DIE LINKE. Reinickendorf im Jahr 2010
Weniger Selbsttore
Der BV macht sich ein Bild über die Konflikte in der Parteispitze. In einem Interview für „WiR“ (01/2010) bemerkt Bezirksvorsitzender Yusuf Dogan dazu: „Ich bin Fußballer. Da entscheiden die Tore, die man bei anderen erzielt. Selbsttore passieren leider hin und wieder. Ich bin dafür, dass wir uns in der neuen Partei zusammenraufen, angreifen – und natürlich gemeinsam Politik machen.“
Der BV nimmt den Wechsel des Bezirksverbandes und den damit verbundenen Rücktritt aus dem BV von G.B. zur Kenntnis.
Satire im Roten Laden
Karikaturen von Paul Pribbernow erfreuen uns im Roten Laden.
Hopenhagen oder Floppenhagen?
Über Perspektiven nach dem gescheiterten UN-Klimagipfel in Kopenhagen spricht Uwe Witt, wiss. Mitarbeiter der Linksfraktion im Bundestag, in unserer MV.
Unerbetene Besucher
„Das Bezirksbüro Reinickendorf der Partei "Die Linken" wurde stark beschädigt.“ (Berliner Zeitung, 30.1.2010)
Der Rote Laden ist zweimal in sechs Wochen Zielscheibe von neonazistischen Anschlägen: Tür und Fensterscheiben werden demoliert. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt ermittelt, findet jedoch keine Täter.
Die Mitgliederversammlung konstatiert am 22.03.2010: „Wir engagieren uns gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit, wo immer sie auftreten…Die Anschläge gegen den Roten Laden werden uns nicht von unserer Politik abbringen.“
Auf Antrag der SPD verurteilt die BVV am 14.04.2010per Konsensliste „den vandalistischen Anschlag gegen das Parteibüro der Partei Die Linke in Tegel in der Nacht zum 10. März 2010“ („Gegen politisch motivierte Anschläge in Reinickendorf“, Drs.-Nr. 1106/XVIII).
Nachnutzung von TXL
Vorschläge des BV zur Umsetzung des Beschlusses des LPT zur Nachnutzung von TXL finden in einem Gespräch von Jürgen Schimrock und Klaus Gloede mit Landesvorsitzenden Klaus Lederer und Landesgeschäftsführer Carsten Schatz Unterstützung der Landesspitze.
„Flotte Lotte“
Beate Orth informiert im BV über ein Gespräch mit Agnes Steyer-Fontana. Der BV begrüßt, dass Beate künftig als Vertreterin der LINKEN den Frauen- und Mädchenbeirat besuchen wird.
„Ist uns der Islam wirklich fremd“?
Im 22.Tegeler Dialog verweist Prof. Dr. Karin Kuhlow, Arabistin, auf vielfältige Wurzeln der jüdisch-christlichen Kultur in der islamischen, arabischen Welt.
In der Veranstaltungsreihe der „Hellen Panke“ sind 2010 außerdem ND-Journalistin Karlen Vesper mit ihrem neuen Buch „Du musst leben! Kinder des Krieges. Kinder des Holocaust“ und Marko Ferst von der Ökologischen Plattform mit Erinnerungen an Rudolf Bahro zu dessen 75. Geburtstag zu Gast im Roten Laden.
Politik vor Ort
Uwe Doering, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im AvB informiert sich während eines „Reinickendorf-Tages“ über die Baumaßnahmen in der Alemannenstraße (Frohnau) und über Geschäftspraktiken der GSW in der Rollbergesiedlung (Waidmannslust).
Aus einer Bürgersprechstunde von Uwe Doering im Freien vor Ort in der Cité Pasteur ergeben sich eine Reihe politischer Initiativen in der BVV, im AvB und im Bundestag, die das Wohnrecht der Mieter auch im Rahmen einer Nachnutzung von TXL sichern helfen. In einer Mieterversammlung am 23.04.2010 sichern Uwe Doering und Jürgen Schimrock sowie eine Vertreterin des Berliner Mietervereins den Mietern weitere Unterstützung zu.
WIR 03/2010 mehr Infos Uwe Doering (MdA) besuchte Frohnau, die Rollberge-Siedlung und die Cité Pasteur
Abgeordneter für den ganzen Norden Berlins
Stefan Liebich (MdB) begrüßt beim ersten Jahresempfang der Reinicken-dorfer LINKEN im Roten Laden Vertreter von SPD und den Grünen aus dem BA, der BVV und der Bezirkspolitik, Mitglieder von Bürger- und Mieterinitiativen, der VVN-BdA u.a. und erneuert sein Angebot als Interessenvertreter auch all jener, die sich vom Wahlkreisabgeordneten Frank Steffel (MdB, CDU) nicht ausreichend vertreten fühlen.
mehr Infos mit Fotogalerie WIR 03/2010
Rosenkavaliere
Am Internationalen Frauentag verteilen wir vormittags Rosen am U-Bhf Alt-Reinickendorf. Nachmittags lädt der BV erstmals Mitglieder und Sympathisantinnen zu einer Frauentagsfeier in den Roten Laden ein.
WIR 03/2010 Frauentagsfeier im Roten Laden
Erneuter Anschlag auf den Roten Laden
vier Fensterscheiben wurden eingeschlagen
In der Nacht zum 10. März wurden erneut vier Scheiben des Roten Ladens eingeschlagen, eine fünfte kam mit einem Kratzer davon.
Bereits in der Nacht zum 27. Januar wurden die Scheiben eingeschlagen - das erste Mal in den zehn Jahren der Existenz des Roten Ladens.
Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt.
Programmdebatte
Lothar Bisky und Oskar Lafontaine haben am 20.03.2010 den ersten Programmentwurf der Partei DIE LINKE vorgestellt.
Als Auftakt zur Debatte hält Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, in der MV ein Plädoyer für eine „moderne sozialistische Bürgerrechtspartei“.
Der BV stimmt am 29.03.2010 den Vorschlägen von Michael Rohr und Jürgen Schimrock zu, wie die Programmdebatte im Bezirksverband geführt werden soll.
Beschluss der Mitgliederversammlung der Reinickendorfer LINKEN Andreas Wehr antwortet Petra Pau Fotogalerie
Politik vor Ort
Elke Breitenbach, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Katina Schubert und Felix Lederle besuchen das gefährdete ÖBS-Projekt in der AVA 17. An einem Runden Tisch am 23.04.2010 beraten sie gemeinsam mit Andreas Höhne, Sozialstadtrat der SPD und Beschäftigungsträgern im Bezirk über Perspektiven des ÖBS. Die verdienstvolle Arbeit der Stadtteillotsinnen im Märkischen Viertel und der Integrationslotsinnen im AV-Kiez geht zunächst weiter.
Doppelspitze beibehalten
22.03.-23.04.2010
Mitglieder des Bezirksverbandes beteiligen sich in Vorbereitung auf den BPT an einem Mitgliederentscheid über Veränderungen in der Satzung der Partei.
65. Jahrestag der Befreiung
Mitglieder der VVN-BdA und der LINKEN legen traditionell auf dem Russischen Friedhof an Gräbern sowjetischer Soldaten und Kindern sowjetischer Zwangsarbeiter rote Nelken nieder.
„WiR“ 05/2010 macht mit Auszügen aus Weizsäckers Rede vom 08. Mai 1985 und Brechts „Kinderhymne“ auf, bringt Auszüge aus Peter Neuhofs Buch „Als die Braunen kamen. Eine Berliner jüdische Familie im Widerstand.“
Ein von uns angeregter Antrag der SPD-Fraktion in der BVV, „den 65. Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai 2010 durch geeignete Veranstaltungen in Reinickendorf zu würdigen“ (Drs.-Nr. 1085/XVIII), wird durch CDU und FDP verschleppt.
Bürgermeister Balzer hatte in einem (ebenfalls von uns angeregten) Gespräch am 13.04.2010 gegenüber Hans Coppi (Landesvorsitzender der VVN-BdA) und Karl-Heinz Joseph (Sprecher der Reinickendorfer Gruppe) auf die Feierstunde von BA und BVV im Rathauspark verwiesen.
WIR 05-2010 Ehrungen zum 65. Jahrestag der Befreiung
Neue Leute an der Spitze
15./16.05.2010
Auf dem BPT in Rostock werden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst als Vorsitzende der Partei DIE LINKE gewählt. „WiR" stellt sie in ihrer Ausgabe 06/2010 vor.
In der MV diskutieren wir am 17.05.2010 über die Ergebnisse des BPT.
„Unsolidarisch“
Wie viele Vertreter der Parteibasis lehnt der BV eine Neuregelung der Vorstandsgehälter der Partei ab, die eine Doppelbezahlung für MdB möglich macht. Die Proteste führen zur Korrektur.
Austritt aus dem Kompetenzteam
Nach der Ablehnung unseres Antrages über eine Neuausrichtung der Arbeit des Kompetenzteams im LA sieht der BV keine Grundlage mehr für eine weitere Mitarbeit.
Wortlaut des Antrags mehr Infos
„Wir können auch Kinderfest“
19./20.06.2010
Die LINKE Reinickendorf, unterstützt von der Pankower BO Kollwitzplatz, beteiligt sich an der 100-Jahr-Feier Frohnaus mit einem – wie vom Veranstalter gefordert – „politikfreien“ Kinderfest
100 X „WiR“
Zur hundertsten Ausgabe unserer Bezirkszeitung begrüßen Bezirksvorstand und Redaktion unseren Landesvorsitzenden Klaus Lederer und Redakteurs-kollegen anderer linker Bezirksblätter zum Politfrühstück im Roten Laden. Klaus Lederer und Yusuf Dogan stoßen „Auf weitere hundert Ausgaben!“ an. Herzliche Glückwünsche übermitteln u.a. Andreas Höhne (als Mitglied des GKV der SPD Reinickendorf) und die Freunde der VVN-BdA Reinickendorf
WIR 06-2010 anregende Gespräche im Roten Laden ND 26.06.2010
Ein Abend mit …
Marion Kheir lädt zu einem griechischen Abend im Roten Laden ein.
Programmdebatte
Der BV äußert sich zu ausgewählten inhaltlichen Punkten des Programm-entwurfs, um die die Diskussion im Bezirksverband anzuregen.
In MVn diskutieren wir am 13.09. mit Annegret Gabelin, am 25.10. mit Prof. Elmar Altvater und am 15.11. mit Ralf Krämer.
Politik vor Ort
Senatorin Carola Bluhm besucht – begleitet von Yusuf Dogan, Felix Lederle - die Superintendentin des evang. Kirchenkreises Beate Hornschuh-Böhm und unternimmt mit ihr eineTour d´Horizon durch die soziale Landschaft des Bezirkes.
Gute Tradition
17./18.09.2010
Yusuf Dogan, Robert Irmscher und Marion Rissmann (Pankow) nehmen am Pressefest von „Halo noviny“, der Zeitung der KSCM in Prag teil.
„Voll daneben“
Oktober 2010
Yusuf Dogan hat sich eine „Frohnauer Runde“ der CDU mit Burkard Dregger zum Thema „Hat Sarrazin Recht?“ angetan und bescheinigt dem „aufgehenden Stern“ der CDU in einer Erklärung „unterstes Stammtischniveau“.
Kippt Reinickendorf sozial?
Mit Sozialstadtrat Andreas Höhne (SPD) diskutieren wir in einem Offenen Forum, ob und wie bezirkliche Politik dem sozialen Abstieg von ganzen Kiezen entgegenwirken kann.
Ein Abend mit …
Lutz Dühr lädt zu einem Star-Trek-Abend ein.
Die LINKE in Berlin
Landesschatzmeisterin Sylvia Müller erläutert im BV die finanzielle Situation des Landesverbandes und das Konzept des LV zur Einsparung und Neuordnung der räumlichen Präsenz der LINKEN in Berlin. Der BV stimmt dem Papier des LV in der Grundtendenz zu. Wenn es zu Regional-geschäftsstellen kommt, präferiert der BV ein Zusammengehen mit dem BV Pankow.
Brainstorming
Wahlprogramm zur BVV-Wahl 2011
Der BV trägt in Klausur erste Gedanken für das Wahlprogramm zur BVV-Wahl 2011 zusammen.
„Laib und Seele“
Im Namen der Reinickendorfer LINKEN übergibt Yusuf Dogan vor dem 4. Advent im Hermann-Ehlers-Haus vielfältige Spenden an sozial Bedürftige im Rahmen der Aktion „Laib und Seele“ des Evangelischen Kirchenkreises.
Übergabe von Spenden Glücklicher wäre ich, wäre die Tafel überflüssig Fotos