalpolitik, i.d.R. in der Woche vor der BVV. In den verbleibenden beiden Wochen findet das Offene Forum des Bezirksvorstands statt. Alle diese Tagungen finden Montags von 18 bis 20 Uhr statt“ (aus dem Protokoll der BV-Sitzung).
„Neonazis dürfen in Reinickendorf nicht Fuß fassen!“
Namens der Linkspartei.PDS unterstützt Yusuf Dogan die Aufforderung der BVV an alle Reinickendorfer Institutionen, Unternehmen und Personen, „politisch oder religiös extremistischen und ausländerfeindlichen Organisationen und Parteien keine Möglichkeit zur Entfaltung, z. B. durch die Überlassung von Räumen zur Abhaltung von politischen Veranstaltungen oder als Organisationsstützpunkte, zu geben."
Öffentlich – ganz privat
Yusuf feiert seinen 25. Geburtstag im „Roten Laden“ mit vielen, vielen Freunden.
„Roter Laden“ nun länger und auch vormittags geöffnet
Die Erfahrungen der vergangenen Jahre berücksichtigend, beschließt der BV neue Öffnungszeiten des „Roten Ladens“:
Montag 14:00 - 18:00
Dienstag 11:00 - 13:00 und 14:00 - 18:00
Mittwoch 14:00 - 18:00
Donnerstag 11:00 - 13:00 und 14:00 - 18:00
Im Interesse der Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger
Als neu gewählter Bezirksvorsitzender wendet sich Yusuf Dogan in Schreiben an die Kreisvorsitzenden der SPD, CDU, FDP, B90/Grüne und Grauen mit dem Angebot für einen sachlichen und kritischen Dialog - in der Hoffnung auf eine „anregende Zusammenarbeit, wo immer sie sich als möglich erweist oder gewünscht ist“.
„Bürgerbeteiligung am Laternenmast“
„Wir in Reinickendorf“ befasst sich kritisch mit der Anwendungspraxis des Straßenausbaubeitragsgesetzes in der Bernstorffstraße durch Baustadtrat Balzer. Yusuf Dogan stellt eine Einwohnerfrage in der BVV zum gleichen Thema.
Einblicke
„Eine Linke für Deutschland – Chancen und Erwartungen“ ist das Thema einer anregenden MV mit Dr. Wolfgang Albers, MdA, Mitglied in Linkspartei und WASG.
„Cuba libre“
Ein Kuba-Abend der Linken.Jugend im „Roten Laden“, u.a. mit dem Che- Buch-Autor Günther Schaaf, findet enormen Zuspruch.
Auftakt zur Urabstimmung
In der MV diskutieren wir mit Annegret Gabelin, Stellv. Landesvorsitzende, über die Ergebnisse der Bundesparteitage von Linkspartei.PDS und WASG. Gegeben wird der Startschuss für die Urabstimmung über den Verschmelzungsvertrag im Bezirksverband. Der BV hatte nach den Parteitagen an die Parteivorstände telegrafiert: „Wir freuen uns auf die neue LINKE“.
An der Urabstimmung beteiligen sich 39 der 48 Mitglieder der Linkspartei in Reinickendorf.
Rote Fahnen auf der Greenwich-Promenade
Mitglieder der Linken.Jugend und der Jusos Reinickendorf demonstrieren gemeinsam gegen den bevorstehenden G8-Gipfel. „Reinickendorf hat seinen wahren 1. Mai wieder!“, kommentiert Yusuf Dogan die Protestaktion, die der Jungen Union das Terrain streitig gemacht hat.
„Reinickendorf könnte von Bayern lernen!“
Bezirksvorsitzender Yusuf Dogan begrüßt in einer Presseerklärung den Beschluss des Berliner Abgeordnetenhauses vom 26.4.2007 „Flughafen Konzept für Berlin umsetzen – Nachnutzung für Tempelhof und Tegel zügig konkretisieren“. Der Bezirk sei gefordert, eigene Vorstellungen zur Nachnutzung des Flughafens Tegel zu entwickeln. „Wie wäre es, wenn Bezirksbürgermeisterin Wanjura sich (wie letztes Jahr in Sachen ppp nach Offenbach) recht bald nach München auf den Weg machen würde, um konkrete Erfahrungen bei der Nachnutzung des Flughafens München-Riem zu studieren?“ regt Yusuf Dogan an.
Neuer Sprecher
Als Nachfolger von Yusuf Dogan wird Robert Irmscher als Vorsitzender der Linken.Jugend Reinickendorf gewählt.
Landesvorsitzender zu Gast
Beim Grill-Abend der Linken.Jugend im Hof des „Roten Ladens“ ist Klaus Lederer herzlich begrüßter Gesprächspartner.
Ermutigung für die neue Partei
Der BV gratuliert zum Wahlerfolg der Linkspartei für die Bremische Bürgerschaft. Reinickendorfer Genossen haben am 4.5. beim Wahlkampf in Bremen geholfen.
Politik vor Ort
Peter-Rudolf Zotl, MdA, begleitet von Yusuf Dogan und Klaus Gloede, führt ein Informationsgespräch im Rathaus mit Bezirksstadtrat Andreas Höhne (SPD).
Solidarität mit streikenden Telekom-Beschäftigten
Gemeinsam mit Mitgliedern der BO Wedding erklärt Yusuf Dogan beim Solidaritätstag in der Holzhauser Straße: „Euer Kampf ist wichtig und hat eine Signalwirkung. Wenn die Telekom durchkommt, wiederholt sich das in anderen Firmen, dann ist überall Ausgliedern und Billiglohn angesagt.“
„NO G8“
Mitglieder der Linkspartei.PDS Reinickendorf sind bei der Großdemo in Rostock gegen den G8-Gipfel dabei.
„Wir in Reinickendorf“ widmet seine Mai-Ausgabe dem Gipfel in Heiligendamm.
„Seid doch nicht so primitiv!“ antwortet die Linke.Jugend Reinickendorf der Jungen Union auf deren Gipfelbilanz.
Gründung der Partei DIE LINKE
Gründungsbeschluss
Der Parteitag nimmt zur Kenntnis:
- Linkspartei.PDS und WASG haben in getrennten Urabstimmungen in der Zeit vom 30. März 2007 bis zum 18. Mai 2007 den in Dortmund beschlossenen Entwurf des Verschmelzungsvertrages mit den Gründungsdokumenten (Programmatische Eckpunkte - programmatisches Gründungsdokument der Partei DIE LINKE; Bundessatzung der Partei DIE LINKE; Bundesfinanzordnung der Partei DIE LINKE und Schiedsordnung der Partei DIE LINKE) sowie weiteren Anlagen bestätigt.
- Im Ergebnis der Urabstimmungen erfolgte am 24. Mai 2007 die notarielle Beurkundung des Verschmelzungsvertrages. Der Parteitag beschließt die Gründung der Partei DIE LINKE auf der Grundlage des Verschmelzungsvertrages zwischen Linkspartei.PDS und WASG.
Mitglieder der Reinickendorfer Linken sind als Gäste und Ordner beim Gründungsparteitag dabei.
BV kann weiter arbeiten
Der vorläufige LV bestätigt die Zusammensetzung des BV der Partei DIE LINKE.Bezirksverband Reinickendorf. Der BV beruft in seiner 1. Sitzung nach der Gründung die MV zur Neuwahl des BV zum 29.09.2009 ein.
Die neue homepage www.die-linke-reinickendorf.de, von Robert Irmscher vorbereitet, geht online.
Die Bezirksgruppe der WASG Reinickendorf, die den Fusionsprozess abgelehnt hat, erklärt ihre Selbstauflösung (taz.de).
Hier ist DIE LINKE. Reinickendorf
Zwei Tage nach der Gründung der Partei findet im „Roten Laden“ in Tegel die erste Mitgliederversammlung des Reinickendorfer Bezirksverbandes statt. Anwesend sind ehemalige Mitglieder der Linkspartei.PDS und der WASG, gerade eingetretene Mitglieder und ein Gastmitglied. In seiner Begrüßung gibt Bezirksvorsitzender Yusuf Dogan die Aufbruchstimmung der Mitglieder wieder: "Mut steht meist am Anfang, Glück am Ende“.
Die MV wählt als Delegierte der Reinickendorfer LINKEN zum 1. Landesparteitag der Partei DIE LINKE. Berlin Charleen Figul und Yusuf Dogan. Als Ersatzdelegierte werden Marion Lubina und Michael Rohr gewählt.
Am 19. Juni präsentiert sich die neue Partei den Reinickendorfer Bürgern auf der Gorkistraße.
Bewerbung als Friedhofsgärtner
Als Reaktion auf empörende Äußerungen von Bezirksbürgermeisterin Wanjura ruft die LINKE zu einer Protestaktion vor dem Reinickendorfer Rathaus auf:
Kein Fluglärm mehr über Reinickendorf!
Flughafen Tegel dicht machen!
Nachnutzung diskutieren!
„DIE LINKE empfiehlt den Betroffenen, sich bei Frau Wanjura als Friedhofsgärtner zu bewerben und bietet einen Bewerbungsbrief zur Nachnutzung an.“
„Yusuf Dogan dankte den Teilnehmern an der Aktion Friedhofsgärtner am 28.6. Leider waren es viel zu wenig, auch das Wetter verhinderte eine erfolgreiche Aktion. In der kurzen Diskussion wurde deutlich, dass es generelle Probleme bei der Mobilisierung gibt... Der Vorstand beschloss, die Aktion vor dem Rathaus nicht zu wiederholen, das vorhandene Material aber weiter zu verwenden“
(aus dem Protokoll der BV-Sitzung vom 9.7.2007).
1. Landesparteitag der LINKEN Berlin wählt neuen Landesvorstand
Der BV gratuliert den Mitgliedern des LV, unter ihnen Klaus Gloede, zu ihrer Wahl und wünscht ihnen viel Erfolg „und ein glückliches Händchen“.
Mindestlohn-Tour von ver.di und NGG
Yusuf Dogan und andere Reinickendorfer LINKE demonstrieren für die Forderungen der Gewerkschaften nach einem gesetzlichen Mindestlohn.
Reinickendorf zeigt Flagge - endlich!
DIE LINKE Reinickendorf begrüßt in einer Erklärung ihres Bezirksvorsitzenden Yusuf Dogan den Beschluss der BVV „Reinickendorf zeigt Flagge – Regenbogenfahne hissen!“ ohne Wenn und Aber.
Eine mehrmonatige Kraftprobe zwischen Bezirksbürgermeisterin Wanjura und der BVV endet am 2. Juni 2008 mit der Entscheidung der Bezirksaufsichtsbehörde zugunsten der BVV-Mehrheit, so dass die Regenbogenfahne vom 21. bis 28. Juni zum Christopher-Street-Day auch vor dem Reinickendorfer Rathaus gehisst werden kann.
Mehr Mut
Ein offenes Forum beschäftigt sich mit Vorschlägen zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit.
Politik vor Ort
Wolfgang Brauer, kulturpolitischer Sprecher der Linksfraktion im AH, Yusuf Dogan und Lutz Dühr besuchen das Buddhistische Haus und das Centre Bagatelle in Frohnau. „Soll den BuddhistInnen in Reinickendorf das Haus auf den Kopf fallen?“ fragt Wolfgang Brauer in einer KA im AH nach.
„Für ein tolerantes und interkulturelles Reinickendorf“
Die LINKE Reinickendorf nimmt an einem vom antifaschistischen Runden Tisch organisierten Straßenfest in Tegel teil.
„NE základnám USA v CR!“
Eine zehnköpfige Delegation der LINKEN Reinickendorf stellt sich beim Pressefest von „Halo noviny“ in Prag hinter die Forderung, die Aufstellung eines USA-Raketenschildes in Tschechien zu verhindern.
Politik vor Ort
Marion Platta, umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im AH, trifft mit einem Vertreter der BI „Regenwasserrückhaltebecken Edelhofdamm“ in Frohnau zusammen.
Keine Veränderungen
Die Mitgliederversammlung wählt den ersten Bezirksvorstand der LINKEN Reinickendorf in der Zusammensetzung wie im Januar:
Bezirksvorsitzender Yusuf Dogan
Mitglieder des BV:
Dr. Klaus Gloede, stellv. Bezirksvorsitzender
Robert Irmscher
Marion Lubina
Jan Mikoleit
Michael Rohr
Jürgen Schimrock
Beim anschließenden Türkischen Abend begeistert Yusuf seine Fans als Sänger und Tänzer.
Luftnummer ppp (private public partnership) gestoppt
„Wenn die gewählte Therapie schlimmer ist als die Krankheit, muss sie geändert werden“, kommentiert Bezirksvorsitzender Yusuf Dogan die Entscheidung des Hauptausschusses des AH, keine PPP-Projekte zur Sanierung von Schulen in Reinickendorf und anderen Bezirken auszuschreiben.
Yusuf Dogan hatte bereits im April und September in Einwohnerfragen in der BVV auf die Unzulänglichkeiten des Projektes hingewiesen.
Politik vor Ort
Delia Hinz, Sprecherin des AK Kleingartenwesen beim LV, und Lutz Dühr besuchen die Kleingartenanlage „Waldessaum“ in Heiligensee.
Wichtige Beschlüsse
Der BV empfiehlt den Mitgliedern der AH-Fraktion, der Verschärfung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) nicht zuzustimmen.
Einstimmig unterstützt der BV das von Thomas Bailly vorgeschlagene Konzept für ein Straßentheater „Fuchsteufelslink“. Nach mehreren Anläufen in den folgenden Monaten verlief das Projekt auf Grund fehlender Voraussetzungen im Sande.
Staatsbesuch in Reinickendorf
Beim Besuch von Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatspräsident Sarkozy in der Romain-Rolland-Oberschule verteilen Mitglieder der Linksjugend ['solid] Flugblätter gegen die Machtarroganz in der EU.
ÖBS auch in Reinickendorf
Michael Rohr erkundigt sich in der 13. Sitzung der BVV, welche Überlegungen es im Bezirksamt zur Umsetzung des Senatsbeschlusses vom 16. Oktober 2007 über die Schaffung eines „Öffentlich geförderten Beschäftigungssektors“ (ÖBS) in Reinickendorf gibt.
„Ist Deutschland auf dem Weg in eine wertlose Gesellschaft?“
In der MV diskutieren wir – angeregt durch Thomas Bailly - über die Rolle der Religion in der Gesellschaft.
Bilanz
und 17.12.2007
Der BV zieht erfolgreiche Bilanz eines ereignisreichen Jahres und versucht sich an einem „brainstorming“ für künftige Vorhaben.
„Tegeler Dialoge zur Demokratie“
„Wie kommen wir zum Frieden in Afghanistan?“ ist das Thema des Streitgesprächs zwischen Prof. Dr. Norman Paech (MdB, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE) und Detlef Dzembritzki (MdB, Vorsitzender der „Afghanistan Task Force“ der SPD-Fraktion).
In der Veranstaltungsreihe der "Hellen Panke" waren 2007 außerdem der Russlandexperte Wolfgang Grabowski, der Lateinamerikaspezialist Joachim Wahl, die Globalisierungskritikerin Ulla Lötzer (MdB, Die LINKE) und der Historiker Prof. Dr. Harald Neubert (Mitglied des Ältestenrates der LINKEN) zu Gast im "Roten Laden".
Gute Vorsätze
„Lasst uns auch im neuen Jahr realistisch bleiben, um gemeinsam Unmögliches zu erreichen!“ wünscht Yusuf Dogan in einem aus Bremen gemailten Gruß den Mitgliedern des Bezirksverbandes zur Jahresabschlussfeier, die durch eine Ausstellung von Bildern und Karikaturen von Wolf Schrader kulturell „umrahmt“ wird.