Über die Position der PDS zu den Hartz-Gesetzen diskutieren wir in der MV mit Ralf Rippel, AG Betrieb und Gewerkschaften.

Der BV beschließt einen Aktionsplan mit Maßnahmen gegen den Krieg.

Bezirksvorsitzender Klaus Rathmann und Pfarrerin Andrea Richter aus Konradshöhe wenden sich in unsererBezirkszeitunggegen einen Krieg im Irak.

"WiR" erscheint erstmals voll im Eigen-Layout.

Renate Herranen bittet ihre KollegInnen in der BVV in einem persönlichen Brief, den "Prignitzer Appell" von Kommunalpolitikern zu unterzeichnen. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, sich nicht in einen möglichen Krieg gegen den Irak hineinziehen zu lassen.

Der BV beschließt vier Anträge an die 3. Tagung des 8. Landesparteitages (Änderung der TO, Ersetzung des Leitantrages "Ein Jahr ROT-Rot", Einberufung eines Sonderparteitages bei Kriegsbeginn, Änderung der Geschäftsordnung).

Über aktuelle Fragen des Kampfes gegen den Krieg diskutieren wir in der MV mit Wolfgang Gehrcke, Mitglied des PV.

Im "Roten Laden" wird eine Ausstellung "Fotografien aus dem Irak"von Gabriele Senft, AntiEiszeitKomitee eröffnet.

s.a. WIR 03/2003

Der BV beschließt, aus dem Bestand bis zu 950 Euro für die Anschaffung eines neuen PC (einschließlich Betriebssystem) und eines neuen Monitors sowie bis zu 1.200 Euro für die Anschaffung der notwendigen software zur Sicherung der Herausgabe der Bezirkszeitung auszugeben.

"Kein Land - nirgendwo?" - Karin Hopfmann, MdA berichtet in der MV über ihre kürzliche Reise nach Jugoslawien, insbesondere über die Situation der Sinti und Roma. Als Gäste werden Petar Antic vom Zentrum für Minderheitenrechte in Belgrad und Roma-Musikerinnen herzlich begrüßt.

Der BVV-Vorsteher lehnt den Antrag von Renate Herranen ab, mit einer Schweige-minute der Opfer des Krieges im Irak zu gedenken. In einer persönlichen Erklärung zu Beginn der 16. Tagung der BVV sagt sie:"Krieg ist ein Verbrechen - auch dieser."

Die PDS gratuliert der Bürgerinitiative "Poloplatz für alle", dem Bürgerverein und den Bürgern Frohnau zum Erfolg ihres Engagements, den sie nach Kräften unterstützt hat. DOKU

Die PDS beantragt in der 17. Sitzung der BVV am 14.05.2003 die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes des Rundweges um den Poloplatz (DA-Nr. 0587/XVII).

Der BV äußert seine Verwunderung darüber, dass die Sitzung des LV am 11.04.2003 ausgefallen ist, da es keine Themen zur Beratung gegeben habe.

"Da wir wohl dieselben Worte benutzen, nur manchmal Grundverschiedenes meinen", schlägt Landesgeschäftsführer Carsten Schatz eine Diskussion über Strittmatters "Ole Bienkopp" vor. Der BV antwortet: "Wir lesen. Wir danken für den Lesetipp!" In einem Gedankenaustausch mit dem LGF am 26.05.2003 werden "die Differenzen zwischen LV und den Mitgliedern der PDS Reinickendorf in sachlicher Atmosphäre diskutiert" (Protokollauszug).

aus "Ole Bienkopp"

Frederik Guth, Andreas Schmidt, Robert Scholz und Olaf Schwabe unterstützen den Wahlkampf der Bremer PDS in der Hansestadt.

Der BV wendet sich mit einer Erklärung "Für die Autorität der Basis - gegen einen Status Gera ante!" an den Parteivorstand und Parteirat, den LV und LR, die Bezirksvorstände der PDS Berlin und die Westberliner Parteitagsdelegierten.

Zur Bewältigung der Krise beruft der PV auf Antrag von mehr als 200 Delegierten eine außerordentliche Tagung des 8. Parteitages zum 28./29. Juni 2003 nach Berlin ein.

Der BV berät in seinen Sitzungen im Mai und Juni regelmäßig über die Situation in der Partei vor dem Sonderparteitag. In der MV am 21.06.2003 geben die Teilnehmer unserer PT-Delegierten Conny Hildebrandt (Mitglied des LV) ihre Erwartungen mit auf den Weg.

Klaus Rathmann fordert in "WiR" 06/2003, dass die PDS "endlich aufhört, sich mit sich selbst zu beschäftigen, und das tut, wofür sie in Berlin auch gewählt wurde, nämlich eine soziale und gerechte Politik zu entwickeln und zu verfechten."

In der BV-Sitzung am 01.07.2003 vermitteln Marion Lubina, Klaus Rathmann, Frederik Guth und Klaus Gloede aus eigenem Erleben ihre differenzierten Sichten auf Verlauf und Ergebnisse der ao. Tagung des 8. Parteitages (Protokollauszug).

Die PDS schlägt in der BVV vor, anlässlich der Erinnerung an den 17. Juni 1953 die Berliner Straße in Tegel in "Allee der Henigsdorfer (Stahlarbeiter)" umzubenennen. Der Antrag wird abgelehnt.

Unser Bezirksparlament diskutiert, durch eine Große Anfrage der PDS initiiert, über die Auswirkungen der Hartz-Gesetze auf den Bezirk.

vgl. WIR 08/2003

Das 3. Rock-Konzert unter dem Motto "LAUT BUNT VERRÜCKT", organisiert von den "chAoskindern" der Villa Kunterbunt und der PDS Reinickendorf, mit Reinickendorfer Schülerbands und der Band "Neues Glas aus alten Scherben" als Hauptattraktion führt mehr als 500 Besucher auf die Insel im Tegeler Hafen.

Renate Herranen tritt aus Protest gegen den Beschluss des 8. Landesparteitages (4.Tagung) über eine "grundsätzliche Unterstützung" der von Rot-Rot vereinbarten Erhöhung der Kita-Gebühren aus der PDS aus.

In einer Erklärung bedauert der Bezirksvorstand den Schritt. Renate Herranen will sich als fraktions- und parteilose Bezirksverordnete in der BVV weiterhin für eine sozial gerechte Politik, vor allem gegen die Auswirkungen der "Agenda 2010" auf den Bezirk einsetzen. Auf dieser Basis sagt der BV ihr weitere Unterstützung zu.

Bei einem Wahlkreistag in Reinickendorf informiert sich Petra Pau, MdB in einem Gespräch mit dem Betriebsratsvorsitzenden von Borsig, Koll. Schröder, über die Auswirkungen der Hartz-Gesetze. Sie trifft mit Aktivisten der Bürgerinitiative "Poloplatz für alle" zusammen. Abends spricht sie in einem öffentlichen Forum im "Roten Laden" zum Thema "Wird Deutschland am Hindukusch und am Euphrat verteidigt?"

vgl. WIR 10/2003

Von der PDS initiiert, richtet Renate Herranen eine Große Anfrage an das Bezirksamt zu den Auswirkungen der sog. Gesundheitsreform auf den Bezirk.

Ingeborg Simon, MdA, gesundheitspolitische Sprecherin der AH- Fraktion, spricht in der MV zum Thema "Gesundheitsreform: falsche Diagnose und falsche Therapie".

Nach Kenntnisnahme des Protokolls des LV vom 26.9.2003, indem die PDS Reinickendorf daran erinnert wird, dass Beschlüsse des LPT von allen Gliederungen und Zusammenschlüssen des Landesverbandes zu respektieren sind, informiert der BV in einem Schreiben an den LV, "wie wir Beschlüsse von Bundes- und Landesparteitagen - der höchsten Gremien unserer Partei - respektieren und erfüllen".

"Erlebnis Kuba"- Schüler des Friedrich-Engels-Gymnasiums sprechen im "Roten Laden" mit GüntherSchaaf, ehem. Leiter der DDR-Handelsvertretung auf Kuba und Autor eines Buches über Che Guevara, über ihre Erlebnisse auf der Insel.

Eine Kuba-Ausstellung mit Fotos von Bärbel Seidel und Bert Zatloukal wird eröffnet.

vgl.WIR 09/2003

Renate Herranen und Klaus Gloede nehmen an der Kommunalpolitischen Konferenz West der PDS in Offenbach teil.

"Die PDS nach Chemnitz", insbesondere die Aussagen des neuen Parteiprogramms sind das Thema der öffentlichen Mitgliederversammlung mit Dagmar Enkelmann, stellv. Parteivorsitzende.

"Die Beschlüsse von Chemnitz und die Berliner PDS" - Gedanken, Fragen und einige Vorschläge äußern führende Vertreter der PDS Reinickendorf vor der 1.Tagung des 9. Landesparteitages. In dem Papier heißt es: "Unsere Politik in Berlin darf nicht als alternativlos hingestellt werden; sie ist es nicht."

„Wir wollen keine Hamburger Verhältnisse in Reinickendorf oder sonst wo!“

Die Reinickendorfer PDS protestiert gemeinsam mit der „Antifaschistischen Initiative Reinickendorf“ gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen Schill-Partei vom U-Bahnhof Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik zum Rathaus Reinickendorf.

Unter Hinweis auf die Vorstellung des "Lagebildes Rechtsextremismus" durch den Innensenator und dessen Information über die Neugründung einer rechtsextremen "Kameradschaft Reinickendorf" bittet Renate Herranen in einer Großen Anfrage das BA um Auskunft über rechtsextremistische Aktivitäten im Bezirk.

Ukrainische Musiker begleiten unsere traditionelle besinnliche Zusammenkunft zum Jahresende.

2004